Tagesordnung

Anwesend: Wolfgang Gottschalk (CSU), Wolfgang Hellmann (CSU), Udo Kraußer (CSU), Stefanie Cortus (CSU), Martin Ring (Freie Wähler), Thomas Übelacker (Freie Wähler), Katharina Angermeier (Bündnis 90,die Grünen), Marco Heisig (Bündnis 90,die Grünen), Erich Dannhäuser (3. Bürgermeister, SPD), Markus Buchner (SPD)

Sitzungsleitung: Mechthild Scholz (2. Bürgermeisterin, Bündnis 90/die Grünen)

Top 1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Umwelt, Soziales, Sport und Kultur vom 26.10.2021

Abstimmung: Einstimmig angenommen

Top 2 Vorstellung der Umbaupläne des ehemaligen Karl-Heller-Stifts in eine Kindertageseinrichtung durch die Stadtmission Nürnberg

Vorstellung der Pläne durch die Vorsitzende der Stadtmission Nürnberg:

• Bauantrag ist bereits gestellt. Jetzt werden Förderanträge gestellt.
• Baubeginn ca. 07/2022, Nutzung ab 09/2023
• EG: 1.056m2 Fläche.
• Ca. 3 Mio € Baukosten.
• 2 gruppiger Kindergarten (50) + 1 Kleinkindgruppe (18, 2-3J.). Insgesamt 2-6 Jahre.
• Gruppen räumlich getrennt, auch im Außenbereich. Somit wurde der Pandemiefall mitbedacht.
• Auch unabhängige Belüftung wurde geprüft.
• Wird barrierefrei.
• Kleine Turnhalle zur gemeinschaftlichen Nutzung ist dabei, dafür wird die Kapelle entweiht.
• Was in die oberen Geschosse kommt ist noch unklar, wahrscheinlich Wohnungen.

Diskussion / Fragen:

• Freie Wähler: Stadtrat hatte sich Hospiz für Röthenbach gewünscht (Antrag FW), wäre das für die Stadtmission eine Option in den oberen Geschossen? → Stadtmission hat ein Hospiz in Erlangen. Die Stadtmission nimmt das als Anregung mit, können aber noch nichts festes darüber sagen. Wohnungen für Angestellte will die Stadtmission aber auf jeden Fall auch machen.
• CSU: Ausrichtung? Pädagogisches Konzept? → Noch nichts festgelegt.
• CSU: Werden obere Stockwerke im gleichen Zeitrahmen fertiggestellt? → Nein, ca. 1 Jahr später. Lärmintensive Arbeiten sollen aber bis zum Start Kindergartenbetrieb abgeschlossen sein.
• CSU: Passen diese Gruppen in unsere Kita-Plätze-Planung? → Frau Tratner: Ja, das wurde so einkalkuliert.
• SPD: Sind integrative Plätze denkbar? → Soll ins Angebot rein.
• Freie Wähler: Baukosten 3 Mio. nur für Kita oder auch für obere Stockwerke? → Nur Kita, die Leitungen und ähnliches wird aber gleich für das gesamte Haus gemacht.

Top 3 Neustart der Kultursaison in der Karl-Diehl-Halle

Bericht Frau Stiegler:

• Coronasaison 160-180 Karten pro Veranstaltung, 200 wären möglich gewesen. Kultur wird noch zögerlich angenommen. Daher wird nächste Saison auch nur mit 4 Stücken geplant. Darüber hinaus noch andere Veranstaltungen (z.B. Comedy trifft Klassik, Kabarett, Kinoabend, Kindertheater).
• Vorschlag: Schonmal Stücke abstimmen, aber noch nicht fix buchen sondern, wenn möglich erst im Januar/Februar.
• Kosten: „SMS für dich“ (Pandemiebestuhlung) Abrechnung: 6.650€ Honorar (das ist eher niedrig+1.000€ Nebenkosten), Einnahmen: 3.500€. Andererseits verliert man Abokunden wenn man zu wenig anbietet.
• Wenn Pandemiebedingt komplett abgesagt zahlen wir nichts (Intega).

Diskussion:

• CSU: Buchung sollte man lange hinauszögern und dann mit Rücktrittsklausel.
• CSU: Theater ist freiwillige Leistung, daher sollten wir das Angebot so klein wie möglich halten. Vier Stücke sind schon zu viel. Plädiert dafür jetzt zwei Jahre Sparflamme zu fahren.
• CSU: Abokunden haben wir jetzt wahrscheinlich schon verloren. Jetzt wäre eine Chance das Konzept ein bisschen zu überarbeiten und neue Zielgruppen anzusprechen. Vorschlag: Nur 2 „normale Komödien“ und zusätzlich ein bisschen ein breiteres Angebot.
• CSU: Vorschlag günstigere Gruppen zu buchen.
• CSU: Zweifelt Open Air an, weil da nur Leute kommen wenn das umsonst ist. Open Air ist zu teuer. Stattdessen sollte man „jüngere“ Stücke in der Halle anbieten.
• Freie Wähler: Bevor wir Theater streichen sollten wir lieber woanders sparen. Das ist für ältere Leute ein sehr wichtiges Angebot. Wie wäre es mit Open Air im Sommer? → Stiegler: Nur mit Musik. Theater bietet keiner an. Wetterabhängigkeit ist schwierig. Für Neue Mitte wollen sie sich auch was überlegen, hat sich aber noch nichts ergeben.
• Marco Heisig (Bündnis 90/die Grünen): Man sollte gerade jetzt nicht an der Kultur sparen, die ist gerade am Tiefpunkt. Die Entscheidung rauszuzögern ist aber gut.

Fazit: Entscheidung Verschoben. 4 Veranstaltungen Insgesamt, 2 „Standard“ und 2 "Neue".

Top 4 Kinderspielplätze im Stadtgebiet Röthenbach a.d.Pegnitz

Aktueller Bestand Kinderspielplätze in Röthenbach:

• 20 öffentliche Spielplätze + ca. 5 mit spezieller Widmung.
• Mit Kitas, etc. kommt man auf 35.
• Die müssen alle von Gärtnerei gepflegt werden.

Antrag CSU:

• Der Spielplatz Neue Mitte ist ausbaufähig. Es gibt ein Problem mit Hundedreck.
  • Vorschlag: Hecken als Schutz.
  • Vorschlag die ganze Länge des Streifens nutzen, z.B. Seil.
• Spielplatz Bahndamm: einige Geräte gehören erneuert. Sauberkeit war oft nicht gut.
• Vorschlag alle Spielplätze mal zu besprechen.

Antrag Freie Wähler:

• Es gibt keinen Spielplatz der inklusiv ist. Daher soll die Stadt sich mit dem Schwerbehindertenbeauftragten darüber informieren und zwei Geräte am Erlenplatz installieren.
• Manche Spielplätze sind zu schlecht gepflegt.
• Man könnte auch darüber nachdenken weniger Spielplätze zu machen und die dafür besser zu pflegen. Spielplatz beim ehemaligen Karl-Heller-Stift (Speckschlag) ist Brennpunkt

Zusammenfassung der Anträge durch Mechthild Scholz (2. Bürgermeisterin, Bündnis 90/die Grünen):

• Regelmäßig Sauberkeit überprüfen
• Neuanschaffungen
• Eventuell Spielplätze schließen
• Siko bzw. Sicherheitsdienst für Spielplätze

Antwort Herr Stumpf (Gärtnerei Stadt Röthenbach):

• Es sind wöchentliche Kontrollen bezüglich Sicherheit vorgeschrieben, das wird auch eingehalten. Auch die Reinigung findet regelmäßig statt.
• Am Speckschlag sind sie 2-3 mal pro Woche. Öfter reinigen ist von der Kapazität her nicht möglich.
• Neue Mitte ist eigentlich so schon viel zu klein für einen Spielplatz nach Norm. Nur 5m Breite sind vorhanden.
• Sandreinigung: einzige Gefahr ist Tierkot, da müssten Kinder aber schon viel von essen, dass das gesundheitliche Auswirkungen hat.
• Mechanische Reinigung reicht also aus. Normal sind alle 5-6 Jahre als Zyklus.
• Spielplatz Erlenplatz ist brandneu, für große neue Geräte ist kein Platz.
• Vorschlag Spielplatz Ohmstraße auflösen.
• Generell sind Reparaturen und Pflege sehr teuer.
• Einige inklusive Spielgeräte sind auch vorhanden.
• Unterhalt mindestens 50.000€ im Jahr.

Diskussion:

• CSU: Zu wenig Klimmzugstangen.
• SPD: Vorschlag Speckschlag-Spielplatz rückbauen und stattdessen Pegnitzgrund aufwerten.
• CSU: Vorschlag Schließung in Fraktionen besprechen.

Fazit: Herr Stumpf macht Vorschläge, Fraktionen besprechen sich, dann werden nach und nach Spielplätze geschlossen. Ablösen bei Neubauprojekten sollen dann in die übrigen Spielplätze fließen, die aufgewertet werden sollen.

Top 5 Verschiedenes

• Freie Wähler: Neue Bäume am Friedhof stehen teilweise im Weg → Ist bekannt, der eine Baum kommt wieder raus.
• CSU: Er überreicht Antrag von Vereinskartell. Sie wollen für Kapellen am Blumenfest mehr als die 600€ pro Kapelle ausgeben, dafür insgesamt weniger Kapellen.
• Mechthild Scholz (2. Bürgermeisterin, Bündnis 90/die Grünen): Sachstand Mountainbiker Moritzberg Runder Tisch: Verwaltung kann das nicht machen, wenn dann müssen wir Fachbüro beauftragen da viel Know-How nötig ist. → Dass für runden Tisch Fachbüro nötig ist wird von CSU angezweifelt, sie klären das.
• SPD: Sachstand Luftfilter? → Wurden Mitte November zusammen mit restlichem Schulverband bestellt, könnten noch vor Weihnachten kommen, ist aber noch nicht sicher.
• CSU: Wie ist das weitere Vorgehen bezüglich Forstersbergschule? → Es gab viele Gespräche BM/Verwaltung/Schulleitung/Hortleitung. Wird vermutlich im nächsten Stadtrat entschieden.
• CSU: Forstersbergschule soll erst nochmal in BUSSK ausgiebig diskutiert werden bevor das im Stadtrat entschieden wird.