Menü
Entschuldigt fehlen: Stefan Wisatzke (CSU), Heiko Scholl (Freie Wähler), Thomas Jennemann (SPD), Maria Pröbster (CSU)
Verabschiedung Frau Gayduschek (Kämmerin) in den Ruhestand
Top 1 Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Stadtrates vom 12.03.2024 gem. § 33 Abs. 6 GeschO-Stadtrat
Abstimmung: Einstimmig angenommen
Top 2 Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.02.2024, eingegangen bei der Stadt am 20.02.2024; Aufnahme von Gesprächen zu einer Gewerbe- und Industrieentlastungsstraße
Lutz-Werner Hamann (SPD) stellt den Antrag vor:
Die Verwaltung wird beauftragt Vorbereitungen für eine Gewerbeentlastungs- bzw. -
erschließungsstraße vom Gewerbegebiet hinter dem Bahnhof (Wendehammer) zum
Brückenbauwerk „Diehl-Mulde" vorzunehmen. Dies betrifft insbesondere Gespräche mit den
Grundstückseigentümern. Weiter sollen hierzu die Kosten für Vorplanungen ermittelt werden.
Diskussion:
Abstimmung: Antrag einstimmig genehmigt.
Top 3 Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag des Ortsbeirates Haimendorf vom 10.02.2024, eingegangen bei der Stadt am 12.02.2024; Anbindung Radweg der Ortsteile Haimendorf und Grüne Au
Klaus Hacker (1. Bürgermeister, Freie Wähler) Das Thema läuft schon, Machbarkeit wird geprüft.
Marco Heisig (Bündnis 90/die Grünen): Antrag ist gut, zusätzlich wäre bei Querung Geschwindigkeitsbegrenzung gut.
Abstimmung: Einstimmig für Antrag
Top 4 Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag des Ortsbeirates Haimendorf vom 10.02.2024, eingegangen bei der Stadt am 12.02.2024; Beteiligung der Haimendorfer Bürger an die PV-Anlage am Feuerwehrhaus
CSU: Soll Frau Pöhler prüfen.
Abstimmung: Einstimmig für Antrag
Top 5 Abwicklung des Haushaltsplanes 2023; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Art. 66 Abs. 1 GO); § 8 Abs. 2 i.V.m. § 2 GeschO
Abstimmung: Einstimmig genehmigt
Top 6 Vorlage der vorläufigen Jahresrechnung 2023 der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz (Art. 102 Abs. 2 GO)
Abstimmung: Einstimmig genehmigt
Top 7 Beschlussfassung über die Abweichung der Geschäftsordnung eines beschließenden Ausschusses
Der Stadtrat beschließt und ermächtigt den Ausschuss für Bauangelegenheiten und Stadtentwicklung in der Sitzung am 14.05.2024 von der Geschäftsordnung abzuweichen und
Einzelgenehmigungen die im Haushaltsplan festgelegt wurden für die Container Forstersberg
vorzunehmen.
Abstimmung: Einstimmig genehmigt
Top 8 Verschiedenes
entfällt
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]
Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]