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Ausschuss für Bildung, Umwelt, Soziales, Sport und Kultur, 08.11.2022

Tagesordnung

Anwesend: Wolfgang Gottschalk (CSU), Udo Kraußer (CSU), Stefanie Cortus (CSU), Stefan Wisatzke (CSU), Felix Hacker (Freie Wähler), Franz Huber (Freie Wähler), Marco Heisig (Bündnis 90/die Grünen), Katharina Angermeier (Bündnis 90/die Grünen), Karin Rose (SPD), Markus Buchner (SPD)

Sitzungsleitung: Mechthild Scholz (2. Bürgermeisterin, Bündnis 90/die Grünen)

Einwände zur Tagesordnung:
CSU: Top 5 kamen Unterlagen erst heute, das finden sie zu spät.
Mechthild Scholz (2. Bürgermeisterin): Ist nur Information, kein Beschluss, daher würde sie das trotzdem in der Tagesordnung lassen.

 

Top 1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Umwelt, Soziales, Sport und Kultur vom 11.10.2022

Abstimmung: Einstimmig genehmigt

 

Top 2 Neues Urnen-Erdgrabsystem für den Friedhof

Information aus der Verwaltung:

  • Baumbestattungen sind alle belegt. Nachfrage ist immer noch groß.
  • Viel gefragt sind auch anonyme Gräber, die sind dann kein Pflegeaufwand.
  • Oft sind auch Umbettungen gewünscht, zum Beispiel bei Wegzug der Angehörigen
  • Bisher wurden Kunststoffrohre für die Bodengräber verwendet, da das Material aber nicht so gut hält ist keine Umbettung möglich. Das System das die Verwaltung vorschlägt besteht aus Edelstahl Das System soll 2023 angeschafft werden, die Einnahmen des Friedhofs würden dadurch steigen.
  • an kann dann wählen ob Grab anonym sein soll oder nicht. 12 Urnen wurden wegen Dringlichkeit bereits bestellt. Die neuen Gräber werden dann teurer (dann 2.600€ für 15 Jahre), dafür keine Pflege durch Angehörige nötig.
  • Die Preise können sich aber auch noch durch die neue Satzungskalkulation ändern.

Diskussion:

CSU: Am 17.03.2022 wurde das schonmal vorgestellt. Da war das Gremium schon positiveingestellt, da wurde aber gewünscht noch andere Angebote einzuholen. Er kritisiert daher das Vorgehen der Verwaltung.

Antwort Frau Kreis: Die Verwaltung hat andere Angebote eingeholt und solche Systeme an anderen riedhöfen angeschaut. Die anderen Angebote waren aber nicht besser. Aus Zeit- und Personalmangel konnte sie die Angebote nicht vorlegen. Die bereits bestellten Urnen reichen ahrscheinlich für 3-6 Monate. Die Angebote für weitere Systeme werden dann im nächsten USSK vorgelegt. Wichtig ist für die Verwaltung aber dass das System Abdeckungen („Deckel“) hat damit der Aufwand für die Mitarbeiter bei Bestattungen gering ist.

 

Kein Beschluss vorgesehen

 

Top 3 Erneute Anpassung der Mietpreispauschalen für den Veranstaltungsraum Neue Mitte

Preise alt:
Nutzung bis zu 4 h (danach pro angefangene Stunde)
Auswärtige Gewerbe / Unternehmen:  400€ zzgl. Steuer (100€ zzgl. Steuer)
Auswärtige Vereine / Privatpersonen:  400€ inkl. Steuer (100€ inkl. Steuer)
Örtliche Gewerbe / Unternehmen:       300 zzgl. Steuer (50€ zzgl. Steuer)
Örtliche Privatpersonen:                      300€ inkl. Steuer (50€ inkl. Steuer)
Örtliche Vereine:                                  200€ inkl. Steuer (50€ inkl. Steuer)

Neu, jetzt alles ohne Steuer:
Nutzung bis zu 4 h (Danach pro angefangene Stunde 15% der Grundmiete)
Auswärtige Gewerbe / Unternehmen:    400€ (60€)
Auswärtige Vereine / Privatpersonen:    400€ (52,50€)
Örtliche Gewerbe / Unternehmen:          300€ (45€)
Örtliche Privatpersonen                          300€ (37,50€)
Örtliche Vereine                                      200€ (30€)

Diskussion:

  • SPD: Man sollte das Veröffentlichen dass man den Raum mieten kann und die Konditionen. Ihn ürde interessieren wie sich der Raum finanziell für uns auswirkt. Frau Stiegler: Für den Jahresbericht wird eine Statistik der Belegung erstellt, der Raum ist aber gut ausgelastet. Mo, Di, Do VHS und Mi MGH.
  • SPD: Man muss auch wirtschaftlich denken. Man könnte zum Beispiel Energiepreispauschale hinzufügen. Sie würden die Details zur VHS Miete interessieren wenn die VHS zu unteres Pegnitztal fusioniert ist. → Dann muss die Stadt die Räume umsonst zur Verfügung stellen.
  • Es gibt Diskussion ob man Preis für Vereine senken sollte oder nicht.

 

Beschluss: Preise so wie Vorlage der Verwaltung. Einstimmig

 

Top 4 Bemusterung und Entscheidung über die Anschaffung von Stühlen und Tischen für die Karl-Diehl-Halle

Informationen:

  • Firma Hiller, Marktführer für Großbestuhlungen und Tische, aus dem Schwarzwald.
  • Vorauswahl hat Verwaltung getroffen, von Hallenmitarbeitern auf Praktikabilität geprüft.
  • Tischgröße soll gleich bleiben, da Transportgerätschaften und Bestuhlungspläne schon vorhanden sind.
  • 650 Stühle.
  • Stühle sind sehr modular, Holzrahmen, Polsterung und Stoff, sehr hochwertige Metallbeine.

Diskussion:

  • CSU: Reichen dafür die 160.000€ im Haushalt? → Ja, das reicht für alles. Ein Stuhl 129€ Einzelpreis Netto. 35 kleine Tische zu je 195€, die größeren 259€ pro Tisch. 144.000€ Brutto gesamt.
  • CSU: Gab es auch andere Angebote? → Ja, die reicht Frau Petschak nach wenn sie wieder da ist.
  • CSU: Er würde gerne erst im Stadtrat beschließen, wenn wir auch die anderen Angebote gesehen haben.
  • Mechthild Scholz (2. Bürgermeisterin): Würde das die Entscheidung denn ändern? Eigentlich sind sich doch alle einig dass wir diesen hochwertigen Stuhl wollen.
  • CSU: Es geht ums Prinzip, das sieht ja auch die Rechtsaufsicht vor dass wir immer drei Angebote einholen.

Einigung: empfehlender Beschluss für den Stadtrat, bis dahin liegen die anderen Angebote vor.

Empfehlender Beschluss: Einstimmig genehmigt.

 

Top 5 Stadttauben; Sachstandsbericht zum Taubenschlag

Information:

Die Verwaltung hat keinen geeigneten Ort für einen Taubenschlag gefunden. Sägewerk liegt zu tief.

Diskussion:

  • Katharina Angermeier (Bündnis 90/die Grünen): Man könnte die Anwohner (Conradtysiedlung) fragen, ob jemand seinen Dachboden zur Verfügung stellt. → Ist schwierig, dann müssten die sich ja auch darum kümmern.
  • Mechthild Scholz (2. Bürgermeisterin): Man könnte auch im Altenheim mal fragen
  • Freie Wähler: Es gab auch mal einen Taubenverein in der Stadt, vielleicht haben die eine Idee.
  • Freie Wähler: Ehem. Sägespänenturm am Sägewerk wäre vielleicht geeignet.

Fazit: Verwaltung soll noch ein bisschen weiter suchen, eventuell findet sich was mit den obigen Vorschlägen.

 

Top 6 Verschiedenes

  • CSU: Elektrische Türen Ausschreibungsunterlagen. Brandschutz Stadtbibliothek sollte auch auf die Tagesordnung. → Herr Hailand ist krank. Es gab 16.11.2020 Antrag von CSU dazu. → Wird an BM weitergegeben. Die Informationen werden nach jeder Sitzung an den BM weitergegeben, aber es gibt noch keine Antwort von ihm. Herr Thiel wurde um eine Stellungnahme gebeten. Katharina Angermeier (Bündnis 90/die Grünen): Es wurde sogar im Januar 2021 bereits beschlossen die Türen so schnell wie möglich nachzurüsten.
  • CSU: Sie muss ihre letzten Punkte wiederholen: Sachstand Forstersbergschule und Veräußerun
  • CSU: Spielplätze