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Anwesend: Udo Kraußer (CSU), Helmut Schmidt (CSU), Harald Braunersreuther (CSU), Martin Ring (Freie Wähler), Thomas Übelacker (Freie Wähler), Katharina Angermeier (Bündnis 90/die Grünen), Mechthild Scholz (Bündnis 90/die Grünen), Markus Buchner (SPD), Thomas Jenneman (SPD)
Sitzungsleitung: Erich Dannhäuser (3. Bürgermeister, SPD)
Vorher fand eine Begehung in der St-Joseph-Straße statt.
Top 1 Entwicklung eines Wohnraumkonzeptes für die Geschosswohnungsbauten der städt. Wohnungsbaugesellschaft und der Stadt Röthenbach an der Viktor-Rabs-Straße, St.-Joseph-Straße, Moritzbergstraße, Am Bahndamm und Konrad-Zimmermann-Straße; Ortsbegehung und Aussprache (StR 19.05.2022, TOP 4 ö.)
Sanierung generell:
Aussenflächen (Parkplätze):
Mieten:
Fazit: Tendenz geht zu Neubau. Es werden mal Pläne für Neubau, Sanierung, und Teilsanierung/Teilneubau ausgearbeitet und vorgestellt. Dann wird nach und nach in die genaue Planung eingestiegen.
Top 2 Sanierungsgebiete "Rückersdorfer Straße - Friedrichsplatz" und "Grabenstraße - Am Bahndamm - Friedenstraße"; Bericht über die Anwendung des Kommunalen Förderprogramms und der Gestaltungsrichtlinien und Aussprache über die evtl. Ausdehnung auf die neu festgesetzten Sanierungsbereiche
Frau von Frantzky stellt Förderprogramme vor. Empfehlung: Sanierungsgebiet erweitern.
Freie Wähler: Kosten? → Bei viel Werbung 2-3 Maßnahmen im Jahr, d.h. maximal 24.000€ pro Jahr für die Stadt.
Abstimmung: Ausweitung des Sanierungsgebietes einstimmig beschlossen.
Top 3 Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für die Ausweisung eines Gewerbegebietes auf den Grundstücken Fl.Nrn. 210/2, 299/3 sowie Teilflächen aus Fl.Nrn. 301, 420 und 420/3 Gemarkung Röthenbach a.d.Pegnitz im südlichen Anschluss an das Gewerbegebiet an der Fischbachstraße
Hintergrund: Es geht um 11,5 ha. Diehl expandiert.
Abstimmung: Einstimmig genehmigt.
Top 4 Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Garagentraktes auf Fl.Nr. 310/9 Gemarkung Röthenbach a.d.Pegnitz, Bahnhofstraße 5; Nachbarzustimmung und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
Abstimmung: Einstimmig genehmigt.
Top 5 Vollzug der Baugesetze; Antrag auf Erteilung einer isolierten Befreiung gemäß Art. 63 Abs. 2 BayBO für die Errichtung einer Terrassenüberdachung an das bestehende Reiheneckhaus Adenauerring 62, Fl.Nr. 516/53 Gemarkung Röthenbach a.d.Pegnitz
Abstimmung: Einstimmig genehmigt.
Top 6 Vollzug der BaumschutzVO; Anträge auf Befreiung vom Verbot, geschützte Baumbestände zu entfernen
Top 6.1 Schnackenhof 8 d (1 Konifere)
Abstimmung: Einstimmig genehmigt.
Abstimmung:einstimmig genehmigt.
Abstimmung:einstimmig genehmigt.
Abstimmung:einstimmig genehmigt.
Top 7 Vorhabengezogener Bebauungsplan Nr. 37 „Kindertagesstätte Pegnitzgrund" und 2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren; Behandlung der Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 bzw. 4 Abs. 1BauGB
Behandlung Ergebnisse Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung: Es kab keine Einwände, nur Änderungen.
Herr Hailand:
Diskussion:
Kein Beschluss, erst im Stadtrat.
Top 8 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung vom 03.05.2022
Abstimmung:einstimmig genehmigt.
Top 9 Berichterstattung über die Behandlung von Anregungen aus früheren Sitzungen des Ausschusses
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