Tagesordnung

Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr

Anwesend: Wolfgang Gottschalk, Wolfgang Hellmann, Udo Kraußer, Stefanie Cortus, Heiko Scholl, Franz Huber, Katharina Angermeier, Marco Heisig, Karin Rose, Erich Dannhäuser
Sitzungsleiterin: Mechthild Scholz

Vor Eintritt in die Tagesordnung: Es erfolgt eine Schweigeminute für die Corona-Verstorbenen (auch: Trauerbeflaggung am Rathaus).

Einwand Tagesordnung CSU: Diverse Themen sollen zukünftig auf die Tagesordnung:

• Mountainbikefahrer Moritzberg. Hier ist auch die BN Kreisgruppe schon aktiv.
• CSU-Antrag “Rettet die Bienen”: Plan zum Flächenentsiegeln von Hr. Stumpf soll vorgestellt werden.

Top 1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Umwelt, Soziales, Sport und Kultur vom 10.02.2021

Einwand CSU: Punkt Wald- und Wiesenkindergarten: Anstatt “Verschwendung von Steuergeldern”: es wurde nur auf die Verantwortung für die Stadtfinanzen hingewiesen. Wird geändert.

Abstimmung: Ansonsten einstimmig genehmigt

Top 2 Vorstellung Konzept Freibad für die Saison 2021

Anmerkung: Heutige Entscheidung nur über Konzept (nicht über Öffnung). Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes bekräftigen alle Fraktionen, dass sie das Schwimmbad (wenn es die rechtliche Lage erlaubt) gerne öffnen wollen.

Konzept (Vorstellung durch Frau Petschak

• Max. 300 Besucher pro Schicht.
• Es gibt folgende Freibad-Schichten: 8:00-11:30 Uhr, 12:00-16:00 Uhr, 16:30-20:00 Uhr
• FFP2-Maske ab Parkplatz. Innen: FFP2-Maske nur in „engerem“ Bereich (Toiletten, Eingang), der Rest ist Eigenverantwortung.
• Einbahnsystem vor Eingang, Abtrennung mit Bauzaun
• Abstandsflächen an letztem Jahr orientiert.
• Trennleinen im Schwimmbecken.
• Rutsche immer nur eine Person.
• Alle Becken wären offen
• Wir brauchen Software für Online-Reservierung, Verwaltung empfiehlt Nupian für 800€ pro Jahr. Wir haben jetzt sogar PC mit Internet an Kasse → verringert Wartezeiten.
• Auf Stadtwebsite Hygienekonzept und Reservierungs-Link verlinkt.
• Keine Reservierung per Anruf,  Support per Telefon gibt es aber.
• Wenn noch Plätze frei sind, kann man auch an der Kasse spontan Tickets kaufen.
• Eintrittpreise an umliegende Gemeinden angelehnt.
• Personal: Eine zusätzliche Person „für alles“: Aufsicht, desinfizieren ("Allrounder).

Diskussion / Rückfragen (nach → Antwort der Stadt)

• zum "Allrounder"
  • CSU: Wieso ein neuer Angestellter für alles und keine Security? Security hat mehr Autorität. Ist einer ausreichend? Sicherheit ist wichtig. → „Allrounder“ als Unterstützung für reguläres Personal, wird auch entsprechend eingekleidet + geschult. Das wichtigste ist dass diese Person freundlich ist. 300 Leute sind sehr überschaubar.
  • CSU: Allrounder wird neu eingestellt, nur für eine Saison? → Ja.
  • CSU: Stimmt es, dass zum 03.04.eine Dame für die Kasse eingestellt wurde ? → Nein.
  • FW: Kann Allrounder nicht aus anderen Bereichen kommen, muss dann jemand neues sein? → Der Neuangestellte wohnt direkt neben dem Freibad, ist sehr flexibel und zuverlässig. Wenn maximale Besucherzahl erhöht wird, könnte man Bühnenhelfer von KDH (Karl-Diehl-Halle) einsetzen (mit Frau Urban abgesprochen)
  • SPD: Unsere Bademeister sind so super, da braucht man kein Security.
• Zur Software / Onlineprogramm nur Reservierung:
  • Marco Heisig ((Bündnis 90/Die Grünen): Würden wir mit teurerer Software ggf Personalkosten sparen (Lösung für Zukunft) → Es braucht trotzdem jemanden an der Kasse, am Personal ändert das nichts. Viele können/wollen das mit QR-Code nicht.
  • CSU: nach online Buchung kann man trotzdem nicht kommen. Wie sind da die Erfahrungen? → nicht zu vermeiden. Online-Bezahlsystem ist (zu) teuer (AGB, Zahlungsmethoden, ...). Jede Software-Firma verlangt Anteil an Kartenverkauf.
  • SPD: In Schwaig hat Onlineanmeldung sehr gut funktioniert.
  • CSU: Registriert man sich mit Namen? → Ja. Man könnte das Reservierungs-System in Zukunft auf andere Bereiche ausweiten.
  • CSU: Sieht man Online wie viel schon ausgebucht ist? → Ja
• Wegekonzept:
  • CSU: Findet zwei Ausgänge unpraktisch (langer Weg zum Auto).
  • SPD: Ausgang hinten sieht sie nicht als Problem, ist vielleicht sogar praktischer.
• Schwimmbecken
  • CSU: Man sollte klären wie viele in Kleinkindbecken dürfen. → Kleinkindbecken ist eher Elternverantwortung.
  • CSU: Sorge, dass das Kleinkindbecken zu voll wird → Frau Petschak recherchiert nochmal nach bei andern Kommunen.
• Planung:
  • CSU: Öffnung zum Anfang der Pfingstferien findet sich realistisch.
  • CSU: Kann man nicht einen konkreten Termin für Entscheidung festlegen, damit Bevölkerung nicht ständig nachfragt.
• Organisation:
  • CSU: Reicht halbe Stunde vor Intervallende als Einlass? → Ja.
  • CSU Schlägt gestaffelte Einlasszeiten vor. → Das kann nicht funktionieren
  • CSU: reicht halbe Stunde Reinigungszeit aus? → Ja
  • CSU: Will beim nächsten Mal die Mehrkosten genannt bekommen. → Wird in der morgigen Haushaltsverhandlung besprochen.

Abstimmung:

SPD: für Grundsatzbeschluss, dass wir Freibad entsprechend übergeordneter Regelungen öffnen, wenn das möglich ist.
CSU: So einfach ist das nicht, die Beschlüsse der Regierung sind sehr uneindeutig. Vorschlag: Beim nächsten Stadtrat am 26.04. nochmal auf Tagesordnung. → wird vom Gremium so angenommen

Top 3 Aussprache über mögliche Neuausrichtung der Ausbildungsplatzbörse

Aussprache, Informationen durch Herrn Streitberger (teilweise auf Rückfrage):

• Rückmeldung Firmen: Nachmittage sind schwach besucht (Eltern mit Kindern selten, eher schulische Veranstaltung). Für die Schulen wären zwei Vormittag gut. Vorschlag: Zwei Vormittage + Samstag
• eine reine Online-Veranstaltung lohnt sich nicht.
• heutiges Ergebnis geht gleich an Veranstalter und Schulen. Die Schulen sollen besser koordiniert werden: zeitliche Slots.
• Kosten werden gesplittet zwischen Stadt und Landkreis.
• Auf Rückfrage CSU: eigene Fachkräftemesse vom Landkreis → Gemeinsam machen bedeutet, dass alle Firmen an allen Tagen da sein müssten. Ca 50% der Firmen waren in der Vergangenheit bei beiden Veranstaltungen.
• Rückfrage CSU: Über 3 Tage komplettes Angebot? → Ja.
• CSU: Schlägt Mindestquote für Ausbildungsplätze vor.
• CSU: Die raumtechnische Umsetzung sollte noch einmal überdacht werden.
• Arbeitskreis im Landkreis zur Ausbildungs- und Fachkräftemesse gibt es schon.

Top 4 Anpassung Mietpreise/Nebenkostentarife Veranstaltungsraum "Neue Mitte"

Hintergrund

• Gebührenordnung wurde schon 2019 erstellt. Es kam einige Kritik → zu teuer für Vereine. Daraufhin wurde die Gebührenordnung leicht angepasst.
• Insbesondere die Nebenkosten sind sehr hoch. Im Sinne der Wirtschaftsförderung wurde vergünstigter Preis für Röthenbacher Gewerbliche und Private eingeführt. Tonanlage, Beamer+Leinwand, Stühle und Stehtische kosten jetzt nichts extra.

Nach Diskussion zwischen allen Fraktionen wird sich auf folgendes geeinigt:

400€ pauschal für Auswärtige für 4h, je weitere h 100€
300€ Örtliche Gewerbliche und Private für 4h, je weitere h 50€
200€ Örtliche Vereine, Parteien, Verbände für 4h, je weitere h 50€

Bei Gewerblichen Mietern: Steuer kommt noch hinzu.
Alle anderen: Steuer ist in der Pauschale dabei.

Bühne und Hussen extra (da extra Aufwand)

offen: wann muss eine Aufsichtsperson (Fachpersonal für Technik) vor Ort sein?

CSU: Im nächsten BUSSK soll der offene Punkt bezüglich des MGH geklärt werden (Miete KDH).

Abstimmung: Preise einstimmig angenommen.

Top 5 Theaterspielzeit 2021 / 2022 in der Karl-Diehl-Halle

Hintergrund:

• Spielzeit ab Oktober
• Bei letzter „Minisaison“ waren 75% der Karten durch Abonnenten schon weg (Vorkaufsrecht)
• Für die zwei 2021 Stücke bekommen wir 50% Förderung

Abstimmung ob Minisaison in der Form durchgeführt werden soll: einstimmig angenommen

Abstimmung Stücke
Immer wenn das Licht ausgeht 3
SMS für Dich 8
Celine 11
Die Niere 2
Ein Oscar für Emily 2
Mein Blind Date mit dem Leben 6
Komplexe Väter 8
Harold und Maude 0

Top 6 Verschiedenes

• Weihnachtsmarkt: keine Regressansprüche von Budenbetreibern
• Kontakt zu BN/Flora wegen „Rettet die Bienen“: zumindest teilweise vorhanden
• Mountainbiker: Es gibt vom Landkreis „Lenkungsgruppe“ mit BN, Mountainbikern, etc. für Freizeitbereich. Da sollen auch Probleme mit besprochen werden.
  • Anmerkung CSU: Es gibt Gesetzesneuerung, dass Gemeinden mehr Einfluss zur Regelung haben → nutzen für Bündelung und Sperrungen. Mit DAV und BN unterhalten. Das Thema sollte Sache der Stadt sein.
  • Anmerkung Marco Heisig ((Bündnis 90/Die Grünen): für Ausschuss sollten auch alle umgebende Sportvereine anfragen (+Schönberg, Leinburg).
• CSU: Kita-Pegnitzgrund: Bedarfsplanung wurde neu erörtert: Zu viele Kindergarten Plätze, zu wenig Krippenplätze wurden geplant (insg. 50 Kinder) → im Karl-Heller-Stift wird eventuell eine Gruppe umgewandelt. Dies sollte die Stadt bei zukünftigen Projekten einplanen und den Betreibern zeitnah mitteilen.

Ende: 21:25 Uhr