Tagesordnung

Anwesend: Wolfgang Gottschalk (CSU), Wolfgang Hellmann (CSU), Udo Kraußer (CSU), Stefanie Cortus (CSU), Heiko Scholl (Freie Wähler), Thomas Übelacker (Freie Wähler), Katharina Angermeier (Bündnis 90/die Grünen), Marco Heisig (Bündnis 90/die Grünen), Markus Buchner (SPD), Karin Rose (SPD)

Sitzungsleiterin: Mechthild Scholz (2. Bürgermeisterin, Bündnis 90/die Grünen)

Top 1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Umwelt, Soziales, Sport und Kultur vom 23.03.2021

Abstimmung: Niederschrift einstimmig genehmigt

Top 2 Sachstandsbericht "Rettet die Bienen"

Information (Herr Stumpf berichtet)

• Es werden gerade einige Blühflächen eingerichtet. Bienenfreundliche Blumenmischungen werden gesät.
• Große Blühflächen (auch außerorts) werden im Moment komplett in der Pflege umgestellt → statt 4-6 mal mähen im Jahr maximal 2x (ungefähr Anfang Juni und im November).
• Flächen wurden in den vergangenen Jahrzehnten nicht gedüngt → perfekte Voraussetzungen um Flächen der Natur zu überlassen. Blühwiesen können nur auf abgemagerten Böden gut wachsen
• Gar nicht mähen geht nicht → Verbuschung
• auch Unkraut bzw. „Ritzenflora“ in Rinnsteinen ist wertvoll. Eine negative Begleiterscheinung ist mehr Hundekot.
• Wir haben keine „Bienenunfreundlichen“ Flächen, aber welche die weniger wertvoll sind, das sind „Prestigeflächen“ mit Wechselbepflanzung.
• BUND Naturschutz ist auch mit beteiligt.
• Die ganze Aktion ist einen Versuch wert, man muss aber abwarten wie die Bevölkerung reagiert.

Diskussion - Beteiligung der Öffentlichkeit:

• Mechthild Scholz (2. Bürgermeisterin, Bündnis 90/die Grünen): Wir sollten alle das Projekt in die Öffentlichkeit mit tragen.
• Vorschlag SPD, aufgenommen von der CSU: Bienenlehrpfad in Rathausgarten sollte man weiterverfolgen. Verschönerungsverein, Flora und Schulen sollen mit einbezogen werden → Schulen wurden angefragt, die sind angetan und haben auch teilweise Schulgärten angelegt.
• Freie Wähler: Mitteilung an die Bürger wäre gut
• Information Aktion „Umweltwochen“: hier arbeiten Mittelschule, Gymnasium, Forstersbergschule, MGH, BUND Natuschutz, JUZ zusammen.
• Information weitere Aktion: Garten bei Conradtymuseum wurde von einer Gärtnerei angelegt und soll von Forstersbergschule mit gepflegt werden.

Diskussion - Unkrautvernichtung

• Zu Insektenschutz gehört auch Unkrautvernichtung, da gab es Sperrvermerk im Haushalt → am 18.05. um 13 Uhr am Rathaus ist Vorführung von Heißschaum-Gerät zur Unkrautvernichtung für Stadtrat.

Diskussion - Entsiegelung

• Sparkasse hat 5000€ für Umweltprojekte gesponsort.
• Idee Klaus Hacker (1. Bürgermeister, Freie Wähler): Flächen innerorts entsiegeln und Bäume pflanzen.
• CSU: Für Entsiegelung. Bei größeren Blühflächen könnte man Kinder Schilder erstellen lassen, dass Hundekot ein Problem ist.

Diskussion - Flächenfraß

• Anmerkung Herr Stumpf: Kritisiert den Kinoberg: Es wird immer alles zugepflastert. Das ist ein strukturelles Problem bei den Planer. Nur was nicht anders genutzt werden kann bleibt dann halt grün. Hier sollten die Hoch- und Tiefbauer umdenken.
• CSU: Wäre Dachbegrünung dafür eine Lösung? → Ja. Ist bei einigen Neubauten schon Pflicht in Röthenbach, könnte man aber aufs ganze Stadtgebiet ausdehnen.
• CSU: Parkplatz mit Kindergarten überbauen wäre eine super Lösung gegen Flächenfraß gewesen.

Diskussion: weiteres

• CSU: Kritisiert, dass der Antrag erst nach 2 Jahren so richtig bearbeite wurde. Vermutung: wäre der Antrag von einer anderen Partei gekommen, wäre er schneller behandelt worden.
• Frau Wunder von Bücherei: Bücherei hat zu dem Thema auch viel Material, sie würden sich gerne beteiligen.

Top 3 Stadtbibliothek - Neue Öffnungszeiten - Personalbedarf

Hintergrund (Frau Wunder, Bücherei)

• die Bücherei ist stark unterbesetzt
• Eine Halbtagskraft soll eingestellt werden
• Trotzdem müssen Öffnungszeiten reduziert werden, hier war der Freitag Nachmittag angedacht.
• Montag und Freitag können sie wegen Anlieferungen nicht schließen

Diskussion

• CSU: Bücherei ist wichtig. Einstellung ist gut. Öffnungszeiten sind deutlich länger als in den umliegenden Gemeinden, die haben meistens einen Tag ganz geschlossen. Vorschlag: Besucher zählen in Form einer Strichliste oder Umfrage (für verlässliche Zahlen müsste man einen längeren Zeitraum beobachten), dementsprechend Stunden reduzieren. → Zustimmung zur Zählung in Form eine Strichliste durch SPD (geht nur um Nachmittage, Vormittage müssen für die Schulen offen sein) → FW: Strichliste erst nach Coronazeit (in Strichliste schulische und außerschulische Aktivitäten trennen).
• CSU: Wie ist Online-Nachfrage? → ein bisschen gestiegen, aber nicht viel. Die Besucherzahlen sind ihnen gut bekannt.
• Freie Wähler: Gut, dass jetzt langsam alles fertig ist. Neueinstellung ist richtig und wichtig.
• Bündnis 90/die Grünen: für die neue Stelle. Vorschlag: die Öffnungszeiten ggf. noch weiter kürzen.

Fazit: Alles so wie in Beschlussvorlage + Befragung und Strichliste 3 Monate lang ab sofort

Abstimmung: Beschluss einstimmig dafür

Top 4 Geplante Sommer-Veranstaltungsreihe "umsonst und draußen"

Hintergrund (Bericht Frau Stiegler)

• Lokale Künstler treten auf dem Luitpoldplatz gegen Aufwandsentschädigung von der Stadt auf.
• Eintritt umsonst und ohne Anmeldung.
• Es soll ein Spendentopf aufgestellt werden.
• Bestuhlung wäre möglich falls nötig.
• Wenn dann soll jeder kommen können → Wenn weiter Einschränkungen bestehen (Test- oder Impfung, Voranmeldung, etc.) wird das ganze nicht stattfinden.

Diskussion:

• Lob aus allen Fraktionen
• CSU: Kneipenaktion wäre sicher gut.
• SPD: Vorlauf? → Werbung ist der Knackpunkt, ca. 1 Monat. Nur in Röthenbach bewerben
• SPD: Vielleicht auch eine Veranstaltung für Kinder. Kinderkirchweih? → Wird gemacht wenn möglich

Top 5 Information über den Ersatz der Elternbeiträge aufgrund der Corona-Pandemie

Information:

Röthenbach muss für Erstattung folgende Beträge zahlen:

• Januar: 11.150,43 €
• Februar: 9.991,33 €
• März: 4.855,81 €
• April/Mai geschätzt jeweils 7.000€

Keine Abstimmung oder Diskussion

Top 6 Sachstandsbericht zur KiTa-Bedarfsplanung

Information

Keine Abstimmung oder Diskussion

Top 7 Sachstandsbericht zu den geplanten KiTa-Neubauten

Diskussion:

• Freie Wähler: für AWO und Edith-Stein (Neubau bzw. Generalsanierung) sollte man abwarten was von den Trägern kommt. Für beide sollten die gleichen Regeln für Zuschüsse gelten.
• CSU Waldkiga Genehmigung dauert lang, ist Start im September haltbar? → Wurde alles schon vor sehr langer Zeit beantragt, letzter Punkt wurde heute geklärt.
• CSU: Wie viele Voranmeldungen gibt es für Waldkiga schon? → 7 (nur 2 aus Röthenbach, einige aus Schönberg). Es kommt auch Werbung an S-Bahn Seespitze.
• CSU: Wünscht sich Plan zu Kiga im ehem. Karl-Heller-Stift.
• CSU: Kita Pegnitzgrund: Wer trägt Kosten für Flächennutzungsplan, etc.? Gutachten für Straße: da hätte er gerne schonmal eine Schätzung der Kosten.

Top 8 Nutzungsvereinbarung Waldkindergarten

wird im nicht öffentlichen Teil behandelt

Top 9 Verschiedenes

Mountainbikefahrer am Moritzberg

• Bericht Mechthild Scholz (2. Bürgermeisterin, Bündnis 90/die Grünen): Schwieriges Thema, viele Akteure. Genutzt wird Berg von AELF, gehört aber zur Stadt. Landkreis erstellt auch Konzept welches Mountainbikefahrer berücksichtigt, es gibt auch Lenkungskreis (Bürgermeister, BN, Landratsamt, etc.). Wollen wir Konzept abwarten, oder direkt Impulse für das Konzept festlegen?
• CSU: traurig, dass wir das Thema nicht früher besprochen haben. Es gibt Verwaltungsvorschrift, man kann als Stadt Maßnahmen ergreifen. Er will das nicht generell verbieten sondern kanalisieren, Schilder aufstellen. Wir sollten unsere Verantwortung hier nicht abwälzen. Öffentlichkeitsarbeit ist wichtig.

→ Beschluss: nächstes Mal eigener TOP

Fahrradständer

• Stefanie Cortus (CSU): Es gibt keine Fahrradständer am Veranstaltungsraum Neue Mitte. → CSU und SPD: Fahrradfahrer können doch auch ein paar Meter zu Fuß gehen. Wenns zu wenig Abstellplätze sind kann man drüber reden.