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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Nürnberger Land
Ausschuss für Wirtschaft und Soziales, 23.04.2024
Anwesend: Wolfgang Gottschalk (CSU), Maria Pröbster (CSU), Karl-Heinz Pröbster (CSU), Harald Braunersreuther (CSU), Heiko Scholl (Freie Wähler), Thomas Übelacker (Freie Wähler), Marco Heisig (Bündnis 90/die Grünen), Katharina Angermeier (Bündnis 90/die Grünen), Karin Rose (SPD), Erich Dannhäuser (SPD)
Sitzungsleitung: Klaus Hacker (1. Bürgermeister, Freie Wähler)
Top 1 Niederschrift
Abstimmung: Einstimmig angenommen
Top 2 Genehmigung überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsplan 2023
Abstimmung: Einstimmig angenommen
Top 3 Vorlage vorläufige Jahresrechnung 2023
CSU: Fast 5 Mio. Haushaltsreste. Vielleicht in Zukunft weniger Maßnahmen planen? → War
aufgrund von Krankheit von Mitarbeitern.
Erläuterung: Haushaltsreste sind Gelder die im Haushalt genehmigt sind, aber in dem geplanten Jahr nicht ausgegeben werden. Sie werden meist auf das Folgejahr übertragen.
Beschluss: Kenntnisnahme
Top 4 Einführung Elektronisches Fahrtenbuch für den Bauhof
Diskussion über App mit Smartphone oder Transponder für die Zeiterfassung.
Freie Wähler: Nicht als Überwachung der Mitarbeiter gedacht, ist aber notwendig für Versicherung und Nachverfolgbarkeit.
Beschluss: Einstimmig für Transponder
Top 5 Verschiedenes
Info Klaus Hacker (1. Bürgermeister, Freie Wähler): Außer Friedhofstraße sind keine neuen Flüchtlingsunterkünfte geplant.
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