Menü
Anwesend: Udo Kraußer (CSU), Evi Kraußer (CSU), Harald Braunersreuther (CSU), Helmut Schmidt (CSU), Martin Ring (Freie Wähler), Walter Riedl (Freie Wähler), Katharina Angermeier (Bündnis 90/die Grüne), Dieter Hammer (Bündnis 90/die Grüne), Markus Buchner (SPD), Karin Rose (SPD)
Sitzungsleitung: Erich Dannhäuser (3. Bürgermeister, SPD)
Top 1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung vom 13.04.2021
Abstimmung: einstimmig angenommen
Top 2 Antrag auf informellen Vorbescheid für die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Ausweisung eines "Sondergebiet Photovoltaik" in der Flur Erläcker nördlich von Haimendorf
Information: Firma arbeitet mit N-Energie zusammen, es gibt in der Region schon viele solche Anlagen.
Stellungnahme Untere Naturschutz Behörde: Bodenbrüter, Biotop
Katharina Angermeier (Bündnis 90/die Grüne): Dezentrale Energiewende ist wichtig, daher ist das Projekt begrüßenswert. Anlage ist mit dem Naturschutz vereinbar, wenn:
Jedoch wurde bisher keine Rücksprache mit den Grundstücksbesitzern gehalten. Erst wenn diese mit eingebunden sind, wird der Stadtrat entscheiden.
Top 3 Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Doppelhauses auf einer Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 459/10 Gemarkung Haimendorf an der Finkengasse; Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
Diskussion:
Abstimmung: Einstimmig genehmigt
Top 4:Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung auf einer Teilfläche des Grundstücks Fl.Nr. 459/10 Gemarkung Haimendorf an der Finkengasse; Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
Diskussion:
Abstimmung: Einstimmig genehmigt
Top 5 Bekanntgabe von Bauanträgen, die seit der Sitzung vom 13.04.2021 als Angelegenheit der laufenden Verwaltung bearbeitet wurden
nichts erwähnenswertes
Top 6 Benennung der Straße im Baugebiet Renzenhof-Ost
Vertreter des Ortsausschusses: Ortsausschuss beantragt: keine Vogelnamen wie in Umgebung → vorgeschlagener Straßenname: „Am großen Garten“
Abstimmung: einstimmig genehmigt
Top 7 Berichterstattung über die Behandlung von Anregungen aus früheren Sitzungen des Ausschusses
Informationen:
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]