Anwesend: Wolfgang Gottschalk (CSU), Udo Kraußer (CSU), Harald Braunersreuther (CSU), Stefanie Cortus (CSU), Franz Huber (Freie Wähler), Felix Hacker (Freie Wähler), Katharina Angermeier (Bündnis 90/die Grünen), Dieter Hammer (Bündnis 90/die Grünen), Karin Rose (SPD), Erich Dannhäuser (SPD)

Sitzungsleitung: Mechthild Scholz (2. Bürgermeisterin, Bündnis 90/die Grünen)

Top 1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Umwelt, Soziales, Sport und Kultur vom 05.03.2024

Katharina Angermeier: Frage JUZ Stelle für administrative Aufgaben? → Wäre statt neuer Stelle gedacht, also falls kein Sozialpädagoge gefunden wird.

Top 2 Beratung und ggfls. Beschlussfassung über die Beuftragung eines Bikeparks

Diskussion (Argumente der Stadträte sortiert nach Parteien):

CSU:

• Es gibt ja schon welche in Rückersdorf und Leinburg, unter 6000 m² nicht sinnvoll. Der wäre zu klein. Wir sollten eher was anderes machen als die anderen Gemeinden, eher Outdoor-Parcour.
• In Leinburg und Rückersdorf werden die Bikeparks nicht mehr so gut angenommen wie am Anfang. Er würde auch lieber was anderes machen.
• Will unbedingt was anderes machen als die anderen. Zieht Vergleich mit Freibädern.
• Wir sind ja jetzt schon die dritten die das machen. Werden Jugendliche genug
  einbezogen?
• Wir sollten mehr BUSSK-Sitzungen machen.
• Er hat grundsätzlich nichts gegen einen Bikepark. Zweifelt aber an ob das gut genutzt wird.

Freie Wähler

• Er findet einen Bikepark für Röthenbach sehr sinnvoll, auch wenn es in der Umgebung schon welche gibt. Leinburg wird noch viel genutzt wenn er vorbeiläuft. Bei schönerem Wetter kommen bestimmt auch wieder einige mehr.
• Rückersdorf beobachtet er, dass es gut besucht ist. Da wird doch nur nach Gründen gesucht das abzulehnen.
• Wir zögern das nur raus wenn wir jetzt was anderes machen.

SPD:

• 2x: Würde den Bikepark gerne machen, dann haben wir diesen Sommer noch was. Ort ist gut geeignet. Idee CSU (Outdoor Parcours) evtl. bei AWO Bikepark umsetzen.

Bündnis 90/die Grünen

• Katharina Angermeier: Bikepark spricht wichtige Altersgruppe an für die wir kaum etwas haben. Unbedingt machen, wird bestimmt genutzt, geeigneter Ort, sind schon weit in der Planung.
• Katharina Angermeier: Ninja-Parcour oder Calesthenics trotzdem weiter verfolgen, ggf. anderen Spielplatz umwandeln.
• Mechthild Scholz: Beteiligung der Jugentlichen wäre eine gute Idee, es gibt aber aktuell kein Format dafür.
• Dieter Hammer: Bei Nutzern von Bikeparks ist Abwechslung interessant. Daher würde das in Röthenbach schon gut ankommen. Wir wollen alle was tun für die Jugendlichen, wir sollten aber heute mal einen Punkt dahintersetzen, egal wie dann abgestimmt wird.

Mechthild Scholz: Wenn die Idee der CSU (Outdoor-Parcours) weiter verfolgt werden soll, bitte Antrag stellen.

Abstimmung: Einstimmig für den Bikepark

Top 3 Ausstattung und Änderung des Nutzungskonzeptes für den Veranstaltungsraum Neue Mitte

Hintergrund:

Es gab in der Vergangenheit die Diskussion zusätzliche Küchenausstattung anzuschaffen. Dafür wurde die Lebensmittelüberwachung mit einbezogen. Daraus hat sich eine „muss“-Nachrüsteliste ergeben (10.000€) sowie eine optionale Liste (40.000€, unter anderem mit Herd).

Diskussion (Argumente der Stadträte sortiert nach Parteien):

SPD:

• Für Minimallösung. Vor allem wegen zusätzlichem Personalaufwand.
• Caterer ist eigentlich nie ein Problem, daher für die kleine Liste.

CSU:

• Wäre Mikrowelle statt Herd möglich? → Nein, wegen Durcherhitzen.
• Es geht ja grundsätzlich um die Nutzung. Wir wollen Vereinen entgegen kommen.
• Zweifelt die zusätzlichen Arbeitsstunden an. Er ist für die größere Erweiterung, außer Herd.
• Er glaubt auch, dass die Investition nicht so relevant für Vereine ist. Die Frage
  sind eher die privaten Feiern. Das will man sich aber eventuell nicht antun weil man eh die Problematik mit der Lautstärke hat.
• Wäre für Kaffeegeschirr und Schränke dafür zusätzlich zur kleinen Liste

Bündnis 90/die Grünen:

• Mechthild Scholz (2. Bürgermeisterin): Bei größerer Lösung macht man ein großes Fass auf. Kein Geschirr war nie ein großes Problem bei privaten Vermietungen.
• Katharina Angermeier: Bin für kleinere Liste, die Investition wird sich nicht lohnen, die Vermietungen werden dadurch nicht merkbar zunehmen.
• Dieter Hammer: Kleine Ausbaustufe plus Kaffeegeschirr ist gut.

Genereller Konsens: Wir brauchen andere Ideen um Vereine da rein zu bekommen.

Verwaltung: Bei Kaffeegeschirr braucht man auf jeden Fall das zweite Waschbecken, die Spülmaschine wäre aber wahrscheinlich ausreichend. Für Vereine ist der Raum eh nicht so attraktiv, Hauptgrund sind die Kosten. Bei Privaten kommt eh fast immer ein Caterer. Besteck muss immer kontrolliert werden. Nachfrage nach Kaffeegeschirr ist fast nicht vorhanden.

→ Konsens: Man will doch kein Kaffeegeschirr, da es bisher nicht nachgefragt wurde.

Abstimmung: 10:1 für Minimallösung (1x CSU dagegen)

Top 4 Verschiedenes

• CSU: Frau Taibach wollte Aufstellung über Tablets liefern? → Die ist länger in Abwesend.
• CSU: Hunde sind am Pegnitzgrund eigentlich verboten, das wird nicht eingehalten, Schilder sind überklebt und eh unauffällig. Hunde sind dort echt ein Problem. Hundeverordnung läuft im Oktober aus.
• CSU: Gesperrte Brücke mit Radfahrer Absteigen da sollte jemand kontrollieren zu Schulwegzeiten.
• CSU: Wie ist Status im Bürgerbüro, da gibt es immer längere Wartezeiten am Nachmittag.
• CSU: Telefonstelle im Bürgerbüro ist oft nicht besetzt. → Es ist halt nur eine Person. Eventuell wäre Anrufbeantworter gut.
• Diskussion über Bürgerbüro, dass man vor Ende der Öffnungszeiten schon nicht mehr angenommen wird. Öffnungszeiten Rathaus und Bürgerbüro sind unterschiedlich, das ist zusätzlich verwirrend. → Wird weitergegeben