Tagesordnung

Anwesend: Karin Rose (SPD), Markus Buchner (SPD), Franz Huber (Freie Wähler), Heiko Scholl (Freie Wähler), Stefan Wisatzke (CSU), Stefanie Cortus (CSU), Udo Kraußer (CSU), Wolfgang Gottschalk (CSU), Katharina Angermeier (Bündnis 90/die Grünen), Marco Heisig (Bündnis 90/die Grünen)

Sitzungsleitung: Mechthild Scholz (2. Bürgermeisterin, Bündnis 90/die Grünen)

Top 1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Umwelt, Soziales, Sport und Kultur vom 08.12.2022

Einstimmig genehmigt

Top 2 Belegungs- und Besucherstatistik 2022 für den Veranstaltungsraum Neue Mitte

Zur Kenntnisnahme:

• Ausgaben ohne Personalkosten: 40.000€
• Personalkosten 51.000€ extra
• Einnahmen 7.000€

Belegung VHS, MGH und Vereine:

• Freie Wähler:: Ändert sich durch den Zusammenschluss der VHS etwas? Mehr oder weniger Kosten? → Räume bleiben kostenfrei für VHS. Kommunen müssen der VHS generell Räumlichkeiten umsonst bereitstellen. In KDH haben bezahlte Veranstaltungen aber Priorität.
• CSU: Nutzung ist weit über 90% VHS und MGH. Er hatte sich mehr Mischung gewünscht, vielleicht sollte man nochmal Werbung für den Raum machen.
• VHS sperrt bald selbstständig auf und zu, da muss der Hausmeister schon nicht mehr kommen.
• SPD: Wie wird die Miete von Stadt, MGH, und Förderverein MGH verrechnet? Förderverein MGH müsste eigentlich extra Miete zahlen, ist etwas anderes als das MGH. Stiegler: 2022 war noch Corona, da ging das noch nicht so genau. In Zukunft wird aber strikt intern verrechnet.
• CSU: Förderverein Miete muss man prüfen.
• Freie Wähler: Vorschlag: Jeder Verein darf 1x im Jahr für nur 50€ rein, wenn öfter dann der regulärer
  Betrag

Kosten:

• CSU: Was bedeutet Unterhalt? Wurden neue Gegenstände angeschafft? Sie wünschen sich noch Begehung wegen Geschirr und Vereinfachung der Nutzung.
• Frau Stiegler: Unterhaltskosten: Aufbereitung Fußboden für fast 6.000€, der war auch ein Fehlkauf, ist zu
  empfindlich. Wartung Lüftungsanlage ist teuer. Jalousien. Ersatzschlüssel. Teppiche. Stromkosten sind sehr hoch, weil bei Lüftungsanlage das billigste Angebot genommen wurde, die braucht in Zusammenspiel mit Heizung sehr viel Strom, die läuft rund um die Uhr.

Miete + Konzept:

• CSU: Miete für Vereine ist zu hoch. Er ist für Pauschalbetrag für röthenbacher Vereine, z.B. 50€.
• Mechthild Scholz (2.Bürgermeisterin, Bündnis 90/die Grünen): Die Preise hatten wir letztes Mal schon diskutiert. Der Raum ist eigentlich nur für sehr große Veranstaltungen von Vereinen geeignet. Im Konzept war ursprünglich gedacht dass das Restaurant (Brothers) die Bewirtung übernimmt. Deshalb gibt es kein Geschirr. Im laufenden Betrieb haben sich viele neue Erkenntnisse ergeben.
• Frau Stiegler: Das Konzept hat sich als nicht gut durchdacht herausgestellt. „Reinfeiern“ in Geburtstage geht zum Beispiel nicht, Ende muss spätestens 24 Uhr sein, eigentlich schon 22 Uhr. Das ist auch wegen Anwohnern, da muss Lautstärke eingehalten werden. Auch Hochzeiten wären schon zu laut, längere laute Musik kann nicht genehmigt werden, da gibt es Vorschriften vom Landratsamt. Daher sollte man das Konzept neu denken. Es gibt keinen Platz für Geschirr, und das passt auch nicht zu dem Konzept dass man mit Caterer arbeitet.
• CSU: Raum ist sowohl für Vereine als auch für private Feiern unattraktiv. Sie wäre dafür wenn irgendwie möglich Geschirr anzuschaffen. Hausmeisterkosten könnte man auch reduzieren.
• Stiegler: Benutzungsordnung wurde überarbeitet, wird Rechtsanwalt vorgelegt. Vielleicht gehen dann Feiern bis 24 Uhr. Der schaut sich auch Dezibel-Angaben an.
  Gottschalk: Wieso vertritt der Architekt die Stadt Röthenbach in der Eigentümergemeinschaft? Da sollte jemand von der Stadt dabei sein. Man sollte möglichst viele Probleme beheben. Das sollte schon attraktiv sein für Vereine. Rechtliche Prüfung ist wichtig, zumindest gleiche Rechte wie Restaurant.
• CSU: Es war immer auch als Kleinkunstbühne gedacht, also auch mit Musik.
• CSU: Begehung bitte mit Herrn Thron (Hausmeister).
• CSU: Man muss Interessen der Vereine berücksichtigen, vielleicht Fragebogen verschicken.
• Marco Heisig (Bündnis 90/die Grünen): Für die meisten Vereinssitzungen ist das unattraktiv, die gehen in Gaststätten weil das einfacher ist. Er sieht das Potenzial bei max. 10 Vereinsveranstaltungen pro Jahr, da ist auch nicht so wichtig wie hoch die Miete ist. Man müsste mehr Kultur anwerben.
   

Kein Beschluss vorgesehen.

Top 3 Kinderhort Am Forstersberg - Stellungnahme zur Hortsituation nach Einführung der Offenen Ganztagsschule

Bericht zur Kenntnisnahme. Informationen zu Schwierigkeiten im Hort durch Start der OGS. Die meisten Probleme waren „Startschwierigkeiten“, unter anderem durch zu wenig Kommunikation.

CSU: Das ist das gleiche Phänomen wie in der Seespitzschule.

Kein Beschluss vorgesehen.

Top 4 Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Erhöhung der KiTa-Beiträge ab dem KiTa-Jahr 2023/24

Information durch Frau Urban:

• Tarife der Mitarbeiter:innen werden erhöht, außerdem zusätzliche freie Tage.
• Personalaufwendungen und Energiekosten steigen.
• Vorlage noch ohne Beschlussvorschlag.
• Man kann Entscheidung bei Haushalt oder noch später treffen.
• Bei Kiga und Hort sind wir teurer als Nachbarkommunen, bei Krippe günstiger. Vorschlag Erhöhung von Verwaltung: Krippe 10% in 2023 erhöhen und nochmal 5% in 2024. Kindergarten und Hort 2x 5%.

Diskussion:

• CSU: Familien haben auch zu kämpfen mit finanzieller Lage. Ihr Vorschlag: Kiga und Hort: 2,5% dieses und nächstes Jahr, Krippe 2x 5%.
• Freie Wähler: Kosten steigen aber mehr als das.
• CSU: Ist nur „ausnahmsweise“ gedacht, nächstes Jahr eventuell wieder mehr.
• Marco Heisig (Bündnis 90/die Grünen): Wie viel Geld macht denn 1% aus? Verschleppung ist ganz gut, aber nicht dass wir dann später eine sehr hohe Erhöhung brauchen. Urban: 680.000€ Elternbeiträge gesamt. Also 1% sind 6.800€.
• Freie Wähler: 5% tun aber gar nicht so weh, das sind maximal 10€ im Monat.
• SPD: Ihn würde Vergleich mit Lohnerhöhung interessieren die bald verhandelt wird.

Konsens: Kiga und Hort 5%, Krippe 10%. Für 2024 erst nächstes Jahr entscheiden.

Kein Beschluss vorgesehen.

Top 5 Schaffung von Erdurnengräbern auf dem städt. Friedhof; Änderung der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz vom 10.03.1994

Information durch Frau Kreis: Es wurden Baumgräber (Urnen-Naturbestattung) angeschafft. Dafür braucht es neue Gebührensatzung.

• CSU: Anmerkung: Beschluss für Anschaffung Baumgräber liegt noch nicht vor.
• Freie Wähler: Schilder darf laut Satzung nur Firma WEIHER machen. → Wird noch gelockert, die sind nur die Hersteller. Soll jeder frei wählen können.

Beschluss: Einstimmig.

Top 6 Änderung der Bestattungs- und Friedhofsgebührensatzung der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz vom 01.04.2017

Beschluss: Einstimmig.

Top 7 Sachstandsbericht Friedhof

Information durch Frau Kreis

• Es sollen noch anonyme Erdurnengräber geschaffen werden. In ungenütztem Bereich in Friedhof. Mit biologisch abbaubaren Urnen, daher keine Umbettungen mehr möglich.
• Kriegergräber sind teilweise verwahrlost. Blumen Werner soll das wieder herrichten. 831€ für Sanierung und Bepflanzung. Es gibt jährliche Zuschüsse für Pflege.
• Die Orgel ist in die Jahre gekommen, schlechter Zustand, letztes Jahr sind zwei Flöten ausgefallen. Das geklebte Holz fällt auseinander wegen hoher Temperaturschwankungen. Man müsste Orgel für mehrere tausend Euro komplett überholen lassen. Mittlerweile wird die Orgel auch selten genutzt.

Diskussion Kriegergräber

• CSU: Man könnte auch Stein wieder herrichten lassen.
• Freie Wähler: Vielleicht kann Bauhof das mit Hochdruckreiniger schon beheben.

Diskussion Orgel

• Marco Heisig (Bündnis 90/die Grünen): Sehr Wartungsanfällig. Etwas elektronisches ist deutlich günstiger.
• CSU: Er hätte gerne für beides mal Angebote.
• SPD: Mal bei Bestattern nachfragen was gewünscht ist.
• Marco Heisig (Bündnis 90/die Grünen): Für eventuelle Neuanschaffung bei Musikern nachfragen, ob eher elektronische Orgel oder Keyboard gewünscht ist.

Top 8 Sachstand zum Thema Warteliste für Kindertagesstätten in Röthenbach

• CSU: Wie viele bekommen jetzt aktuell keinen Platz?
• Frau Karg: Ist nicht ganz aussagekräftig weil hauptsächlich unterjährige Aufnahmen denen rechtlich kein Platz zusteht, aber ca. 35-40 Kinder. Alle die rechtzeitig angemeldet haben, haben letztes Jahr auch einen Platz bekommen.
• CSU: Er hätte gerne wieder wie in den letzten Jahren die Bedarfsfeststellung und Planung.
• Frau Urban: Die Planung konnte wegen Personalmangel bisher nicht gemacht werden, aber Frau Tratner fängt im März wieder mit 10h an. Problem sind nicht die Plätze (Räume), sondern das Personal. Wenn es genug Personal gäbe, dann gäbe es keine Warteliste. Es ist schwierig mit freien Trägern zu kalkulieren. Es gab aber runden Tisch mit städtischen und freien Kitas.
• CSU: Er fände es gut wenn bei runden Tischen auch Fraktionen eingeladen werden.

Top 9 Verschiedenes

• Mechthild Scholz (2. Bürgermeisterin, Bündnis 90/die Grünen): Es gibt hin und wieder runden Tisch Jugendhilfe. Kurze Info zum Protokoll: Zunehmende psychische und soziale Probleme. Isolationstendenzen. An öffentlichen Plätzen ist weniger los. Gewichtszunahme, überwiegend bei Jungen. Auf der anderen Seite kommen Jugendliche oft hungrig ins JUZ. Jugendamt muss viele Familien unterstützen, auch hier steigt der Bedarf.
• Heute war Bürgermeister aus Werdau da. Eventuell wird der Kontakt in Zukunft wieder regelmäßiger.
• Es gibt Stellenausschreibung für JUZ. Ein Mitarbeiter geht in Elternzeit. Es wird vor allem für Jugendaustausch noch eine Kraft gebraucht.
• Katharina Angermeier (Bündnis 90/die Grünen): Information: Die zusätzliche Kraft wird für die Durchführung des Frankreichaustausches (dieses Jahr bekommen wir Besuch aus Les Clayes) dringend benötigt.
• CSU: Es gibt zu viele Nachsendungen bei Sitzungseinladungen, auch zu kurzfristig.
• CSU: Runder Tisch Moritzberg? → Es gab Besprechung zwischen den Bürgermeistern (Lang und Kraußer). Die sind bereit mit an einer Lösung zu arbeiten. Nächster Schritt ist großer runder Tisch.
• CSU: Kann Open Air im Grund stattfinden? → 1. Bürgermeister hat Genehmigung erteilt.
• CSU: Bei ehemaligem öffentlichem WC wurden schon lange die Blätter nicht mehr beseitigt.
• Freie Wähler: Was ist mit Sondervermögen 50.000€ für Spielplätze? Was wurde da letztes Jahr davon genutzt?
• Freie Wähler: Ehemalige Container-Kita: Da wird Mineralbeton abgebaggert, obwohl es hieß der wird für Parkplatz benötigt.
• CSU: Weihnachtsmarkt: Wie war da die Resonanz mit neuem Standort? Was sagen die Budenbetreiber? Er fände das gut den Punkt mal auf die Tagesordnung zu bringen.
• CSU: Mehrere Faschingsbälle in Karl Diehl Halle. Warum ist die Karl Diehl Halle nicht geschmückt?