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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Nürnberger Land
Anträge der GRÜNEN im Gemeinderat / Ausschussarbeit
Liebe Mitglieder und Freunde der Rückersdorfer GRÜNEN, liebe Interessierte,
in dieser Rubrik unserer Homepage berichten wir über die Arbeiten unserer Fraktion im Gemeinderat.
Unsere Anträge werden hier veröffentlicht und nach der Gemeinderatssitzung berichten wir, wie der Antrag aufgenommen worden ist.
Über deren Umsetzung halten wir Euch auf dem Laufenden.
Bei Anregungen und Fragen zu Anträgen oder unserer Ausschussarbeit könnt ihr uns gerne unter
fraktion@gruene-rueckersdorf.de
kontaktieren.
Antrag „Ergänzung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter“ – 26.01.2022
Wie in unserem Antrag gefordert, wird die Verwaltung unseren Antrag prüfen und die rechtlichen Fragen, die in der Gemeinderatssitzung aufgekommen sind, recherchieren. Der Antrag wurde daher zurückgestellt und wird nach Klärung der Rechtslage dem Gemeinderat neu vorgelegt.
Antrag „Ergänzung zur Satzung für die Erhebung einer Hundesteuer“ – 29.11.2021
Unser Antrag auf Befreiung von der Hundesteuer für Hunde die aus dem Tierschutz geholt wurden ist zwar nicht in der Gemeineratsitzung vom 02.12.2021 behandelt worden, unser Anliegen in diesem Antrag wurde aber - nach kontroverser Diskussion - in die neue Hundesteuersatzung (HundStS) unter Paragraph 6 Absatz 2 aufgenommen. Damit können Hundehalter die einem Hund aus dem Tierschutz ein neues Zuhause gegeben haben die Hundesteuer auf Antrag rückwirkend für ein Jahr erstattet bekommen.
Antrag „Einführung einer Baumschutzverordnung“ – 28.04.2021
In der Gemeinderatssitzung am 07.10.2021 wurde der Antrag auf Einführung einer Baumschutzverordnung leider mit 5:11 Stimmen (dagegen: CSU, RUW, SPD) abgelehnt.
Wir bedauern diese Entscheidung sehr, werden aber nicht nachlassen in Rückersdorf weiter für echten Klimaschutz zu kämpfen.
Antrag „Neubewertung der Schulwegsicherheit vor der Waldschule“ – 26.09.2020
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 12.11.2020 unseren Antrag einstimmig angenommen.
Es wird ein Arbeitskreis eingerichtet mit Beteiligung der Elternbeiräte (max. fünf Personen, evtl. mit Interessierten und betroffenen Eltern aufgestockt), einem Mitglied der Schulweghelfer, AnwohnerInnen, einem Mitglied der Gemeindeverwaltung, sowie je ein Mitglied aus jeder Gemeinderatsfraktion. Dort soll dieses komplexe Thema ausführlich diskutiert und von vielen Seiten beleuchtet werden. Unsere Vertreterin im Arbeitskreis Schulwegsicherheit ist Nicole Anclam.
Antrag "Klimanotlage - Kommunaler Klimaschutz" - 26.09.2020
In der Gemeinderatssitzung am 12.11.2020 wurde unser Antrag „Klimanotlage- kommunaler Klimaschutz“ behandelt. Das Positive vorneweg: unser Antrag – wenn auch mit kleinen Abstrichen- fand eine 100 % Zustimmung im Gemeinderat!
Da uns die Röthenbacher bereits mit gutem Beispiel vorangegangen sind, hatten sich die Bürgermeister der Kommunen Röthenbach, Schwaig / Behringersdorf, Leinburg und Rückersdorf bereits noch vor unserer Sitzung zu dem Thema ausgetauscht. Man kam zu dem Konsens, dass ein gemeinsamer Klimaschutzbeauftragter angestrebt werden soll, um Kapazitäten bei der Planung zu bündeln.
Antrag "Veranstaltung eines Wochenmarktes" - 26.09.2020
Es freut uns, Ihnen mitteilen zu können, dass unser Antrag zur „Veranstaltung eines Wochenmarktes“ durchweg positiv im Gemeinderat aufgenommen wurde. Somit wurde der Antrag auch einstimmig verabschiedet.
Informationen zum Wochenmarkt finden Sie unter folgendem Link.
Antrag „Rad- und Fußwege Konzept – Bildung eines Ausschusses“ – 12.10.2020
Was das Thema betrifft, war man sich im Gemeinderat schnell einig, dass unser Antrag auf jeden Fall unterstützt wird. So wurde beschlossen, dass dem Arbeitskreis jeweils 1 Mitglied jeder Fraktion und 1 Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung angehören soll. Unsere Fraktion wird von Frau Susanne Gegler vertreten.
Ebenso wurde unser Vorschlag, die Bürger*innen mit einzubeziehen, von allen wohlwollend aufgenommen.
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