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Anwesend: Udo Kraußer (CSU), Stefan Wisatzke (CSU), Stefanie Cortus (CSU), Wolfgang Gottschalk (CSU), Karin Rose (SPD), Thomas Jennemann (SPD), Franz Huber (Freie Wähler), Felix Hacker (Freie Wähler), Katharina Angermeier (Bündnis 90/die Grünen), Marco Heisig (Bündnis 90/die Grünen)
Sitzungsleitung: Mechthild Scholz (2. Bürgermeisterin, Bündnis 90/die Grünen)
Punkt 9 (JUZ) wird verschoben.
Top 1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Umwelt, Soziales, Sport und Kultur vom 14.02.2023
Abstimmung: Einstimmig genehmigt
Top 2 Mündlicher Austausch zur Neuen Mitte
Konsens: Es sollen Anschaffungen getätigt werden, so dass der Raum für alle folgenden Gruppen geeignet ist: Vereine, Kultur, private Feiern. Zwei Bereiche:
Haus/Gewährleistung:
Neue Ausstattung:
Wunsch: Ab jetzt jeden BUSSK Statusbericht.
Beschluss für die obigen Punkte: Einstimmig angenommen
Top 3 Maßnahmenvorstellung der Dacherneuerung und Erneuerung der Außentreppe der Kita Steinberg
Informationen:
Wunsch Gremium: Bitte Angebot für Solarzellen als Dach einholen, die Variante wird bevorzugt, auch wenn sie etwas teurer sein sollte.
Top 4 Sachstandsbericht Freibad (Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.11.2022)
Freibad steht gut da, viele Besucher, kaum Investitionsstau.
Schläuche von Absorberanlage für Erwärmung des Wassers werden porös. Dieses Jahr soll etwas neues angeschafft werden: Absorberplatten, ähnliches System aber besser wartbar.
Top 5 Vorstellung der Erneuerung der Thekenanlage in der Karl-Diehl-Halle zwischen Restaurant und Halle sowie Foyer
Theke in Durchgang:
Soll durch drei mobile Teile ersetzt werden.
Foyer:
Zwei mobile Thekenteile, beide mit Kühlung.
Teile müssen maßangefertigt werden.
Ca. 90.000€ für alles.
Top 6 Informationen zum Antrag "Klimarisiken"
Vorgehen einstimmig:
Top 7 Grundsatzbeschluss zur Radverkehrsförderung und Steigerung des Radverkehrsanteils
Hintergrund:
Beschlussvorschlag Verwaltung:
Diskussion:
Da keine Mehrheit für den Beschluss absehbar ist wird im Mai ein BUSSK mit den beiden Punkten (Verbleib im AGFK, Zielsetzung Anteil Radverkehr) eingeschoben. Es wird ein Vertreter des AGFK eingeladen, um Fragen zu beantworten
Top 8 Mündlicher Sachvortrag zum Thema Kita-Plätze
Top 9 Jahresbericht des städt. Jugendzentrums für 2022
Verschoben
Top 10 Verschiedenes
Nichts
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Unsere Liste für die Europawahl 2024 steht: Mit diesen 40 Kandidatinnen und Kandidaten gehen wir in den Europawahlkampf.