Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Vertreter und Vertreterinnen der Gemeindeverwaltung,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,
sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,

wie sich im Vorjahr angedeutet hat, steht die Gemeinde Schwaig wie viele andere Kommunen vor der Herausforderung, dass bei nahezu gleichbleibenden Einnahmen die Ausgaben deutlich zulegen. Letztere steigen vor allem aufgrund der Inflation, die sich im Haushalt in Form von höheren Tarifabschlüssen, Bau- und Energiekosten niederschlägt. Dies führte im abgelaufenen Jahr 2023 dazu, dass wir ca. 1 Mio. EURO aus den Rücklagen entnehmen mussten, um alle geplanten Investitionen zu stemmen. Die dann doch höher ausgefallenen Gewerbesteuereinnahmen bewahrten uns vor einem noch tieferen Griff in die Rücklagen.

Auch in diesem Haushalt ist nun eine Rücklagenentnahme vorgesehen. Die Investitionen in die Infrastruktur Schwaigs können jedoch nicht aufgeschoben werden, da wir sonst erst recht von der Substanz leben würden. Der größte Posten ist dabei in 2024 die Sanierung und Erweiterung des Rathauses, damit dieses endlich barrierefrei wird, was wir befürworten. Zudem soll die Gasheizung durch eine Wärmepumpe ersetzt werden, was wir ebenfalls unterstützen. Wichtig ist, dass wir kosteneffizient und zügig vorangehen, da auch in nächster Zeit die allgemeinen Baukosten eher steigen als sinken werden.

Die nächste größere Investition ist die Sanierung des Tagelöhnerhauses im Schlossareal. Dieses denkmalgeschützte Gebäude zu sanieren und für die Öffentlichkeit nutzbar zu machen ist eine Verpflichtung der Gemeinde – auch als Zeichen an andere Eigentümer von denkmalgeschützten Gebäuden. Hier sollte jedoch mit Bedacht vorgegangen wird. Vielleicht können wir in der aktuellen Situation auch nicht die Maximallösung umsetzen. Ziel muss es sein, dass das Gebäude später auch viel genutzt wird.

Ärgerlich ist, dass wir für die Bebauung des Nordschulareals noch keine Lösung gefunden haben. Es ist allen klar, dass wir zu den aktuellen Konditionen das Vorhaben nicht umsetzen können: Es wäre ein zu hohes Verlustgeschäft. Wir sollten als Gemeinde alles versuchen, Lösungen für den sozialen Wohnungsbau am Nordschulareal zu finden. Neue Förderprogramme, eine Erhöhung der Mietobergrenzen, evtl. eine Kombination von gefördertem und nicht gefördertem Wohnungsbau, der Verzicht auf Stellplätze – alles das könnten Schritte hin zu einer Umsetzung sein. Wichtig ist uns Grünen, preiswerten Wohnraum in der Mitte des Ortes zu schaffen. Hier müssen wir weiterhin offen sein und auch aktiv nach Umsetzungsmöglichkeiten suchen. Es gibt in der Region bereits interessante Pilotprojekte mit kostenreduzierter und Ressourcen schonender Bebauung, Stichwort Bautyp e. Andere Kommunen die vor ähnlichen Problemen standen, haben hier bereits Lösungen gefunden. Wir Grünen sehen sonst die Gefahr, dass das Nordschulareal noch viele weitere Jahre brach liegt und auch Investoren einen weiten Bogen um das Gelände machen.

Der Verwaltungshaushalt enthält weiterhin viele soziale Ausgaben wie den Ortsbus, die kostenlose Bücherei und das Schwimmbad. Dadurch ist Schwaig als Wohnort sehr attraktiv und das soll auch weiterhin so bleiben.

Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt werden aber durch die Inflation mittelfristig eher steigen. Erstmalig schlagen dieses Jahr die höheren Stromkosten zu Buche. Die Erneuerung der Verträge zur Gasversorgung stehen noch an. Der bestehende Vertrag stammt noch aus der Zeit vor dem Ukrainekrieg und ist äußerst günstig. Daher werden wir wohl zukünftig mehr für diesen Posten aufbringen müssen.

Umso wichtiger wird es daher, dass wir den größten Gasverbraucher - das Schwaiger Schwimmbad endlich energetisch sanieren, auch wenn sich das als schwieriger und komplexer erweist als anfangs gedacht. Das dazu erforderliche Energiekonzept – das schon in 2023 begonnen wurde – sollte zügig abgeschlossen und vorgestellt werden.

Insgesamt ist der Haushalt für 2024 aus unserer Sicht gut ausgewogen und sehr transparent. Hier gilt mein Dank insbesondere Herrn Döbel und seiner Abteilung. Fragen werden uns ausführlich beantwortet und auch weitere Details beispielsweise zum Nordschulareal offen gelegt.

Für befürworten, dass die Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer unverändert bleiben. Eine Erhöhung der Grundsteuer kurz vor der Reform würde viele Bürgerinnen und Bürger verwirren und mehr Kosten als Einnahmen nach sich ziehen.

Die nächsten Jahre werden für uns als Gemeinde finanziell nicht einfach. Wie viel uns die Sanierung der Grundschule in Behringersdorf kostet, wird erst im Sommer grob feststehen. Erst dann können wir genauer planen, was zukünftige Investitionen anbelangt.

Vor dem Hintergrund der steigenden Kosten und des Fachkräftemangels sollten daher die begonnenen Projekte effizient durchgeführt werden. Im Verkehrssektor gelingt uns das nicht immer, wie wir an dem verkehrsberuhigten Bereich um das Schloss herum sehen. Arbeitszeit und Geld wurden dort investiert, um am Ende doch nichts zu ändern. Das ist nicht nur unbefriedigend für die Verkehrssituation. Das frustriert neben den Bürgerinnen und Bürgern auch die zuständigen Mitarbeiter im Bauamt.

Was im Verkehrssektor ebenfalls noch fehlt, ist eine konsequentere Ausrichtung auf die Klimaschutzziele. Natürlich können wir Schwaiger den Klimawandel nicht alleine stoppen. Aber wir sollten alles in unserer Macht stehende tun. Viele Fachleute mahnen bspw. an, dass das Radfahren und zu Fuß gehen deutlich gefördert werden muss, um die Emissionen im Verkehr zu reduzieren. Hier könnte sich die Gemeinde mehr engagieren und die Sicherheit erhöhen. Viele Eltern haben immer noch Bedenken ihre Kinder zu Fuß zur Schule zu schicken. Die vielen Elterntaxis sind leider ein Beweis dafür. Die Aktion Bus mit Füßen zeigt, dass es immer wieder kreative Ansätze braucht, um eine Veränderung herbei zu führen. Idealerweise schaffen wir es, dass Eltern ihre Kinder wie selbstständig zur Schule zu Fuß gehen lassen und Elterntaxis die Ausnahme sind.

In anderen Bereichen als dem Verkehrssektor sind wir, was den Klimaschutz angeht, schon etwas weiter. Viele Dinge werden immer wieder angeschoben: Die kostenlose Verteilung von Obstbäumen, die Aktion Ramadama, die Förderung von Balkonsolaranlagen und ähnliches sind auch für 2024 vorgesehen. Unsere Klimaschutzbeauftragte Frau Pöhler leistet sehr gute Arbeit.

Was auch eine stetige Herausforderung sein wird, ist die Integration von Geflüchteten. Die vor dem Krieg in der Ukraine nach Schwaig geflohenen Menschen konnten wir sehr gut integrieren. Gleiches müssen wir mit Menschen anderer Nationen schaffen, auch wenn das mitunter schwieriger wird. Dass wir das können haben wir schon 2015 bewiesen. Ich bin sehr froh, dass wir als Gemeinderat hier an einem Strang ziehen.

Neben Herrn Döbel und Frau Pöhler, die ich schon erwähnt hatte, danken wir natürlich auch allen anderen Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung für ihre tägliche Arbeit. Ihnen, Herr Wittmann vielen Dank für die ausgleichende Leitung der Gemeindegeschicke. Den Gemeinderatskolleginnen und Kollegen danke für die faire und konstruktive Zusammenarbeit.

Schwaig, den 5. März 2024

Konstantin Gerl
Fraktionssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Vertreter und Vertreterinnen der Gemeindeverwaltung,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,
sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,

dieses Jahr gab es in den Vorberatungen zum Haushalt deutlich mehr Rede- und Diskussionsbedarf als in den Vorjahren: Die Steuereinnahmen steigen nun mal nicht in gleichem Maße wie die Ausgaben. Das führt zunächst dazu, dass wir als Gemeinde in den nächsten Jahren wohl nicht alle Projekte, die wir auf der Wunschliste haben, umsetzen werden können.

Wirklich bedauerlich ist, dass die Baukosten für das Nordschulareal so dramatisch gestiegen sind und die Förderung, die die Gemeinde erhält, nicht erhöht wurde. Vor die Füße fällt uns auch, dass entgegen dem Rat aller Architekten auf so viele Stellplätze und damit eine Tiefgarage gepocht wurde, welche nicht förderfähig ist. Zusammen mit den höheren Kreditzinsen ist das momentan so extrem unwirtschaftlich, so dass wir alle zu dem Ergebnis kamen, den Baubeginn aufzuschieben. Schwaig ist da aber keine Ausnahme. Überall im Land werden ähnliche Baumaßnahmen gestoppt. Es bleibt zu hoffen, dass die Fördersätze baldmöglichst erhöht werden. Aber auch die Gemeinde muss ihre Hausaufgaben machen und darf das ursprünglich dafür vorgesehene Geld nicht anderweitig verplanen. Wir Grünen sehen sonst die Gefahr, dass das Nordschulareal noch viele weitere Jahre brach liegt. Wohnen ist schließlich ein Grundrecht und eines der drängendsten Probleme unserer Zeit. Hier brauchen wir Lösungen für die Schwächeren in unserer Gesellschaft.

Die höheren Ausgaben im Haushalt liegen aber nicht nur an gestiegenen Baukosten, sondern auch an erhöhten Energiekosten, die in den nächsten Jahren noch steigen werden, wenn die Verträge der Gemeinde mit den Energieversorgern für Strom und Gas zur Erneuerung anstehen. Wir sind froh, dass im aktuellen Haushalt mit drei PV-Anlagen auf dem Hallenbad, der Feuerwehr in Schwaig und dem Bauhof die Energiewende nun angegangen wird. Wir Grüne haben dafür 20 Jahre gekämpft, aber erst jetzt sind alle im Gemeinderat von der Notwendigkeit solcher Maßnahmen überzeugt. Dieses Zögern hat der Gemeinde viel Geld gekostet.

Ausdrücklich loben möchten wir die Bemühungen der Gemeinde für die vielen kleinen Sparmaßen, beispielsweise bei der Straßenbeleuchtung. Hier zahlen sich die proaktiven Investitionen der Vergangenheit nun doppelt aus.

Wie sehr unser Haushalt unter Druck gerät, sieht man daran, dass wir im zweiten Jahr in Folge eine Rücklagenentnahme für unsere Investitionen vorsehen. Dieses Jahr können wir das noch stemmen. Auf Dauer ist dies jedoch ökonomisch nicht tragbar. Ich bin froh, dass unser neuer Kämmerer Herr Döbel über den aktuellen Haushalt hinaus weiter in die Zukunft blickt und warnt, dass die Gewerbesteuereinnahmen der letzten Jahre nicht einfach fortgeschrieben werden können.

Daher sollte die Gemeinde aus unserer Sicht auch die Einnahmesituation bei der Grundsteuer verbessern. Wie schon im Finanzausschuss diskutiert, regen wir für den nächsten Haushalt eine Erhöhung an, weil die Grundsteuer nicht wie andere Steuern mit der Inflation automatisch steigt. Die Hebesätze in Schwaig wären selbst bei einer Erhöhung um 10 % noch unter denen aller Nachbargemeinden. Die letzte Anpassung fand im Jahr 2019 statt und ist damit schon einige Jahre her. Auf Dauer wäre es schwer vermittelbar, wenn wir zum einen die Gebühren für die Kinderbetreuung jedes Jahr mit dem Verweis auf die Inflation erhöhen, andererseits uns aber scheuen, die erhöhten Ausgaben der Gemeinde auch durch höhere Grundsteuern gegen zu finanzieren. Hier ist unserer Meinung nach Solidarität mit der jüngeren Generation gefragt.

Was aus unserer Sicht noch nicht absehbar ist, sind die angesetzten Personalkostensteigerungen für 2023. Die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst laufen noch und wir solidarisieren uns da eher mit den Beschäftigten. Je nach Tarifabschluss können auf die Gemeinde dadurch weitere deutlichere Kostenbelastungen zukommen. Sollte der Tarifabschluss gering sein, müssten wir langfristig über Zulagen für einzelne Berufsgruppen nachdenken, um insb. die Beschäftigten in der Kinderbetreuung zu halten.

Summa summarum stimmen wir als Fraktion der Grünen dem Haushalt zu.

Allerdings sollten wir nicht nur auf diesen Haushalt schauen sondern unseren Blick auch auf langfristige Veränderungen lenken und uns fragen wie die Gemeinde auf diese angemessen reagieren kann. Deutschland hat sich zum Pariser Klimaabkommen bekannt und will 2050 klimaneutral sein. Herr Söder hat für Bayern sogar das Ziel ausgegeben, 2040 bereits kein CO2 mehr zu emittieren, was wir grundsätzlich befürworten. Noch mehr würden wir jedoch begrüßen wenn solchen Ankündigungen auch klare Fahrpläne folgen würden wie wir das erreichen. Der genaue Weg wird in jedem Fall nicht einfach werden und zu weitreichenden Veränderungen in nahezu allen Lebensbereichen führen. Daher sollte auch die Gemeinde und der Gemeinderat bei jeder Entscheidung die zu treffen ist, diese Ziele im Blick behalten. Nachträgliche Korrekturen kosten nicht nur Zeit sondern auch Geld und Vertrauen bei den Bürgerinnen und Bürgern.

• Im Verkehr sagen viele Fachleute, dass das Radfahren deutlich gefördert werden muss, um die Emissionen zu reduzieren. Hier könnte sich die Gemeinde mehr engagieren und bspw. den Durchgangsverkehr auf Nebenstraßen unterbinden. Leider fehlt hier vielen der Mut auch etwas für einige Zeit auszuprobieren, selbst wenn die Ideen - wie im Falle der Parkstraße - auf dem Tisch liegen. Viele Bürgerinnen und Bürger in Schwaig ächzen unter der hohen Verkehrsbelastung. Andere Gemeinden im Landkreis nehmen sich diese Kritik zu Herzen und erstellen Verkehrskonzepte, damit u.a. auch das Fahrradfahren einfacherer und sicherer wird.

• Im Gebäudebereich ist die Gemeinde gefordert den eigenen Bestand kontinuierlich zu sanieren und langfristige Pläne zu entwickeln wie auf fossile Energieträger komplett verzichtet werden kann. Erste Schritte sind hier getan, aber es ist noch ein weiter Weg. Die Sanierung der Turnhalle in Behringersdorf ist dahingehend aber überfällig und sollte zügig angegangen werden.

• Trotz aller Anstrengungen beim Klimaschutz werden wir die Folgen des Klimawandels in den nächsten Jahren immer deutlicher zu spüren bekommen. Der Sommer 2022 war einer der heißesten der letzten Jahrzehnte und wird wahrscheinlich doch einer der kältesten der nächsten Jahrzehnte sein. Auf extreme Dürre und Hitze an den zentralen Orten sollte sich die Gemeinde daher besser vorbereiten um auch in der Lage zu sein, ältere und vulnerable Menschen schützen zu können. Außerdem wird das Sparen von Trinkwasser zukünftig eine größere Rolle spielen als heute. Auch hier kann sich die Gemeinde vorbereiten und die Bevölkerung durch Informationskampagnen auf etwaige Engpässe vorbereiten und die Solidarität untereinander fördern. Die Flächenversiegelung insbesondere an neuralgischen Punkten sollte dringendst aufhören.

Dabei dürfen wir aber nie vergessen, dass dieser Wandel zu einer klimaneutralen Gesellschaft auch zu mehr Freiheit und Lebensqualität führt. Wir als Grüne haben die Hoffnung und Vision, dass wir unseren Wohlstand nicht nur halten sondern auch gerechter verteilen können. Die Gemeinde zeigt diese positiven Aspekte immer wieder durch Aktionen wie „Streuobst für alle“ oder der Station am Sinnesradweg. Frau Pöhler als unsere Klimaschutzbeauftragte leistet hier sehr gute Arbeit und zieht viele Fördergelder an Land.

Neben Frau Pöhler danken wir aber auch allen anderen Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung für ihre tägliche Arbeit. Ihnen, Herr Wittmann vielen Dank für die ausgleichende Leitung der Gemeindegeschicke. Den Gemeinderatskolleginnen und Kollegen danke für die meistens faire und konstruktive Zusammenarbeit.

Schwaig, den 28. März 2023

Konstantin Gerl
Fraktionssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bitte helft die entsprechenden Petitionen von Campact bzw. dem BUND weiter zu verbreiten:

BUND - Greenwashing stoppen

Campact - Kein Geld für Atom und Gas!

Das war eine der ganz großen frohen Botschaften zum Jahreswechsel: Wieder sind drei Atomkraftwerke abgeschaltet worden. Die Atomkraftwerke in Brokdorf (Schleswig-Holstein), Grohnde (Niedersachsen) und Gundremmingen (Bayern) wurden am 31.12.21 abgeschaltet.

Gerade die nördlichen AKW haben, da sie ja kaum flexibel entsprechend der Schwankungen von Wind- und Solarenergie gefahren werden können, insbesondere in windstarken Zeiten die Netze mit Atomstrom gefüllt, was vielfach zu Abschaltungen von Windstrom führte. Die AKW blockierten in vielen Zeiten die Netze für deren Abtransport in den windärmeren Süden. Alleine die Abschaltung dieser drei Kraftwerke wird nun mehr Erneuerbare Energien in die Netze fließen lassen und zudem mehr Netzkapazitäten zur Aufnahme neuer Windstrommengen frei machen.

Der Ausbau der Erneuerbaren Energien kann wie von der Ampelkoalition anvisiert, alleine deshalb sogar im Bestandsnetz beschleunigt fortgesetzt werden, womit zusammen mit dem Ausbau der Speicher auch zunehmend fossile Kraftwerke überflüssig werden. So dient die Abschaltung der AKW dem Klimaschutz.

Von den 35 für die kommerzielle Stromerzeugung in Deutschland errichteten Atomkraftwerken sind damit nur noch drei in Betrieb: Isar 2 in der Nähe von Landshut (Bayern), sowie die Reaktoren im Emsland in Niedersachsen und Neckarwestheim 2 in Baden-Württemberg. Auch diese werden Ende 2022 alle abgeschaltet sein und weitere Netzkapazitäten für den Ausbau der Erneuerbaren Energien frei machen.

Damit ist aber das dunkle Atomkapitel in Deutschland noch längst nicht abgeschlossen. Weiter werden zwei Fabriken für Brennelemente für ausländische Reaktoren in Lingen und Gronau betrieben. Die Frage der Atommüllentsorgung ist auch in Deutschland nicht gelöst, da es kein Endlager für den noch viele Millionen Jahre strahlenden Atommüll gibt. Forschungsreaktoren bilden weiter eine große Gefahr, nicht nur für Atomunfälle. So produziert der Forschungsreaktor FRM2 in Garching bei München weiter hochangereichertes Uran, welches direkt für Atombomben verwendet werden kann.

Ein Affront gegen die auch von der UN unterstützten Initiativen zur Abschaffung von Atomwaffen und eine große Gefahr für den instabiler werdenden Weltfrieden. Insbesondere die jüngsten Spannungen zwischen NATO und Russland führen zu einer weiter eskalierenden Spirale der atomaren Aufrüstung. Der FRM2 trägt hier nicht zur Entspannung bei.

Auch in Karlsruhe am KIT wird weiter munter an neuen Atomreaktoren geforscht, ganz als wenn es keinen Atomausstiegsbeschluss in Deutschland gäbe. Die internationalen Kooperationen deutscher Atomforschung zur Entwicklung neuer Atomreaktoren sind massiv und eng vernetzt.

Dabei gibt es weiter unbelehrbare Atombefürworter, die alle Atomgefahren schlicht ignorieren. Sie verschließen die Augen vor den schlimmen Supergaus, die es schon mit unermesslichem Leid auf der Welt gab, von Three Mile Islands in den USA, Majak in Russland, Tschernobyl in Ukraine, bis hin zu Fukushima in Japan. Sie ignorieren die ungelöste Frage der Atommüllentsorgung; die Atomkraft als Quelle der Atomwaffenmaterialien; die den Steuerzahler massiv belastenden ungeheuerlichen Kosten der Schadensregulierungen und unzulängliche Haftungsentsorgung.

Sie ignorieren die Umweltzerstörungen in den Uranbergbauregionen und die Gesundheitsgefahren durch Radioaktivität. Sie behaupten einfach, dass die Atomenergie einen Beitrag zum Klimaschutz liefern könnte, weil sie in den sogenannten winterlichen Dunkelflauten verlässlich Strom liefern könne und ignorieren, dass die AKW in starken Wind- und Solarzeiten zur Abschaltung emissionsfreier und atommüllfreier Stromerzeugung aus Erneuerbare Energien führen.

Sie behaupten einfach ohne Belege aus der Realität, dass andere Länder wie Frankreich besseren Klimaschutz leisten würden, mit „sicherer“ und „verlässlicherer“ Stromerzeugung. Da erhellt ein Blick über die Grenzen nach Frankreich, dass die Atomenergie auch in diesem Winter keine verlässliche Energiequelle ist. So hat das IWR gerade berichtet, dass aktuell 30% der Atomkraftwerke in Frankreich wegen hoher Sicherheitsprobleme oder Wartungen abgeschaltet sind.

Von den 56 Atomreaktoren sind 15 Atomkraftwerke wegen Störungen oder Wartungen abgeschaltet und produzieren keinen Strom. Die Nichtverfügbarkeit von 15 französischen Atomkraftwerken hat weitreichende Folgen im Nachbarland. So steigen die Strompreise in Frankreich auf Rekordwerte und Strom muss u.a. aus Deutschland oder Spanien importiert werden. Sorge bereitet dem französischen Übertragungsnetzbetreiber RTE traditionell die bevorstehende Kälteperiode im Januar und Februar, weil die Franzosen überwiegend mit Strom heizen.

Wieder muss wohl, wie schon öfter in der Vergangenheit, Deutschland mit seinem Überschuss an Erneuerbare Energien aushelfen, dass im Atom-Frankreich nicht die Lichter ausgehen. Auch Neubauwünsche von Atomkraftwerken helfen auch nicht dem Klimaschutz, da Neubauten ungeheure Milliardenbeträge verschlingen, viel teurer als der Ausbau der Erneuerbare Energien sind und meist Jahrzehnte dauern.

Auch hier kommt ein Paradebeispiel aus dem Atomland Frankreich. Der einzige französische Reaktorneubau, der ERP-Reaktor wird seit 2007 gebaut, sollte ursprünglich im Jahr 2012 fertiggestellt und 3,3 Mrd. Euro kosten. Nach nunmehr 15 Jahren Bauzeit ist der neue ERP-Reaktor noch immer nicht fertig und hat mittlerweile über 12 Mrd. Euro an Kosten verschlungen.

Angesichts der oben aufgezählten massiven Probleme der Atomenergie wirkt der jüngste Vorschlag der EU-Kommission in der sogenannten Taxonomie wie von einem anderen Stern. Allen Ernstes schlägt die EU-Kommission auf Grund des politischen Druckes von Frankreichs Präsident Macron, aber auch aus Tschechien, Polen, Ungarn, Finnland u.a. vor, die Atomenergie (wie auch das höchst klimaschädliche Erdgas) in die Liste für die Finanzwirtschaft von nachhaltigen klimaschützenden Investitionen aufzunehmen.

Es bleibt zu hoffen, dass der klare Widerstand gegen diesen absurden Vorschlag aus der neuen deutschen Regierung, Österreich, Luxemburg und anderen Erfolg haben wird, auch wenn dies schwer wird. Das Ansinnen, den Neubau von Atomreaktoren auch noch stärker als bisher zu subventionieren muss abgewehrt werden.

Der Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, CDU zeigt nur eines auf: Der Atomausstieg 2011 unter Kanzlerin Merkel hatte nicht nur Befürworter innerhalb der Reihen von CDU/CSU. Offensichtlich arbeiten starke Kräfte innerhalb der Union weiter an einer Renaissance der Atomenergie und schon gar nicht an einem EU weiten Atomausstieg.

Obwohl die oft nur wenige Kilometer hinter der deutschen Grenze stehenden Atomreaktoren eine schlimme Bedrohung für die deutsche Bevölkerung darstellen, gibt es bis heute keine Initiative zum europäischen Atomausstieg. Auch die klare jüngste Befürwortung des neuen CDU-Parteivorsitzenden Friedrich Merz für die Atomenergie spricht Bände.

Offensichtlich bereitet die CDU in der nationalen Opposition mit der starken Macht der CDU geführten EU-Kommission eine neue Renaissance der Atomkraft in der EU vor, um dann später auch in Deutschland wieder das Unheil der Atomkraft mit einer „neuen“ Generation von Atomenergie durchzusetzen.

Dabei könnte Deutschland bis 2030 auf 100 % Erneuerbare Energien klimaschützend und atomfrei, sowie wesentlich billiger als mit Atomkraft umgestellt werden - lange bevor ein heute in Angriff genommener Neubau eines Atomkraftwerkes in vielleicht frühestens 20 Jahren dann ans Netz gehen könnte.

Hammelburg, 03. Januar. 2022,

Ihr Hans-Josef Fell

Ökologischen Vorteile von altem Baumbestand können sich auch wirtschaftlich auszahlen: Ein alter Baum (siehe Grafik) kann den CO₂– Ausstoß von annähernd drei Einfamilienhäusern kompensieren, liefert Sauerstoff, filtert rund 35.000 m³ Luft pro Tag und reduziert Feinstaub und Pollenflug. Alte Bäume spenden viel Schatten und sorgen durch Wasserver-dunstung für angenehme Kühlung an heißen Tagen. Damit sorgen Bäume für eine bessere Lebensqualität in bebauter Umgebung. Eine höhere Lebensqualität steigert den Wohnwert und dadurch auch den Wert der Immobilie.

„Helft uns, solch wertvolle, alte und ortsbildprägende Bäume, aufzuspüren!“

Uns interessiert:

• Wo stehen diese Bäume? (Ihr müsst nicht die oder der Eigentümer*in sein)

• Haben sie einen speziellen Wuchs?

• Was macht sie so besonders?

Ein wichtiges Kriterium ist der Stammumfang. Nehmt ein Maßband und messt den Umfang des Baumes bei einer Stammhöhe von 130 cm.

Sendet ein Foto mit dem ermittelten Umfangergebnis und Angaben zum Standort und der Art des Baumes bis zum 15. Oktober 2021 an:

Konstantin Gerl E-mail: konstantin.gerl@gruene-schwaig.de

Irmingard Fritsch E-mail: irmingard.fritsch@gruene-schwaig.de

Wir sind schon gespannt, wo die dicksten und auffälligsten Bäume in Schwaig, Malmsbach und Behringersdorf stehen.

Sollten Sie über weitere Informationen zu Ihrem Baum verfügen, z.B. Bilder aus früherer Zeit, so schicken Sie uns auch diese. Wir sammeln alle Informationen und erstellen daraus eine Kartierung von Schwaigs, Malmsbachs und Behringersdorfs altem und besonderem Baumbestand. Vielleicht lässt sich das Ergebnis auch in einem Kalender oder einer Broschüre darstellen.

Es gibt einen 1., 2., 3. Preis und für alle die mitmachen Sachpreise

Vielen Dank fürs Mitmachen!

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Vertreter der Gemeindeverwaltung,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,
sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,

in diesem Jahr gab es in den Vorberatungen für den Haushalt keine Streitpunkte. Als eine der wenigen Gemeinden in ganz Bayern sind wir nicht von Gewerbesteuerausfällen betroffen. In den grundlegenden Fragen sind sich die Fraktionen unseres Rates einig:

• Die hohen laufenden Ausgaben für den Unterhalt der gemeindlichen Einrichtungen wie z.B. die Bücherei, den Hort und das Schwimmbad sowie die Zuschüsse für die Vereine, die kulturellen und sportlichen Einrichtungen sichern die Lebensqualität und geben Hoffnung für die Zeit nach der Pandemie. – evtl. schon länger geforderte

• Die neu geschaffene und von unserer Partei schon lange geforderte Stelle für die oder den Klimaschutzbeauftragte(n) in Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden wurde einstimmig im Gemeinderat beschlossen.

• Selbst die Investitionskosten in den nächsten Jahren für den geförderten Wohnungsbau auf dem Nordschulareal, für die Sanierung der Kanalisation, den Umbau des Rathauses inkl. Installation einer Photovoltaikanlage und Anschaffungen für die Feuerwehr sind unumstritten – auch wenn wir gerne auf eine Tiefgarage am Nordschulareal verzichtet hätten.

Diese weitgehende Übereinstimmung spricht für eine verantwortungsvolle Haushaltsführung und für einen gut aufgestellten, sowie wirklich sehr gut und übersichtlich aufbereiteten Haushaltsentwurf. Danke an alle Beteiligten – insbesondere an Herrn Möhrenschlager.

Es erfreut uns als Grüne, dass ein CO2-Minderungsprogramm auf den Weg gebracht werden soll, das Zuschüsse für Klimaschutzmaßnahmen der Bürgerinnen und Bürger bereit stellt. Der Umweltschutz spielt in der Gemeinde somit eine immer größere Rolle. Ein kleines Zeichen hierfür ist die Anschaffung eines Dienstfahrrads für das Rathaus. In den nächsten Jahren muss eine aus unserer Sicht noch ambitioniertere und konsequentere Klimaschutzpolitik betrieben werden, um die von der Bundesregierung gesteckten Klimaziele zu erreichen.

Wir begrüßen, dass trotz der vielen Investitionen für die nächsten Jahre die Schwaiger Mitte nicht in Vergessenheit geraten ist. Hierzu sind Planungen im aktuellen Haushalt vorgesehen. Die im Ortsentwicklungskonzept entwickelten Ideen dürfen nicht wieder im Sande verlaufen, wie das in Bezug auf die Schwaiger Mitte bei der Bürgerbeteiligung vor 8 Jahren geschehen ist. Andernfalls schafft dies Politikverdrossenheit – insbesondere bei den Bürgerinnen und Bürgern, die sich am Ortsentwicklungskonzept beteiligt haben. Wir sind hier optimistisch, dass das Areal der Schwaiger Mitte als Begegnungszentrum verwirklicht werden kann.

Die Mahnung des Kämmerers, dass sich die gute finanzielle Lage Schwaigs durchaus schnell ändern kann und dass die geplanten hohen Investitionen die Rücklagen verringern werden, ist sicher gerechtfertigt. Die Gemeinde ist sehr stark von den Gewerbesteuereinnahmen abhängig. Je nach Entwicklung der Pandemie und der damit verbundenen Steuerausfälle, können Überlegungen notwendig werden, wie man Geld einsparen oder erwirtschaften kann. Schon die Installation von Photovoltaikanlagen auf kommunalen Dächern schützt nicht nur das Klima, sondern generiert auch Einnahmen. Eine vermehrte interkommunale Zusammenarbeit könnte Kosten sparen. Moderate Gebührenerhöhungen – wie für die Mittagsbetreuung oder die Straßenreinigung geschehen – sind in diesem Zusammenhang ebenfalls gerechtfertigt.

Andere Themen sind eher nicht eine Frage des Geldes, sondern des politischen Willens:

Die Trockenheit der vergangenen Jahre hat vielen Bäumen zugesetzt und etliche bereits absterben lassen. Der Schutz alter und wertvoller Bäume ist für Klima und Artenschutz unverzichtbar. Als eine der wenigen Gemeinden hat Schwaig noch keine Baumschutzverordnung. Wir sehen hier die Zeit gekommen, dass eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger überzeugt werden kann, große erhaltenswerte Bäume zu schützen.

Zudem müssen wir die Verkehrswende aktiv begleiten und uns auf die Mobilitätskonzepte der Zukunft vorbereiten. Die hohe Zahl an geforderten Stellplätzen für neuen Wohnraum geht zu Lasten von Wohn- und Lebensraum, selbst wenn die zukünftigen Bewohner*innen auf ein (Zweit-) Auto verzichten wollen. Das in 2020 verabschiedete Radverkehrskonzept des Landkreises sollte bei jeder Straßenbaumaßnahme berücksichtigt werden. Erste Schritte können mit der Radschnellverbindung Nürnberg – Lauf bzw. einem Ausbau der Verbindung zwischen Schwaig und Behringersdorf umgesetzt werden.

Der Haushaltsentwurf 2021 bietet eine gute Grundlage für die Entwicklung der Gemeinde. Wir stimmen dem vorliegenden Entwurf zu.

Wir danken allen Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung für ihre tägliche Arbeit an allen für das Funktionieren so wichtigen Arbeitsplätzen – namentlich natürlich Ihnen, Herr Wittmann, für die offene und ausgleichende Leitung der Gemeindegeschicke in Ihrem ersten und hoffentlich turbulentesten Amtsjahr. Den Gemeinderatskolleginnen und -kollegen danke für die faire Zusammenarbeit und die regen Diskussionen, die sich derzeit leider oft auf das Nötigste beschränken müssen.

Schwaig, den 30. März 2021

Konstantin Gerl
Fraktionssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Radl-Demo mit Online-Petition in Lauf? So etwas hat es noch nie gegeben. Am Samstag, den 5. Dezember 2020 um 11.30 h am Park- und Ride-Parkplatz am Bahnhof links ging es los. Die Demo-Route führt „im Bogen“ durch Lauf zum Marktplatz und endete mit einem Thesenanschlag am Landratsamt in der Waldluststraße. Wofür treten alle in die Pedale? Für ein fahrradfreundliches Nürnberger Land.

Eigentlich ist es ganz einfach: Durch die Corona-Krise fahren viel mehr Menschen Rad – sogar im Winter. Jeder Radfahrer „spart“ ein Auto auf der Straße und im Stau vor der Ampel. Er leistet einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz und ist signifikant weniger krank – gerade im Winter. Der Trend ist unübersehbar. Nachweislich würden gern noch mehr Menschen in die Pedale treten. Die Rahmenbedingungen müssen daher weiterhin verbessert werden, auch wenn zurzeit die Finanzen coronabedingt knapp sind.

Der Beschluss im Kreistag vom 23.11. ist auf den ersten Blick eigentlich toll. Es werden Abstellanlagen mit angeschlossenen E-Bike-Ladestation beschlossen. Ebenso Abstellanlagen an verschiedenen Schulen und Lückenschluss von verschiedenen wichtigen Rad-Hauptrouten. Und überall steht das Jahr dabei, bis es erledigt werden soll. Die ganze Sache hat für uns nur zwei Fehler: „Der Vorbehalt des Kreistags zur Bereitstellung der Haushaltsmittel und zeitlicher Steuerung der Maßnahmen bleibt davon unberührt.“ In einfachem Deutsch heißt das: Das steht bis jetzt alles nur auf dem Papier und es ist ungewiss, ob und wann es umgesetzt wird. Der 2. Fehler ist die geplante Erhöhung des Radanteils: 10 % bis 2027 und 12 % bis 2030 ist die normale zu erwartende Steigerung und weit weg von einer echten Förderung.

Bilder von der Demo sind hier.

Die nächste Demo ist für den 6.März 2021.

Auf Initiative der Fraktion Bündnis90/die Grünen hat Frau Judit Notdurft in einem 3-Stunden-Kurs in der Jubar den Kindern Einblick in die Kommunikation mit gehörlosen Menschen gegeben. Frau Notdurft ist Beraterin in Sachen Kommunikation mit Gehörlosen. Sie trägt selbst ein Hörgerät und kann vieles aus ihrer Familie und ihrer Beratungsarbeit erzählen. Wie heißt du? Mein Name ist… Hast du Geschwister? So viel können die Kinder nach dem Kurs im Schwaiger Ferienprogramm in Gebärdensprache schon mit den Händen sprechen. Aber das Fingeralphabet ist noch ein bisschen schwierig. Die Kinder haben gelernt, dass sie Menschen mit einer Hörbehinderung beim Sprechen immer anschauen, damit diese von den Lippen ablesen können. Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Coronazeiten ist für Hörbehinderte sehr schwierig, weil die Lippen verdeckt sind. Es gibt spezielle Masken, die ein durchsichtiges Fenster um die Mundpartie haben. Leider sind diese aber nicht ganz einfach zu bekommen. In einem Film haben die Kinder einen gehörlosen Tanzlehrer kennengelernt, der Hörenden Tanzunterricht gibt. Er spürt die Bässe und die Schwingungen am Boden. Der früher geläufige Begriff „taubstumm“ gilt heute als Beleidigung, denn stumm sind gehörlose Menschen ganz bestimmt nicht. Ihre Sprache sind die Gebärden. Diese zu lernen macht sehr viel Spaß und eröffnet neue Welten.

Irmingard Fritsch

 Am Dienstag den 5.Mai 2020 war die erste Sitzung des neuen Gemeinderates. Aufgrund der Coronabestimmungen wurde die Sitzung sehr kurz gehalten. Leider konnten wir im Vorfeld keine Mehrheit des Gemeinderats davon überzeugen, dass wir Grünen mit Irmingard Fritsch eine fähige Kandidatin für das 2. oder 3. Bürgermeisteramt haben. Nun wird eine großer Mehrheit der Wählerinnen und Wähler nicht im Rathaus vertreten sein, da nur die FWG und die CSU Bürgermeister stellen. Wir hoffen, dass in Zukunft bei Sachthemen etwas Raum für Diskussionen und Zusammenarbeit ist. Auch die Öffentlichkeit hat ein Recht auf einen transparenten Entscheidungsprozess. Neben den Wahlen zu den stellvertretenden Bürgermeistern hat der neue Gemeinderat auch die Sitze in den Ausschüssen neu verteilt. Die Grünen werden wie folgt vertreten:

• Bau- und Umweltausschuss: Benjamin Stockmayer
• Finanzauschuss: Konstantin Gerl
• Jugend-, Kultur- , Soziales und Sportausschuss: Irmingard Fritsch
• Hauptverwaltungsausschuss: Konstantin Gerl
• Rechungsprüfungsausschuss: Benjamin Stockmayer

Neuer Fraktionssprecher ist Konstantin Gerl der das Amt von Irmingard Fritsch übernommen hat.

Vielen Dank an alle Wähler*innen für dieses Ergebnis. Wir haben nun 5 von 20 Sitzen im neuen Gemeinderat. Neben den bisherigen Gemeinderatsmitgliedern verstärken Konstantin Gerl und Claudia Prucker die Fraktion der Grünen. Als einzige Partei konnten wir in Schwaig Gemeinderatssitze hinzugewinnen. Leider hat es für unsere Bürgermeisterkandidatin Claudia Hälter nicht gereicht. Aber auch sie ist auf der Liste der SPD in den  Gemeinderat gewählt worden und wird dort sicherlich auch für grüne Themen einstehen. Ein Dank geht auch an alle Wahlhelfer*innen die diesen tollen Wahlerfolg möglich gemacht haben.

Eine Wahlparty konnten wir aufgrund der Coronakrise leider noch nicht feiern. Das werden wir aber sicher nachholen, sobald dies möglich ist.

Bleiben Sie gesund

Konstantin Gerl

Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide in der Gemeinde Schwaig bei Nürnberg

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