Menü
„40 Jahre Grüne Politik in Feucht!“ Von Wackersdorf bis ICE-Werk MUNA
40 Meter lang ist er, der Zeitstrahl, und er präsentiert meterweise Raritäten und Schätze. Plakate, Fotos, Wahlprogramme, Anträge und Konzepte, die die Arbeit des Ortsverbandes Bündnis 90 / DIE GRÜNEN eindrucksvoll dokumentieren.Der Zeitstrahl wurde bei der Feier der Feuchter Grünen zum 40-jährigen Jubiläum in der Reichswaldhalle präsentiert und wird auch demnächst im Grünen Büro zu sehen sein.
Zur Jubiläumsfeier konnten viele alte und neue Parteifreund*innen und Sympathisant*innen begrüßt werden. Der Bürgermeister des Marktes Feucht, Jörg Kotzur, die beiden Feuchter Pfarrer, Roland Thie und Edwin Grötzner, die stellvertretende Landrätin, Gabriele Drechsler, die Kreisvorsitzenden von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN im Nürnberger Land, Nadine Reers-Kleinhenz und Günter Bolz, kamen um zu gratulieren. Begrüßt wurden auch Vertreter*innen des Bund Naturschutz und des Ortsverbands der SPD, die mit einer „grünen“ Torte gratulierten.
Auch Aaron Mühlendyck, Kandidat für die Landtagswahl im Oktober, war der Einladung gerne gefolgt und stand Rede und Antwort zu seinen Themen für die kommende Landtagswahl.
Für die musikalische Gestaltung des Festes sorgte Pavel Sandorf mit seinem Saxofon-Quartett und erfreute die Gäste mit musikalischen Highlights der letzten 40 Jahre. Angestoßen wurde mit dem „grünen Jubiläumssud“. Das eigens für das Jubiläum „mit Herz, Hirn und Ökostrom“ in Feucht gebraute Festbier sorgte mit dafür, dass die Gäste einen besonderen und außergewöhnlichen Abend mit den Feuchter Grünen verbrachten.
Helmut Schleif berichtete, dass der Feuchter Ortsverband zusammen mit Lauf und Hersbruck zu den ersten Grünen Ortsverbänden im Nürnberger Land gehörte.
Insbesondere der Schutz unseres Waldes war von Anfang an ein zentrales Thema. Aber auch der Widerstand gegen die Wiederaufbereitungsanlage Wackersdorf und die Friedensarbeit spielten in dieser Zeit eine große Rolle.
Die Gruppe wuchs schnell an und schaffte es 1984 nur ein Jahr nach der Gründung mit einem Mandat in den Feuchter Marktgemeinderat einzuziehen. Seitdem sind die Feuchter Grünen durchgehend im Marktgemeinderat vertreten. Viele Jahre bestand die Fraktion in wechselnder Besetzung aus Hermann Hagel und Rita Bogner. Später verstärkten noch Sabine Meindl und Pia Hoffmann-Heinze die grüne Fraktion im Marktgemeinderat.
Aktuell besteht die gestaltungsfreudige Fraktion von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN aus 4 Personen und führt die sozial-ökologische Kommunalpolitik erfolgreich fort.
Als besonderen Gast begrüßte Helmut Schleif dann den Hauptredner des Abends Klaus Peter Murawski. Klaus Peter Murawski ist Grünen Politiker und erster Vorsitzender der Kreisgruppe des BUND Naturschutz in Nürnberg.
Er würdigte in seiner engagierten Rede die lange Geschichte der Feuchter Grünen und hob dabei einige Highlights hervor:
So ging er auf die Gründung des Umweltbeirates im Jahr 1991 ein, der auf Initiative der Grünen zustande kam. Zur damaligen Zeit war dies ein Alleinstellungsmerkmal für die Marktgemeinde und Murawski schlussfolgerte, es wäre folgerichtig und verdient, dass nun der Grüne Andreas Sperling den Vorsitz übernommen hat.
Mit dem Bürgerentscheid „Ja zum Wald“ wurde gemeinsam mit der Bürgerinitiative, der SPD und dem BUND Naturschutz die Rodung von Wald auf dem Gelände der ehemaligen MUNA bereits 2015 verhindert.
Natürlich durfte in der Aufzählung Murawskis auch der jüngste Erfolg zu Gunsten der Menschen und des Waldes in und um Feucht nicht fehlen: das finale Aus für das geplante ICE-Werk im Reichswald!
Die Begründung, die von den Feuchter Grünen und allen Bündnispartnern von Anfang an angeführt wurde, wurde dann auch im Raumordnungsverfahren durch die Regierung von Mittelfranken bestätigt:
Die ökologische Bedeutung des Gebietes der ehemaligen MUNA ist von so großer Wichtigkeit für unser Klima, dass eine Rodung selbst in einem juristischen Verfahren keine Zustimmung finden würde.
Mit diesem jüngsten Erfolg bestätigen die Grünen zum wiederholen Mal, dass ihre bündnis- und werteorientierte Politik zu bedeutenden Erfolgen führt. Auch distanzierte Beobachtende kommen nicht umhin, die inzwischen 40 Jahre konsequente und verlässliche Ausrichtung der Partei festzustellen: Der Schutz des Bannwaldes rund um Feucht ist und bleibt ein zentrales Ziel des Grünen Ortsverbandes.
Aus für das ICE-Werk im Reichswald!
Danke an alle Aktiven, die sich unermüdlich für den Erhalt des Reichswaldes einsetzen!
Wie Elmar Hayn ausführt, hat nicht nur die DB sondern auch die Politik der Stadt Nürnberg und die Bayerische Staatsregierung bei der Standortsuche versagt. Nicht der Naturschutz sondern die Politik hat die Aufgabe, die Vereinbarkeit von notwendigen Infrastruktur-Projekten und der Natur herzustellen. Die Regierung von Mittelfranken hat mit der Entscheidung zwei Standorte als nicht raumverträglich einzustufen, dies eindrücklich bewiesen und damit geltendes Recht - nämlich das Gesetz zum Schutz des Bannwaldes - lediglich umgesetzt. Es ist unverständlich wie diese Standorte mit so hohem Schutzfaktor überhaupt von der DB als mögliche Standorte für ein ICE-Werk in Erwägung gezogen werden konnten. Das Ausscheiden des letzten Standorts ist die logische Folge.
Wenn nun die Schuld für das Scheitern eines so wichtigen Projektes dem Naturschutz angelastet wird, lenkt das lediglich von der Verantwortlichkeit der regierenden Politik ab. In den 2,5 Jahren der Diskussion um die Standorte für ein ICE-Werk in und um Nürnberg gab es zahlreiche Vorschläge zu Alternativen aus den Reihen des Naturschutzes. Das betraf sowohl die Standortwahl in der Region an sich, als auch die Anordnung der Werkshallen oder die Ausdehnung des Radius. Insbesondere die Bürgerinitiativen vor Ort, die Grünen in Nürnberg und der BN waren aktiv bei der Suche nach Alternativen. Aber auch viele Bürger*innen meldeten sich auf den Dialogveranstaltungen der DB zu Wort und machten konstruktive Vorschläge, die eine Änderung der Grundstücksgröße und -form zur Folge gehabt und somit die Auswahl an möglichen Grundstücken vergrößert hätten. Leider wurde von der DB keiner dieser Vorschläge berücksichtigt. Somit bleibt die Frage offen, warum, wenn doch der Standort in Süddeutschland bzw. Nürnberg so wichtig ist, keinerlei Kompromisse von der DB eingegangen werden, die die Standortwahl hätten ausweiten können.
Voller Erfolg! 1. Feuchter Fahrradbasar
Zum 1. Feuchter Fahrradbasar hatten die Feuchter Grünen eingeladen - und die Feuchterinnen und Feuchter kamen zum Kirchweihplatz. Groß und klein, alt und jung beteiligten sich, die Idee des Grünen Ortsverbands war fand große Resonanz.
Auch die beiden Landtagsabgeordneten Elmar Hayn und Verena Osgyan (beide Bündnis 90 / Die Grünen) besuchten den Basar und freuten sich über das rege Treiben.
Angeboten von Privat für Privat wurden sämtliche Radtypen: Coole BMX, „Fullys“ und andere Mountainbikes, Touren- und Cityräder sowohl mit als auch ohne Elektrounterstützung, rasante Rennmaschinen und natürlich für Kinder viele Fahrräder, Roller, Scooter und Laufräder in unterschiedlichen Größen. Auch einige besondere Schätzchen, wie etwa ein bereits über 100 Jahre altes Fahrrad der Schweizer Gebirgsjäger waren zu bestaunen und natürlich zu erwerben.
Die Radlexperten im Team der Grünen berieten in Fragen zu Technik und Ergonomie, kleinere Einstellungen und Reparaturen wurden kurzerhand an den beiden eingerichteten Reparaturstationen fachmännisch direkt vor Ort erledigt. Dutzende Räder fanden nach erfolgreichen Besichtigungen und Verhandlungen begeisterte neue Fahrer*innen, welche - ebenso wie auch die 3. Bürgermeisterin Rita Bogner (Bündnis 90 / Die Grünen) - ab sofort mit ihren neuen Zweirädern in Feucht unterwegs sein werden.
Somit steht einer tollen Fahrradsaison 2023 nichts mehr im Wege und eines ist für die Feuchter Grünen klar: Der Fahrradbasar in Feucht war überfällig, daher werden sie auch die Zweite Ausgabe fest in die Planungen aufnehmen.
Blickte das Organisationsteam in den Tagen davor mit von Tag zu Tag tiefer liegenden Sorgenfalten auf die Wettervorhersage, erwies sich der Samstag als erfreulicherweise weniger nass als befürchtet, der Regen setzte pünktlich erst mit dem Ende des Fahrradbasars ein.
Wie kann der Innenort Feucht weiterentwickelt werden?
Klausur der Grünen Fraktion
Gleich mehrere aktuelle Themen standen im Mittelpunkt der Klausur der Grünen Fraktion in Feucht: Einer der Höhepunkte des Jahres 2023 wird die Feier „40 Jahre Feuchter Grüne“ am 12. Mai in der kleinen Reichswaldhalle sein, auch über die anstehende Landtagswahl und verschiedene geplante Veranstaltungen wurde beraten.
Als Schwerpunkt der Klausurtagung war jedoch die weitere innerörtliche Entwicklung und das Areal des Sailer Haus festgelegt.
Die Grünen können die vermeintlich identifizierte Leerstandsproblematik in keinster Weise nachvollziehen, teilen weder den Eindruck einer zu wenig belebten Ortsmitte, noch die Auffassung der FDP, dass die Gemeinde ihre Grundstücke und Gebäude in der Ortsmitte nach Möglichkeit verkaufen sollte. Ein wichtiges Argument gegen Privatisierung ist die öffentliche Verantwortung zur Erfüllung kommunaler Aufgaben, beispielsweise in sozialer und auch ökologischer Hinsicht. Durch Privatisierungen würde die Kommune wichtige Instrumente für künftiges, strategisches Handeln unwiderruflich aus der Hand geben. Gerade jetzt, wo die vorbereitenden Untersuchungen für das Sanierungsgebiet im Ortszentrum laufen, gilt es, alle Optionen offen zu halten.
Auch den Vorschlag, das Parkdeck hinter dem Ebl-Markt mit Wohnungen zu bebauen, lehnt die Grüne Fraktion als nicht realisierbaren Scheinantrag ab. Bei genauer Betrachtung wird sofort erkenntlich, dass alleine wegen der einzuhaltenden Abstandsflächen eine Wohnbebauung, noch dazu mit mehreren Geschossen, nicht möglich ist. Darüber hinaus werden die Parkplätze zentral in der Ortsmitte gebraucht und genutzt. Das barrierefrei zugängliche Untergeschoss wird von Ebl-Kunden, aber auch von Eltern mit Kleinkindern gebraucht. Durch diese Parkmöglichkeiten reduziert sich Parkdruck in der Hauptstraße, was dort wiederum die Verkehrssicherheit und die Aufenthaltsqualität verbessert. Aus diesen Gründen wurde die Einrichtung Parkdeck auch mit hohen Summen aus Städtebaufördermitteln bezuschusst.
Die seit längerem laufenden Gespräche und Workshops zum Thema „Sailer Haus“ begrüßen die Feuchter Grünen und bringen ihre Vorstellungen und Erfahrungswerte aktiv ein. Bisher wurden viele Ideen gesammelt, welche davon künftig umgesetzt werden können, ist zum aktuellen Zeitpunkt noch offen. Auch wenn es ein Wunsch Vieler ist, eine fränkische Gaststätte in Feucht zu haben, zeigen Erfahrungswerte, dass dies in der konkreten Umsetzung herausfordernd sein dürfte. Sollte jedoch ein überzeugendes Konzept entstehen, würden die Feuchter Grünen auch einem Verkauf mit entsprechenden Auflagen an einen privaten Investor nicht ausschließen. Im Moment ist es allerdings weder notwendig noch sinnvoll, die Meinungsbildung bereits abzuschließen.
Dem Umbau und der Modernisierung des „Paul-Morath-Hauses“ steht die Grünen-Fraktion nach wie vor positiv gegenüber. Damit hat die Gemeinde die Hoheit über die Nutzung weiter in der Hand und kann gerade mit diesem Gebäude ihrer sozialen Verpflichtung und der dringend gegebenen Notwendigkeit von bezahlbarem Wohnraum für möglichst viele Menschen in Feucht nachkommen.
„Die Notwendigkeit von Umbau und Erweiterung des Rathauses in Feucht als „Luxusprojekt“ zu bezeichnen, grenzt angesichts nicht vorschriftsgemäßer Arbeitsplätze der Mitarbeitenden und grundsätzlicher Raumnot, welche unter anderem durch ein nahezu kaum sinnvoll nutzbarem Archiv die Aufgaben der Verwaltung massiv beeinträchtigt, hart an Polemik! Die Grüne Fraktion sieht eine gut, zuverlässig und fehlerfrei funktionierende Verwaltung, sowie motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus mit als das höchste Gut einer Kommune an, denn diese kommen letztlich allen Feuchter Bürgerinnen und Bürgern zugute.“ merkt Gemeinderat Andreas Sperling an. Die notwendige Modernisierung des Rathauses zusammen mit der mehr als dringend notwendigen Erweiterung der Feuchter Gemeindewerke zu projektieren und zur Realisierung zu bringen ist sinnvoll, aufgrund knapper Räume notwendig und auch aus ökonomischen Aspekten dringend geboten. Allerdings müssen dabei Maß und Umfang der Mittel im Blick behalten werden. Daher stehen die Grünen in Feucht der kleinen Umbauvariante weiterhin positiv gegenüber.
Ein Jahr Grünes Büro in Feucht
Vor genau einem Jahr wurde in Feucht das erste Büro von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landkreis eröffnet. Das Büro versteht sich als Anlaufstelle und Begegnungsort für politisch interessierte Bürger*innen und wird neben den vielfältigen Sitzungen der Parteigremien zum Beispiel auch für Kunstausstellungen genutzt.
Elmar Hayn, Abgeordneter im Bayerischen Landtag, bietet hier regelmäßige Bürger*innen-Sprechstunden in unterschiedlichen Formaten an. Es gibt angeregte Diskussionen genauso wie entspannte Gespräche bei Kaffee und Kuchen. Bei schönem Wetter wird die Bürgersprechstunde auch gerne auf den Sparkassenplatz verlegt und dort eine opulente Kaffeetafel aufgebaut.
Neben Elmar Hayn sind auch die Mitglieder des Ortsvereins Feucht mit festen Bürozeiten vertreten und stehen für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Auch der Kandidat für die Bezirkstagswahl für unseren Wahlkreis, Robert Dietz, ist regelmäßig im Büro anzutreffen. So können Anliegen auf direktem Weg von den Bürger*innen an die Politik weitergegeben werden.
Neben den Sitzungen der Fraktion unserer Marktgemeinderät*innen, finden auch die öffentlichen Sitzungen des Ortsvereins einmal im Monat statt. Bei den öffentlichen Sitzungen des Ortsvereins sind alle Bürger*innen von Feucht und Moosbach willkommen und können sich einbringen. Kommen Sie einfach vorbei! Die Termine werden auf der Homepage und in den Vereinsnachrichten „Der Bote“ veröffentlicht.
Rundum:
Wir, der OV Feucht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sind sehr froh und auch ein bisschen Stolz ein eigenes Büro zusammen mit Elmar Hayn zu unterhalten und auch für die Bürger*innen von Feucht und Moosbach eine Anlaufstelle bieten zu können.
Bitte nutzen Sie die Möglichkeit, direkt mit Ihrem Landtagskandidaten und Mitglied des Bayerischen Landtages zu sprechen. Wir freuen uns auf Sie!
Die Öffnungszeiten des Büro´s in der Altdorfer Str. 2 in Feucht sind:
Montag 9 -11 Uhr
Donnerstag 16 – 18 Uhr
Freitag 10 -14 Uhr.
Am Freitag ist das Büro von Robert Dietz besetzt.
Die Bürgersprechstunden von Elmar Hayn finden in der Regel alle 14 Tage am Freitag von 14.30 – 16 Uhr statt. Bitte beachten Sie die Hinweise in den Vereinsnachrichten „Der Bote“ und auf der Homepage.
Spendenübergabe an die Bürgerstiftung Feucht
Mit dem Online-Basar im Februar konnte ein Erlös von 500,-- € für soziale Projekte der Bürgerstiftung Feucht erzielt werden. Die Organisatorin Sonja Sperling hat nun den Erlös an Marion Buchta als Vorsitzende des Stiftungsvorstands übergeben.
Pressemitteilung unserer Abgeordneten Sascha Müller, Verena Osgyan, Dr. Sabine Weigand, Elmar Hayn zum Raumordnungsverfahren ICE-Werk
Zum Ergebnis des Raumordnungsverfahrens für das geplante ICE-Werk
Das Raumordnungsverfahren ist beendet und das Ergebnis bringt genau das, wovor wir Grünen immer gewarnt haben: Keiner der drei Standorte ist für den Bau des ICE-Wartungswerks gut geeignet, zwei werden sogar komplett ausgeschlossen.
Sascha Müller MdB, Co-Sprecher der bayerischen Landesgruppe: „Die Regierung von Mittelfranken hatte den. Zielkonflikt zwischen Natur- und Klimaschutz und der Notwendigkeit der Verkehrswende zu bewerten und hat stark zugunsten der Umwelt entschieden. Die ausgewählten Flächen hatten wir Grüne immer in Zweifel gezogen. Gleichwohl halten wir nach wie vor für die Verkehrswende das Werk in der Region notwendig. Wir raten dazu, den Hafen unter den gegebenen Umständen nochmals zu prüfen, nicht nur von Seiten der DB, sondern auch durch die beiden Betreiber Stadt Nürnberg und Bayernhafen GmbH.“
Verena Osgyan MdL, stellvertretende Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion: "Ich bin froh, dass das Raumordnungsverfahren gezeigt hat, dass der Schutz des Bannwaldes kein Nice-to-Have ist, sondern eben nicht verhandelbar. Dass die Standorte Harrlach und MUNA-Süd demzufolge als nicht raumverträglicher eingestuft werden, stützt dies und erleichtert mich sehr. Nun muss angesichts des Ergebnisses für den Standort MUNA noch einmal intensiv diskutiert werden, ob dieser aufgrund der doch recht starken Auflagen realistischerweise überhaupt noch für das ICE-Werk in Frage kommt. Klar ist, dass auch hier ein ökologisch hochwertiges Gebiet großflächig zerstört werden würde. Wir Grüne haben deshalb schon früh den Nürnberger Hafen als Alternativstandort für das ICE-Werk ins Spiel gebracht, weil es sich dabei um bereits versiegelten Grund handelt. Wir werden daran arbeiten, dass diese Option nun weiterverfolgt wird."
Dr. Sabine Weigand MdL, Nürnberg-Süd: „Die Regierung von Mittelfranken hat die Bedeutung eines Bannwalds sehr deutlich hervorgehoben. Für mich ist allerdings nicht nachvollziehbar, dass der Bannwald im Bereich der MunA Nord unter bestimmten Umständen doch zur Disposition stehen könnte. Es gibt keinen Bannwald 1. und 2. Klasse. Was für Harrlach und MunA Süd gilt, muss auch für die MunA Nord gelten. Nach meiner Überzeugung gibt das Raumordnungsverfahren einen deutlichen Auftrag an die Bahn, alternative Standorte ohne derart massive Eingriffe in die Natur zu finden.“
Elmar Hayn MdL, Nürnberg-Ost: „Der Regierung von Mittelfranken ist das Meisterstück gelungen derBahn gesichtswahrend klarzumachen, dass sie für die ins Raumordnungs-verfahren eingebrachtenStandorte bessere Alternativen sucht. Sie bringt selbst den Hafen in Nürnberg ins Spiel, der gar nichtTeil des Bahn-Antrages war. Ich bin zuversichtlich, dass die Klimaanlage der Region – Muna-Nord – inder bisherigen Form weiter bestehen wird. Allein zwei wirtschaftliche Gründe sprechen gegen diesenverbliebenen Standort: der Zeitplan und die Kosten der Teil-Sanierung. Es gibt bundesweit gerademal 2.500 Kampfmittelräumer und die Kosten sind noch nicht mal bezifferbar.“
Toller Erfolg für das Basar-Team um Sonja Sperling und die vielen freiwilligen Helfer*innen
Herzlichen Dank an das Basar-Team!
140 Einkaufstaschen
3.100 € Umsatz
500 € Spende an die Bürgerstiftung
Artikel, Der Bote, 11.02.2023 zur Mahnwache ICE-Werk
Artikel, Der Bote, 11.02.2023 Stellungnahme der Grünen zum ROV ICE-Werk
„Der Regierung von Mittelfranken ist das Meisterstück gelungen, der Bahn gesichtswahrend klarzumachen, dass sie für die ins Raumordnungsverfahren eingebrachten Standorte bessere Alternativen sucht.“ so Elmar Hayn, Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, nach der Bekanntgabe des Ergebnisses der landesplanerischen Beurteilung durch die mittelfränkische Regierung in Ansbach.
Aus Sicht der Feuchter Grünen ist das Ergebnis alles andere als optimal. Der einzige Standort, der nun eventuell noch zur Errichtung des ICE-Ausbesserungswerks in Frage kommt ist mit „Muna Nord“, ausgerechnet die aus ökologischer Sicht wertvollste Fläche. Obwohl diese Fläche im Bannwald liegt, europäisches Vogelschutzgebiet ist und Natura 2000-Schutzstatus genießt, hat die Regierung eine Nutzung dieser Fläche, unter Auflagen als raumverträglich eingestuft. Damit ist jedoch das Vorhaben weder als umsetzbar bewertet, noch beschlossene Sache.
Es gibt keinen Bannwald 1. oder 2. Klasse. Dieser Wald steht unter stärkstem Schutz, ist nach Gesetzeslage unersetzlich und darf aus Gründen des Artenschutzes und der sich immer weiter zuspitzenden Klimakrise keinesfalls gerodet werden. Es ist nicht nachzuvollziehen, dass die Regierung von Mittelfranken die Auswirkungen auf den Klimaschutzes lediglich als neutral bewertet. Offenbar wurde die durch die Rodung des Bannwaldes verursachte Minderung von CO2-Bindung mit den eventuell in Zukunft durch die Verkehrswende eingesparten CO2-Emissionen verrechnet. In fahrlässiger Weise unbewertet bleiben offenbar die vielen weiteren, durch die Waldrodung entfallenden Ökosystemleistungen - Sauerstoffbildung, Luftreinigung, Kühlung durch Verdunstung, Grundwasser- und Bodenneubildung - obwohl diese mikroklimatisch wirksam sind. Diese Beurteilung ist fahrlässig und unverständlich. Insbesondere da die Klimakrise Mittelfranken in besonderer Weise bezüglich Trockenheit und Temperaturerhöhung treffen wird. Seit 1934 ist die Durchschnittstemperatur an der DWD-Station Nürnberg bereits um 1,7 Grad gestiegen, das in Paris vereinbarte 1,5 Grad Ziel bereits überschritten.
Größte Zweifel herrschen bei den Grünen, ob die Bahn letztlich überhaupt mit der Fläche „Muna Nord“ ins Planfeststellungsverfahren gehen wird, denn die von der Regierung erlassenen Auflagen, beispielsweise für Ersatzaufforstung, Lärm- und Lichtschutz und für den Schutz der Artenvielfalt sind sehr hoch. Die Kosten und der zeitliche Aufwand hierfür bleiben aufgrund vieler Unklarheiten sind noch längere Zeit nicht absehbar. Die Risiken des Projektes ICE-Werk Nürnberg sind durch die entstandene Fokussierung auf diesen einzigen verbleibenden Standort massiv gestiegen. Die Zeitschiene der DB, die Inbetriebnahme des Werkes im Jahr 2028 zu realisieren, ist damit sehr ungewiss. Damit steigt erfreulicherweise auch der Druck auf die Bahn, endlich und wie von Beginn an von den Grünen gefordert, vorhandene Alternativstandorte konkret in die Planung zu nehmen. Hier drängt sich förmlich der Hafen Nürnberg auf, dessen grundsätzliche Eignung bereits durch einschlägige Fachleute bestätigt und sogar von der Bahn selbst anerkannt wurde.
Die Grünen Bundes- und Landtagsabgeordneten, sowie die Kreisverbände in Nürnberg und im Nürnberger Land unterstützen die Feuchter Grünen tatkräftig und sind aktiv bei der Suche nach Alternativstandorten. Die Nürnberger Grünen hatten bereits zu Beginn der Diskussionen ein Gutachten erstellen lassen, das Alternativen in Bezug auf Größe und Form der benötigten Fläche aufzeigt. Allen Feuchterinnen und Feuchtern bekräftigen wir noch einmal gemeinsam mit unseren Land- und Bundestagsabgeordneten der Metropolregion: Die Feuchter Grünen werden auch weiterhin alle ihre Kräfte einsetzen, um das drohende ICE-Werk in der MUNA zu verhindern. Finger weg von unserem Bannwald!
Marktgemeinderatsfraktion und Vorstand
Bündnis 90 / Die Grünen Ortsverband Feucht
Stellungnahme der Grünen Fraktion zum Haushalt 2023
Die Beratungen zum Haushalt der Marktgemeinde waren, wie schon in den letzten Jahren, von einer sachlichen Atmosphäre geprägt und Beschlüsse wurden fast immer in großer Übereinstimmung gefasst.
Große Verwunderung herrschte daher bei den Grünen, als es zur Abstimmung des Haushaltes kam. Dem Haushalt zugestimmt haben Grüne, CSU und SPD, die anderen im Gemeinderat vertretenen Parteien und Gruppierungen lehnten ihn wegen der ihrer Meinung nach zu hohen Ausgaben ab. Interessant nur, dass bei den Beratungen von deren Seite keine Anträge auf Sparmaßnahem gestellt wurden. Die Forderung nach Sparmaßnahmen ist grundsätzlich gerechtfertigt, allerdings sollte dann auch konstruktiv mitgestaltet werden, indem konkrete Einsparungen vorgeschlagen werden.
Nach Auffassung der Grünen ist der beschlossene Haushaltsplan für 2023 eine gesunde Mischung aus notwendigen und zum geringeren Teil auch freiwilligen, aber sehr sinnvollen Investitionen, diese jedoch immer mit dem Blick auf die finanzielle Situation der Gemeinde und deren Leistungsfähigkeit.
Die aktuelle finanzielle Situation hat uns alle vor große Herausforderungen gestellt. Deswegen wurde mehrheitlich beschlossen, einige dafür geeignete Projekte in die kommenden Jahre zu verschieben, beispielsweise Sanierungsmaßnahmen am Bauhof, an der Mittelschule und am alten Friedhof.
Richtigerweise wurden, nicht zuletzt als Resultat konstruktiver, politischer Arbeit der Fraktion der Grünen, im Haushalt umfassende Mittel im Sinne des Umwelt- und Klimaschutzes vorgesehen. Beispielsweise die Gelder für die Klimarisikoanalyse und das daraus resultierende Anpassungskonzept, die Fördermittel für Gewinnung mehr erneuerbarer Energie lokal vor Ort durch Photovoltaik und Solarthermie und der Ausbau der gemeindeeigenen Photovoltaikanlage an der Kläranlage. Die Verwendung dieser Mittel verfolgen das Ziel, den Markt Feucht in Zeiten der Klima- und Biodiversitätskrise als lebenswerten Wohnort zu erhalten und ihn „grüner“ und noch lebenswerter zu entwickeln.
Wir Grünen empfehlen, für die weiteren Planungsjahre, nicht zwingend notwendige und kostspielige Projekte zu überdenken und auf deren Umsetzung gegebenenfalls zu verzichten oder kostengünstigere Varianten zu wählen.
Die Grünen sprechen der Verwaltung des Marktes Feucht ihr Vertrauen aus und stimmten dem Haushalt 2023 zu.
Bevor es allerdings zur finalen Abstimmung kam, wurde noch sehr kontrovers über den Stellenplan diskutiert.
Die im letzten Hauptausschuss getroffene Entscheidung, keine Stelle für die Umsetzung der gesetzlichen Pflicht zur Digitalisierung von Verwaltungsprozessen zu schaffen, können die Grünen nicht nachvollziehen.
Wir sind der festen Überzeugung, dass wir die nicht zuletzt von der Bayerischen Staatsregierung geforderte Digitalisierung von Verwaltungsprozessen konsequent voranbringen müssen. Nicht als Selbstzweck, sondern vor allem, um Verwaltungsabläufe zu beschleunigen, zu entschlacken und sie für alle Bürgerinnen und Bürger einfacher und unkomplizierter zu machen. Dies ist jedoch mit dem heute vorhandenen Personal aus Kapazitätsgründen nicht machbar, ohne an anderen Stellen Tätigkeiten zu streichen, oder aber Einbußen bei der gewohnten Qualität z.B. auch beim Service für die Bürger hinzunehmen.
Dass dies so geschehen wird, wurde bereits in der gleichen Sitzung des Gemeinderates unter dem TOP „Sonstiges“ deutlich:
Michael Reiwe von der CSU, der gemeinsam mit seiner Partei, die zusätzliche Stelle für Digitalisierung abgelehnt hat, monierte, dass im Arbeitskreis „Fair Trade“ kein Vertreter*in der Gemeinde mehr anwesend sein würde. Diese anstehende Veränderung ist direkte Konsequenz der angespannten Personalsituation, welche sich durch die Stellenablehnung sicher nicht entspannen wird. Eine Ansprechpartner*in der Gemeindeverwaltung für das Thema „Fair Trade“ wird es bei der Gemeindeverwaltung selbstverständlich auch in Zukunft geben, nur wird es nicht mehr möglich sein, im bisher gewohnten Rahmen organisatorische Aufgaben zu übernehmen.
Die Grünen sind der festen Überzeugung, dass sehr gute und zufriedene Mitarbeiter*innen in der Verwaltung unerlässlich und das höchste Gut sind. Dazu gehört, neben einer wettbewerbsfähigen und leistungsgerechten Bezahlung aber vor allem, ein gesundes und durch angemessene Arbeitsbelastung geprägtes Arbeitsklima. Darauf wird die Grüne Fraktion in Zukunft weiterhin großen Wert legen.
Führung durch das MUNA Gelände
Abgeordnete der Grünen treffen sich mit Vertretern der DB und der BIMA
Für ein neues ICE- Instandhaltungswerk im Süddeutschen Raum, das bis 2028 fertiggestellt sein soll, läuft derzeit ein Raumordnungsverfahren in Mittelfranken. Einer der drei Standorte des laufenden Verfahrens ist das Gelände „MUNA - Nord“, das von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) verwaltet wird. Auf dem Gelände selbst sind aus vorherigen Nutzungen und der Explosion von 20-30.000 Tonnen Munitionsreste (im Jahr 1946) noch Kampfmittelkontaminationen und der sogenannte Sarkophag, in dem Rüstungsaltlasten mit Beton versiegelt wurden.
Um eine Kosteneinschätzung erstellen zu können, wurde eine Sondierung des Geländes von der Bahn beauftragt. Für die Kostenschätzung geht es nur um die von der Bahn für das ICE- Instandhaltungswerk benötigten Flächen, zuzüglich eines „Schutzstreifens“ von etwa 50 Metern rund um die eigentliche Fläche.
Anfang Januar wurde einer Grünen Delegation aus Nürnberger Land- und Bundestagsabgeordneten der aktuelle Stand der Sondierungsarbeiten auf dem Gelände MUNA - Nord gezeigt. An der Führung nahmen außerdem zwei Bahnvertreter, ein Vertreter der BIMA, sowie das mit der Sondierung beauftragte Unternehmen teil. Dabei wurden exemplarisch drei Standorte besichtigt - eine Sondierungsfläche, eine neu eingerichtete zusätzliche Grundwassermessstelle und ein zum Einsturz gebrachter alter Bunker. „Aufgrund der nur sehr geringen forstwirtschaftlichen Nutzung hat sich in den letzten 70 Jahren die Natur viel zurückgeholt. Der Bannwald wird dort ähnlich wie im Nationalpark Bayerischer Wald weitestgehend sich selbst überlassen mit den entsprechend positiven Auswirkungen auf Flora und Fauna.“ schildert der Nürnberger/ Feuchter Landtagsabgeordnete Elmar Hayn seinen ersten Eindruck. Zwei zeitliche Aspekte erfordern laut Bahn bereits vor Abschluss des Raumordnungsverfahrens die Sondierung: die geplante Fertigstellung im Jahr 2028 und die Vorgabe zum Schutz der Tierwelt, dass Fällungen von Bäumen bis Ende Februar abgeschlossen sein müssen. Würde die Sondierung erst nach Abschluss des Verfahrens erfolgen, wäre aus Sicht der Bahn bis zu einem Jahr verloren.
Die Grünen hätten es allerdings begrüßt, wenn die Sondierungen der Bahn vor dem ROV stattgefunden hätten.
Hayn weiter: „Die Bahn hat glaubhaft versichert dass diese Sondierungen keine Vorfestlegung bedeuten. Die Ergebnisse aus der Sondierung sind hilfreich - unabhängig davon, was mit der Fläche geschieht. Die Funktion als Frischluftschneise und Klimaanlage für Feucht und Nürnberg ist zusammen mit dem Gebiet um den Jägersee immens wichtig. Dass sich hier Flora und Fauna prächtig entwickelt haben ist ein positiver Nebeneffekt. Außer dem Freischneiden von Unterholz waren zum Zeitpunkt der Begehung keine Fällungen vorgenommen worden.
Es steht außer Frage, dass das Werk notwendig ist, denn wir alle erwarten eine zuverlässige Bahn. Ob das Werk dann unbedingt zwischen Nürnberg und Feucht entstehen muss, statt auf bereits vom Menschen genutzten Flächen, hinterfrage ich massiv. Wir können es uns nicht leisten, immer mehr Waldflächen zuzubetonieren. Ich erwarte von der Bahn, dass sie sich offen und mutig zeigt für Alternativen. Eine davon wäre beispielsweise das kaum bis wenig genutzte Hafenbecken im Nürnberger Süden.“ Sobald das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens vorliegt, werde ich mich weiter dafür einsetzen, dass die Sorgen der Anrainergemeinden und der Initiativen gehört und berücksichtigt werden und das geplante ICE Werknichtim Bannwald errichtet wird.
Helmut Schleif
Elmar Hayn, Mitglied des Landtags
Ausstellung "Vogelvielfalt in Feuchter Gärten"
Herbert Bauer, bekannt als Fotograf von vielen Veröffentlichungen in der Zeitung, in Ausstellungen und aktuell im neuen Kalender von Feucht, Moosbach und Umgebung, folgte der Einladung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und stellt aktuell Tierfotografien im GRÜNEN Büro in Feucht, aus.
Helmut Schleif vom Vorstand der Feuchter GRÜNEN konnte Herbert Bauer mit seiner Gattin und auch Altbürgermeister Konrad Rupprecht mit Gattin, sehr herzlich bei der Eröffnung der Ausstellung begrüßen. Auch die 3. Bürgermeisterin Rita Bogner mit ihrem Mann sowie Elmar Hayn, Mitglied des Landtags, waren bei der Eröffnung dabei „Das Zustandekommen dieser Ausstellung unterstreicht einmal mehr, dass man in Feucht über Parteigrenzen hinweg konstruktiv zusammenarbeiten kann, immerhin sitzt Herr Bauer für die CSU im Rat der Marktgemeinde“, so Helmut Schleif.
Dies konnte auch Herbert Bauer bestätigen. Er erklärte im Anschluss, dass seine Bilder in der Regel spontan und ohne Stativ entstehen.“Ich liege nicht stundenlang auf der Lauer“, erzählte Helmut Bauer „aber der Fotoapparat liegt immer griffbereit auf dem Fensterbrett, denn oft bleibt nur wenig Zeit für ein gelungenes Foto“. Als Highlight ist die Fotografie eines Sperbers und die einer bei uns eher seltene Haubenmeise zu sehen.
Herbert Bauer ging auch auf das Füttern der Garten- und Waldvögel ein. Denn gesundes Futter ist hier wichtig, auch sollte darauf geachtet werden, die Futterstelle trocken zu halten. Er empfahl, sich diesbezüglich beim Landesbund für Vogelschutz (LBV) zu informieren.
Elmar Hayn, Landtagsabgeordneter Bündnis 90 / DIE GRÜNEN für unseren Wahlkreis, freute sich über den Zuspruch bei der Eröffnung und ging kurz auf die Problematik des ICE-Instandhaltungswerkes ein. Er verteidigte den Standort des ICE-Werkes am Hafen in Nürnberg.
Die Ausstellung kann an den Bürotagen, in der Altdorfer Str. 2, gerne besucht werden.
Öffnungszeiten: Montag 10-12 Uhr, Donnerstag 16-18 Uhr und Freitag 10 -15 Uhr
Direktkandidaten Landtags- und Bezirkstagswahl 2023
Unsere Kandidaten sind:
Elmar Hayn für den Landtag
Robert Dietz für den Bezirkstag
Elmar Hayn zum Direktkandidaten für die Landtagswahl 2023 gewählt
Ich darf wieder für Nürnberg Ost kandidieren! Am Samstag sprachen mir die Mitglieder des Stimmkreises Nürnberg Ost ihr Vertrauen aus. Darüber freue ich mich sehr! Herzlichen Dank!
Mit einer starken Zustimmung von 92% gehe ich voller Kraft in den Wahlkampf. Ich will, dass wir endlich Tempo beim Klimaschutz geben. Wir alle wissen: Die Zeit drängt! Der Klimawandel wird mit uns geschehen oder gegen uns! Weil die Staatsregierung hier weiter schläft, muss unsere Stimme umso lauter sein! So laut, dass sie endlich wachrüttelt!
Hier setze ich vor Ort an: Bei den Unternehmer:innen. Denn die Unternehmen haben die aktuelle Staatsregierung oft schon lang links überholt. Sie machen sich unabhängig von fossilen Rohstoffen. Sie investieren in Kreislaufwirtschaft. Sie setzen auf regionale Wertschöpfung. Hier ist der Wandel in vollem Gange. Meine Partner:innen schätzen es, dass ich nicht nur Politik, sondern auch Kaufmann kann und hier meinen vollen Sachverstand einbringe.
Und ich weiß auch, dass Wirtschaft und soziale Gerechtigkeit zusammengehen können – und sogar müssen. Viele Angestellte, viele Mieter:innen aus der Mittelschicht erleben gerade die schlimmste persönliche Finanz-Krise ihres Lebens.
Wann, wenn nicht jetzt ist die Zeit, den sozialen Wohnungsbau endlich wieder hochzufahren? Wann, wenn nicht jetzt ist es unsere Pflicht, den Kommunen bei den Wohnungszuschüssen für die ärmsten Bevölkerungsschichten unter die Arme zu greifen? Wann, wenn nicht jetzt muss Schluss sein mit Wohnraum als Investment? Wer sagt, in Nürnberg gibt es keine Gentrifizierung der geht blind durch unsere Stadt.
Ich bin Elmar Hayn. Klimaschützer, Kaufmann und Kämpfer für bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen in unserer Stadt. Gemeinsam mit euch, will ich Bayern verändern.
Bist du dabei?
Artikel "Nürnberger Nachrichten" 21.11.2022
Vorstandswahlen bei den Feuchter Grünen
Beim letzten Treffen der Feuchter Grünen fanden turnusgemäß Vorstandswahlen statt. Andreas Sperling, Mitglied des Marktgemeinderates, bedankte sich bei dem noch amtierenden Vorstand mit einem kleinen Präsent für die geleistete Arbeit in den vergangenen zwei Jahren. Nach dem Rechenschaftsbericht und der Entlastung des alten Vorstandes durch die anwesenden Mitglieder kam es zu Neuwahlen. Susanne Schieback und Helmut Schleif als Doppelspitze, sowie Pia Hoffmann-Heinze als Schriftführerin, wurden einstimmig in ihren Ämtern bestätigt. Mit viel Elan und neuen Ideen wollen die Gewählten den Feuchter Ortsverband nächstes Jahr durch den Landtagswahlkampf begleiten. „Wie immer sind wir für Fragen und Anregungen offen und hoffen auf viele interessante Gespräche mit den Feuchter- und Moosbacher Bürgerinnen und Bürgern“ betonte Helmut Schleif.
Grüne fordern mehr überdachte Abstellplätze für Fahrräder am Feuchter Bahnhof
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grüne stellte folgenden Antrag an den Gemeinderat:
Die Fahrradabstellplätze am Feuchter Bahnhof auf der linken Seite der Bahnhofstraße sollen komplett überdacht und beleuchtet werden.
Der Grund dieses Antrages ist, dass immer mehr Menschen auf die Bahn umsteigen und für die Fahrt zum Bahnhof das Fahrrad nutzen. Um diese Entwicklung zu fördern und den Umstieg auf die Schiene noch attraktiver zu gestalten, müssen die zum Teil hochwertigen Fahrräder geschützt vor Wind und Wetter abgestellt werden können.
Betrachtet man die Situation am Feuchter Bahnhof, stellt man fest, dass immer zuerst die überdachten Stellplätze belegt werden. Dies unterstreicht den vorrangigen Wunsch der Nutzer*innen, das Fahrrad sicher und trocken abstellen zu können.
Da der Antrag der Feuchter Grünen im Bauausschuss einstimmig angenommen wurde, kann man hoffen, dass dies auch im Marktgemeinderat Zustimmung findet und es im nächsten Jahr eine Überdachung der Stellplätze geben kann.
Artikel zum Herbstfest, Der Bote, 11.11.2022
"Mitbringsel willkommen"
Laut Umweltbundesamt sind in Deutschland im Jahr 2019 insgesamt 227,55 kg Verpackungsabfall pro Kopf angefallen. Tendenz, vor allem in den Coronajahren, stark steigend. Immer mehr Menschen wollen aus diesem Grund Müll und Plastik vermeiden und umweltbewusster leben. Um unnötige Verpackungen einzusparen, ermöglichen regionale Bäckereien, Direktvermarkter, Gaststätten und Metzgereien das Einkaufen mit mitgebrachten Behältnissen. Viele Bürger*innen nutzen diese Angebote bereits.
Die Stadt Schwabach und der Landkreis Roth haben, um darauf hinzuweisen, dass es in den Geschäften erlaubt ist, Behälter mitzubringen, die Aktion „Mitbringsel willkommen“ ins Leben gerufen.
Die Kampagne „Mitbringsel willkommen“ will Menschen unterstützen anders zu konsumieren, Plastik zu vermeiden und umweltbewusster zu leben.
Lebensmittelhändler die den entsprechenden Aufkleber in ihrem Schaufenster platzieren, zeigen ihren Kunden, dass in diesem Geschäft mitgebrachte Behältnisse befüllt werden.
Die Feuchter Grünen beantragten „Mitbringsel willkommen“ in den Feuchter Geschäften einzuführen, mit dem Ziel, unnötige Verpackungen und damit Müll, zu vermeiden.
Klausur der Feuchter Grünen
Der Vorstand und die Fraktion des Ortsverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hielten Ihre diesjährige Klausurtagung in der idyllischen Harnbachmühle bei Rupprechtstegen ab.
Besprochen wurde unter anderem das weitere Vorgehen hinsichtlich der angekündigten Begehungen und Untersuchungen auf dem gesperrten MUNA-Gelände durch die deutsche Bahn. Ziel der DB ist, die Tauglichkeit des Geländes zum Bau des geplanten ICE-Werkes genauer zu untersuchen. Dazu wären bereits Eingriffe wie Bohrungen oder Baumfällungen notwendig. Die Fraktion ist hierzu in Kontakt mit der oberen Naturschutzbehörde in Ansbach um die Zulässigkeit und den Umfang des Vorhabens in Erfahrung zu bringen.
Ein weiterer wichtiger Punkt war der Blick zurück ins Wahlprogramm von 2020. Viele Themen aus dem Wahlprogramm konnten in die verschiedenen Gremien eingebracht werden. Aktuell läuft ein Projekt zur Verbesserung des ÖPNV im Umweltbeirat. Hierzu sind alle BürgerInnen eingeladen an den Sitzungen des Umweltbeirats teilzunehmen. Termine werden auf der Homepage des Markt Feucht veröffentlicht.
Der Wahlkampf zur Landtagswahl 2023 wurde besprochen und wichtige Eckpunkte festgelegt.
Der Ausblick auf das Landtagswahljahr 2023 brachte auch vorbereitende Gespräche um die Organisation der Feier zum 40 – jährigen Jubiläum der Feuchter Grünen ins Rollen.
Artikel in "Der Bote" vom 13.10.2022
Eröffnung der Fläche an der Wilhelm-Baum-Halle - Feuchter Sprayer haben ihre eigene Fläche.
Mit der Freigabe der beiden Wände neben dem Skateplatz erfüllt der Markt Feucht seinen Jugendlichen einen Wunsch, den sie bei der Kinder- und Jugendversammlung im vergangenen Jahr geäußert und den Harald Danzl mit einem Antrag unterstützt hatte.
Bis 2006 war das Sprayen an der Wilhelm-Baum-Turnhalle, direkt neben dem Skateplatz, schon einmal erlaubt. Nach der Renovierung der Halle war damit Schluss. Aufwendig gestaltete Kunstwerke fand man seither keine mehr an der Turnhalle, nur noch hastig hingeschmierte Tags, Sprüche und Symbole.
In den vergangenen Wochen hat die Stadt rund 15.000 Euro in die Hand genommen und die Wände für die Sprayer vorbereitet, Löcher geschlossen, gereinigt und weiß gestrichen.
Infostand am Sparkassenplatz mit MdL Elmar Hayn
Ein Infostand der etwas anderen Art wurde am Freitag Nachmittag in Feucht aufgebaut. Passanten staunten über den hübsch gedeckten Tisch mit einer Auswahl an leckeren Kuchen. Im kühlen Schatten der Kastanien am Sparkassenplatz wollte der Landtagsabgeordnete Elmar Hayn mit den Bürger*innen von Feucht ins Gespräch kommen. Bei Kaffee und Kuchen wurden Fragen gestellt und angeregt diskutiert.
Bürgerinitiativen und Bund Naturschutz übergeben Sammeleinwendungen an die Regierung von Mittelfranken
Ausstellungseröffnung "Wildtiere im Feuchter Reichswald"
Herzlich Willkommen zur Eröffnung der Ausstellung mit Fotografien von Alexander Kaiser aus Feucht. Eigentlich ist die Sportfotografie sein Hobby, aber mit wachsender Begeisterung, der entsprechend notwendigen Geduld und dem fotografischen Können hat er nun auch die vielfältige Natur rund um seinen Heimatort für sich entdeckt.
Unter dem Motto „Du kannst nur schützen, was Du kennst!“ war er sofort Feuer und Flamme für die Idee einer Ausstellung in Zusammenarbeit mit dem Ortsverband von Bündnis 90 / Die Grünen Feucht. Die Eröffnung findet am Mittwoch den 15. Juni im Grünen Büro in der Altdorfer Str. 2 um 19.30 Uhr statt. Die Tierfotografien zeigen das Leben von Vögeln und anderen Tieren rund um den Jägersee und dem Gebiet der Krugsweiher.
Gerade in der Diskussion um den Bau des ICE-Instandhaltungswerkes der Deutschen Bahn soll mit der Ausstellung darauf hingewiesen werden, dass eine starke Beeinträchtigung dieser Flora und Fauna, wenn nicht gar das Aussterben oder das Verlassen von bestimmten Arten, droht .
Wir freuen uns auf ihren Besuch in der Ausstellung. Die Tierfotografien sind mit Erklärungen der einzelnen Tiere versehen. Die Ausstellung ist zu unseren Bürozeiten, Montag 10 – 12 Uhr, Donnerstag 16 – 18 Uhr und Freitags 10 – 15 Uhr oder auch nach Vereinbarung geöffnet.
JETZT! Einwände einreichen im Raumordnungsverfahren zum ICE-Werk
Dringend: Die Regierung von Mittelfranken hat das Raumordnungsverfahren (ROV) eröffnet, auf Basis der von der DB eingereichten Unterlagen. Jede*r Betroffene hat JETZT und bis zum 30.06.2022 die Möglichkeit, ihre bzw. seine Einwände geltend zu machen. Bitte auf keinen Fall verpassen! Hier finden Sie eine Anleitung, wie und bis wann genau die Einwände formuliert und eingereicht werden müssen
Wichtig: Nicht nur diejenigen Bürger*innen können Einwände einreichen, die in der Nähe der Standorte wohnen, die vom ROV betroffen sind, sondern auch alle, die sich aufgrund der globalen, klimatischen Effekte von Rodungen und Versiegelungen Sorgen machen oder eine Verschärfung des Artensterbens befürchten. Dadurch sind auch sie persönlich betroffen. Also Einwände schreiben!
Infos: Auf der Homepage von Reichswald bleibt e. V. können Sie ausführlich die Argumente gegen den Standort im Feuchter Bannwald nachlesen und sich auch über die bisherigen und geplanten Aktionen gegen das geplante ICE-Werk informieren.
Neueröffnung des Grünen Büros in Feucht
Am Samstag, den 2. April 2022 feierte der Ortsverband gemeinsam mit Elmar Hayn und seiner persönlichen Referentin Doris Wedel die Neueröffnung des Grünen Büros in der Altdorfer Straße 2 in Feucht, mit Sprechzeiten für interessierte Bürger zu den Themen Kommunalpolitik, Umweltschutz oder was sonst auf den Nägeln brennt. Ermöglicht hatte dies eine gemeinsame Initiative des Ortsverbands und Elmar Hayn, MdL für Bündnis 90/Die Grünen.
Als Gäste konnten die Grünen die Bürgermeister*Innen von Feucht, Vertreter*Innen vom Kreisverband Nürnberg Land und von benachbarten Ortsverbänden, Vereinen und auch Nachbarn begrüßen. Gute Gespräche, neue Kontakte und musikalische Begleitung machten den Eröffnungstag zu einer runden Sache.
„Ich freue mich sehr auf die gemeinsame Zeit mit Euch hier in Feucht, mit meinem und Eurem Büro gemeinsam für die Bürger da zu sein. Wir haben gemeinsam auch wichtige Projekte zu bearbeiten, z. B. das ICE Werk, den Schutz des Bannwaldes und aktuell besonders wichtig, wie helfen wir den Geflüchteten aus der Ukraine?“ so Elmar Hayn in seiner Begrüßungsrede.
Ein zu diesem Anlass gestarteter Verkauf des Ukraine-Soli-Buttons zugunsten der Arbeit des Helferkreises für Flüchtlinge und Asylsuchende in Feucht ergab in kürzester Zeit bereits eine Spendensumme von € 71,50. Der Soli-Button und vieles weitere mehr ist auch künftig vor Ort erhältlich.
Das Grüne Büro bietet regelmäßig folgenden Sprechzeiten an:
montags 10:00 - 12:00 Uhr, donnerstags 16:00 - 18:00 Uhr und freitags 10:00 - 16:00 Uhr.
Der Grüne Ortsverband, Doris Wedel und Elmar Hayn freuen sich auf regen Besuch und den Austausch mit den Bürgern und Bürgerinnen vor Ort.
„Lasst uns reden!“ - Elmar Hayn zu Besuch in Feucht am 111. internationalen Frauentag
„Lasst uns reden!“ - Anlässlich des 111. Internationalen Frauentages haben Elmar Hayn (MdL für Bündnis90/Die Grünen) und die Feuchter Grünen zum Gespräch über die Vielfalt der Themen rund um Gleichberechtigung von Frauen auf den Pfinzingplatz in Feucht eingeladen.
Einhellig waren viele Feuchterinnen und Feuchter der Meinung, dass in unserer Gesellschaft noch viel passieren muss, damit alle unabhängig vom Geschlecht selbstbestimmt und diskriminierungsfrei leben können.
Bei den Gesprächen ging es auch immer wieder um den Krieg in der Ukraine. In kriegerischen Auseinandersetzungen und auf der Flucht nimmt die Gewalt gegen Frauen und Kinder dramatisch zu. Geschlechterspezifische Verbrechen sind oftmals Teil der Kriegsführung gegen die Zivilbevölkerung.
Heute und jeden Tag gilt unsere Solidarität allen Menschen, aber speziell auch den Frauen und Kindern, die in der Ukraine und weltweit gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen,um ihr Leben und das ihrer Kinder zu retten.
Waldbegehung mit Politikerinnen und Politikern von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema ICE-Werk
Auf Einladung des Ortsverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Feucht an die Grünen Kreisrätinnen und Kreisräte im Nürnberger Land sowie die Landtagsabgeordneten fand ein Begehung des Gebietes um den Jägersee statt. Hintergrund für die Einladung ist die Einleitung des Raumordnungsverfahrens für den Bau eines ICE-Werkes an diesem Standort. Alle drei Standorte, die im Raumordnungsverfahren geprüft werden, bedeuten erhebliche Eingriffe in unversiegelte Naturflächen undgeschützten Bannwald. Daher positionieren sich die Feuchter Grünen klar gegen den Bau eines ICE-Werkes an allen drei Standorten.
Die Kreisrätinnen und Kreisräte von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Gabriele Drechsler, Margit Kiessling, Dr. Elisabeth Altmann, Doris Erdinger, Eckard Paetzold undPaul Raab, kamen der Einladung gerne nach, sich vor Ort ein Bild zu machen. Auch die Landtagsabgeordneten Dr. Sabine Weigand, Verena Osgyan und Elmar Heyn waren bei der Besichtigung dabei. Unterstützung kam von Sebastian Haas, der für den Bund Naturschutz und den Landesbund für Vogelschutz bereits Zugang zum gesperrten Muna-Gelände hatte und wichtige Fachkenntnisse einbringen konnte.
Stellungnahme der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen
Wir, die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, distanzieren uns von Frau Birgit Ruder
Frau Birgit Ruder, die Vorsitzende des Ortsvereins und der Gemeinderatsfraktion der FWG Feucht, schadet nach unserer Auffassung dem Ansehen unserer Gemeinde durch ihr Verhalten und ihre Äußerungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Davon distanzieren wir uns.
Frau Ruder mag für sich das Recht auf eine freie Meinungsäußerung in Anspruch nehmen. Das kann uns jedoch nicht hindern, die folgende Stellungnahme abzugeben.
Frau Ruder vertritt die Ansicht, die Corona-Maßnahmen seien nur der Vorwand, um den Great Reset, die Transformation der Gesellschaft, durchzusetzen. Damit wird den Vertreter*innen der Wissenschaft, der Ärztinnen und Ärzten, den Politiker*innen unterstellt, dass sie nicht aus Sorge um die Gesundheit der Bevölkerung und zu deren Schutz handeln.
Dieser absurden Unterstellung widersprechen wir.
Frau Ruder spricht im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen von einer Tyrannei und von der Gefahr eines Bürgerkrieges, den sie für besser hält als bei den Corona-Maßnahmen mitzumachen.
Dieser Bewertung der Corona-Maßnahmen und der menschenverachtenden Wertung, dass einem Bürgerkrieg der Vorzug gegenüber Maßnahmen zu geben ist, die dem Schutz der Bevölkerung vor Corona dienen sollen, widersprechen wir entschieden.
Pressemitteilung von Bündnis90/Die Grünen: Alternativen Standorte für das geplante ICE-Werk ernsthaft prüfen und nicht vorschnell vom Tisch wischen
Alternative Standorte für das geplante ICE-Werk müssen ernsthaft geprüft werden - Standort Hafen nicht vorschnell vom Tisch wischen
In einer Pressemitteilung beziehen die Grünen Bundestags- und Landtagsabgeordneten Sascha Müller MdB, Verena Osgyan MdL und Dr. Sabine Weigand MdL Stellung bzgl. der möglichen Standortalternativen für das ICE-Werk.
Angesichts der jüngst in mehreren Medien aufgeflammten Debatte um die vom Bund Naturschutz ins Gespräch gebrachte Standortalternative für das geplante ICE-Werk am Nürnberger Hafen, setzen sie sich dafür ein, diesen Alternativplan nun ernsthaft und ergebnisoffen zu prüfen.
Sascha Müller, Bundestagsabgeordneter für Nürnberg-Süd und Schwabach und Sprecher der Bayerischen Landesgruppe, stellt dazu fest:
„Der Vorschlag des Bund Naturschutz, das ICE-Werk auf einem Teilgebiet des Nürnberger Hafens anzusiedeln, hat es verdient, ernsthaft geprüft und nicht einfach vorschnell vom Tisch gewischt zu werden. Schließlich geht es nur um einen Teil des dort bereits vorhandenen Gewerbegebietes. Selbstverständlich müssten zuvor für die betroffenen Gewerbebetriebe gute Lösungen gefunden werden. Der Güterumschlag vom Binnenschiff auf Schiene oder Straße spielt nur noch für einen sehr kleinen Teil des Gewerbegebietes am Hafen eine Rolle.
Unser Ziel ist und bleibt es, die Rolle des Bannwalds als Klimaregulativ der Region und wichtiges Naherholungsgebiet für die Bevölkerung zu erhalten. Gleichzeitig ist es selbstverständlich, dass wir das ICE-Werk als wichtigen Baustein der Verkehrswende benötigen.“
Müller treibt die Sorge um, dass die drei Standorte, mit denen die Bahn ins Raumordnungsverfahren gehen will, sich am Ende als ungeeignet erweisen und das Projekt damit insgesamt scheitert. Dagegen hätte der Standort am Hafen den Vorteil, dass er ohne ein Raumordnungsverfahren auskommen würde.
Verena Osgyan, stellv. Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion ergänzt:
„Die Stärkung der Deutschen Bahn ist uns Grünen ein wichtiges Anliegen. Nur so kann die Verkehrswende effektiv vorangebracht werden. Aber dass in der Region dafür großflächig Bannwald geopfert werden sollte, können wir nicht akzeptieren.“ Bei vielen Besuchen vor Ort an den drei bisher von der Bahn präferierten Standorten konnte sich Osgyan ein Bild von der Situation machen. „Wir müssen klar und deutlich sagen: weder MUNA, MUNA-Süd noch Allersberg-Pyrbaum-Harrlach halten unserer Ansicht nach den Kriterien stand, die im anstehenden Raumordnungsverfahren angelegt werden müssen. Mit solch großflächigen Eingriffen in den wertvollen Bannwald würde nicht nur klar gegen das Bayerische Waldgesetz verstoßen, sondern es würden auch alle Bemühungen um Klimaschutz und Klimafolgenanpassung vor Ort massiv torpediert. Bei der Planung zukünftiger Projekte muss der Schutzstatus des Bannwalds als unwiederbringliches Ökosystem und Grüne Lunge für jetzige und künftige Generationen endlich gemäß geltenden Rechts berücksichtigt werden.
Aktuelle Eindrücke vom Muna-Gelände
Text und Fotos Von Hermann Weichselbaum
Ende letzten Jahres bot sich einigen Bürgern von Feucht und Wendelstein die Gelegenheit, an einer geführten Besichtigung des gesperrten Muna-Geländes teilzunehmen. Nach Vermittlung durch den Feuchter Bürgermeister Jörg Kotzur erklärten sich die verantwortlichen Mitarbeiter des Forstbetriebes der BImA (Bundesanstalt für Immobilien-Aufgaben) bereit, eine begrenzte Personenzahl durch das Gebiet, das die Deutsche Bahn für ein ICE-Werk in die engere Wahl genommen hatte, zu führen. Teilnehmer waren die Bürgermeister von Feucht und Wendelstein sowie je ein Vertreter bzw. eine Vertreterin der Gemeinderatsfraktionen und der Bürgerinitiativen gegen das ICE-Werk.
Für die Gemeinderatsfraktion der Feuchter Grünen nahm Hermann Weichselbaum die Gelegenheit war, das Gelände mit eigenen Augen zu sehen und Fragen an die Förster zu stellen. Um es gleich vorwegzunehmen: Was es dort zu sehen gab, war tief beeindruckend. Nur minimale forstwirtschaftliche Eingriffe seit der Explosion und Brandkatastrophe 1946 ließen eine Vielfalt an Biotopen auf engem Raum entstehen, die seinesgleichen sucht. Urige Wälder wechseln sich ab mit offenen Flächen, es gibt Teiche und heiße, trockene Bereiche. Eine Bunkeranlage im Westen des Geländes, etwa im Bereich der für das ICE-Werk geplanten Wendeschleife, wurde komplett entfernt und das Gebiet als Ausgleichsmaßnahme renaturiert.
OV-Treff der Feuchter Grünen
nächste öffentliche Sitzung:
19.06.2023
19:30 Uhr
Altdorfer Str. 2, 90537 Feucht
Alle interessierten Bürger*innen sind herzlich willkommen!
Öffnungszeiten des grünen Büros in Feucht
Montag 9 - 11 Uhr
Donnerstag 16 - 18 Uhr
Freitag 10 - 14 Uhr
Altdorfer Str. 2, 90537 Feucht
Unser gemeinsames Büro mit Elmar Hayn - Mitglied des bayerischen Langtages für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - steht allen Bürger*innen offen. Sie können uns gerne während der Öffnungszeit ohne Anmeldung besuchen.
GRUENE.DE News
Neues
- Social-Media-Redakteur*in (m/w/d)
Der Bundesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine*n Social-Media-Redakteur*in (m/w/d).
- Für 100 Prozent Lohngerechtigkeit
Frauen verdienen in Deutschland im Schnitt 18 Prozent weniger als Männer. Das wollen wir ändern. Werde jetzt mit uns aktiv für [...]
- Kindergrundsicherung – Das steckt drin
Jedes fünfte Kind in Deutschland ist armutsgefährdet – das ist ein untragbarer Zustand. Lies hier nach, wie wir dafür sorgen wollen, dass alle [...]
