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Stadtrat 24.3.2022

Tagesordnung

Anwesend: Erich Dannhäuser (SPD), Thomas Jennemann (SPD), Karin Rose (SPD), Markus Buchner (SPD), Dieter Hammer (Bündnis 90/die Grünen), Walter Riedel (Freie Wähler), Martin Ring (Freie Wähler), Felix Hacker (Freie Wähler), Heiko Scholl (Freie Wähler), Wolfgang Gottschalk (CSU), Udo/Evi Krausser (CSU), Stefanie Cortus (CSU), Helmug Schmidt (CSU), Harald Braunersreuther (CSU),  Ab 20 Uhr: Thomas Übelacker (Freie Wähler)

Sitzungsleitung: Klaus Hacker (1. Bürgermeister, Freie Wähler)

 

Start mit Gedenkminute für verstorbenen Stadtrat Wolfgang Hellmann (CSU) mit kurzer Vita.

 

Top 1 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.02.2022, eingegangen bei der Stadt am 11.02.2022, Einbau von E-Ladestationen in Straßenbeleuchtungen

Stadtrat Udo Krausser (CSU) erläutert, dass er mit dem Leiter der Stadtwerke gesprochen hat und der Antrag deshalb zurückgezogen wird. Schaltung, Absicherung und Schaltdauer der verwendeten Laternenanlagen machen Einbau der Lademöglichkeit technisch unmöglich.

Anmerkung Klaus Hacker (1. Bürgermeister, Freie Wähler): Bei neuen Straßenbauten sollen Laternen dann anders geplant werden. 

 

Top 2 Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022 und Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2025 der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz

Weiter einige Erläuterungen durch die Kämmerin.

Einige Ergänzungen:

  • Kosten für die Sanierung der Forstersbergschule fehlen bei Planungen, da weder genauer Zeitplan noch belastbare  Kosten feststehen. Gleiches für den Bau der Kita Pegnitzgrund. Auf Wunsch von Stadtrat Wolfgang Gottschalk werden grobe Schätzwerte in Finanzplanung ergänzt. 
  • Antrag der Klimamanagerin für Holzvertäfelungen Fahrradabstellplätze. Bisher TEUR 50 geplant, aber wegen Vandalismusgefahr nicht weiter verfolgt. Alternativ werden TEUR 15 für Dach- und Fassadenbegrünung eingestellt. 
  • Dachsanierung der Steinberg-Kita: TEUR 300 im Haushalt bereitgestellt. Aufgrund Nachfrage von Dieter Hammer (Bündnis 90/die Grünen) soll die Sanierung nun mit einer PV-Nutzung für die Energiegesellschaft geplant werden.