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Entschuldigt abwesend: Pröbster (CSU), Gottschalk (CSU), Huber (Freie Wähler), Trinkl (CSU), Uehlein (AfD)
Informationen von Klaus Hacker (1. Bürgermeister, Freie Wähler):
Frühestens am Sonntag (23.05.) kann das Freibad aufmachen (Inzidenzabhängig). Nur mit Terminbuchung und Test (für Kinder unter 7 J. kein Test).
Ehrung des ehemaligen 3. Bürgermeister Thiemo Graf (Bündnis 90/Die Grünen) für 18 Jahre
Ehrenamt im Stadtrat (seit 01.05.2002).
Änderung Tagesordnung
CSU: Top 8 von der Tagesordnung nehmen, da Informationen erst als Sitzungsvorlage kamen
SPD / Freie Wähler: Informationen lagen dem Rechnungsprüfungsausschuss vor
→ Punkt wird vertagt
Top 1 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.05.2021, eingegangen bei der Stadt am 05.05.2021, Aufwertung der "Neuen Mitte"
Vorstellung Antrag (Thomas Jennemann, SPD)
Die drei Parkplätze in der Konrad-Zimmermann-Straße zwischen Hubert-Munkert-Platz und Luitpoldplatz auflösen, stattdessen Blumenkübel oder ähnliches aufstellen. Die Parkplätze werden nicht unbedingt benötigt (genügend an der Rückersdorfer Straße) und stören den Gesamteindruck der Plätze.
Diskussion
Abstimmung: Antrag einstimmig angenommen
Top 2 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.05.2021, eingegangen bei der Stadt am 05.05.2021, Einführung von Grünpfeilen
Vorstellung Antrag (Thomas Jennemann, SPD)
Antrag gab es zwar schon einmal, ist aber damals im Sand verlaufen. Beantragt wird ein grüner Pfeil an der Ampel vor der Post, Abzweigung zum Freibad.
Diskussion:
Abstimmung: Antrag einstimmig angenommen
Top 3 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.05.2021, eingegangen bei der Stadt am 05.05.2021, Kreisverkehr Rückersdorfer Straße
Vorstellung Antrag (Thomas Jennemann, SPD)
Folgende Kreisverkehre sollten geprüft werden:
Idee für 2. gab es schon, kam wegen zu wenig Platz nicht Zustande. Ggf. ist das mittlerweile
möglich, soll beides im Verkehrskonzept geprüft werden.
Diskussion
Abstimmung: Antrag einstimmig genehmigt
Top 4 Antrag der FW-Stadtratsfraktion vom 07.05.2021, eingegangen bei der Stadt am 10.05.2021, Errichtung von Abstellplätzen für Wohnmobile und Wohnanhänger
Vorstellung Antrag (Heike Scholl, Freie Wähler):
Es sollen Wohnmobil-Parkplätze an der Kläranlage zur Vermietung entstehen. Fläche müsste umzäunt werden, Geld wäre aber schnell durch Mieteinnahmen eingenommen.
Diskussion
Abstimmung: Antrag einstimmig angenommen
Top 5 Benennung der Straße im Baugebiet Renzenhof-Ost
Vorschlag Ortsausschuss: „Am großen Garten“.
Anmerkung CSU: Das Gebiet heißt schon lange im Volksmund so.
Abstimmung: Einstimmig angenommen
Top 6 Vorlage der vorläufigen Jahresrechnung 2020 der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz (Art. 102 Abs. 2 GO)
CSU: Nachfrage Kaufpreis Grundstück Friedhof und Kosten Gärtnerei/Freibad.
→ Frau Gayduschek: Wurde am 07. Mai in E-Mail an alle AWF-Anwesenden+Fraktionsvorsitzenden beantwortet.
Abstimmung: Einstimmig genehmigt
Top 7 Abwicklung des Haushaltsplanes 2020; Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben (Art. 66 Abs. 1 GO); § 8 Abs.2 i.V.m. § 2 GeschO
Abstimmung: Einstimmig genehmigt
Top 8 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadt Röthenbach a.d.Pegnitz (Art. 103 Abs. 1 u. 2 GO); Feststellung und Entlastung (Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO)
Auf Antrag der CSU vertagt
Top 9 Verschiedenes
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