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Top 1 Antrag der FW-, GRÜNEN-und SPD-Stadtratsfraktion vom 23.09.2020, eingegangen bei der Stadt am 24.09.2020, Schaffung einer zusätzlichen Stelle für Umwelt-und Klimaschutz
Begründung des Antrages durch Dieter Hammer (GRÜNE).
Information Klaus Hacker (1. Bürgermeister): Rückersdorf wird sich der Stelle anschließen, Schwaig und Leinburg sind sehr angetan.
Der Antrag wurde ausführlich diskutiert, zusammengefasst stellen sich die Argumente wie folgt dar:
CSU:
GRÜNE / FW / SPD:
Der Antrag wird mit 13:10 Stimmen angenommen (dagegen: CSU, AFD, 1 Stimme der SPD)
Top 2 Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 18.10.2020, eingegangen bei der Stadt am 19.09.2020, Schulwegsicherheit
Begründung des Antrages durch Marco Heisig (GRÜNE)
Eine Weile wird diskutiert, was schon einmal getan wurde (Abstimmung zum Laufer Weg gab es schon, man hatte schon mal vor der Forstersberschule gesperrt, Umgestaltung Erlenplatz) oder was noch bedacht werden sollte (nicht nur Seespitzschule, Container-Kita). Insgesamt äußern sich alle Stadträte aber positv.
Der Antrag wird einstimmig angenommen
Top 3 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.11.2020, eingegangen bei der Stadt am 10.11.2020, Anschaffung von portablen Luftfilteranlagen
Begründung durch Tom Jennemann (SPD).
Diskussion über die Kosten (insgesamt 250k€ + hohe Folgekosten) und die tatsächlichen Erkenntnisse.
Antrag wird in Hinblick auf eine ggf. kommende Förderung zurückgestellt
Top 4 Abschluss eines Stromlieferungsvertrages für die Jahre 2021 -2023
Die Städtischen Einrichtungen sollen ab 2021 Ökostrom beziehen.
Der Antrag wird einstimmig angenommen
Top 5 Jahresantrag 2021 zum Städtebauförderungsprogramm
Der Antrag wird einstimmig angenommen
Top 6 Pauschale Vereinszuschüsse 2020; Genehmigung der Auszahlung
Die Vereine wurden angeschrieben --> ohne Rückmeldung werden keine Vereinszuschüsse gewährt.
Der Antrag wird einstimmig angenommen
Top 7 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Rückersdorfer Straße" für das Grundstück Fl.Nr. 101/36 Gemarkung Röthenbach a.d.Pegnitz an der Friedhofstraße
Der Antrag wird einstimmig angenommen
Top 8 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 34 "Renzenhof-Ost" für eine Wohnbebauung auf den Grundstücken Fl.Nrn. 614/2 und 616/21 Gemarkung Haimendorf nördlich der Altdorfer Straße zwischen Lerchenweg und Schwalbenweg
kurze Information durch städtischen Mitarbeiter:
Ausgleichsflächen sind jetzt in Haimendorf, bei grüner Au → positiv, da nah an Röthenbach
Löschwasseranschluss soll schon 2021 fertig werden → vor Bezug der Wohneinheiten
Wasser wäre aber auch jetzt schon ausreichend.
Der Antrag (formell 3 verschiedene Beschlüsse) wird einstimmig angenommen
Top 9 Überstundenregelung
Wurde schriftlich erläutert und bereits am 26.9.2019 diskutiert und ist daher bereits geklärt.
Keine Abstimmung
Top 10 Kommunale Mitarbeiter qualifizieren und fortbilden; Sachstandsbericht zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.06.2020
Wurde schriftlich erläutert
Kurze Diskussion ob regelmäßig darüber berichtet werden soll.
Keine Abstimmen
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