Tagesordnung

Entschuldigt fehlen: Pröbster (CSU), Ring (Freie Wähler)

Sitzungsleitung: Klaus Hacker (1. Bürgermeister, Freie Wähler)
 

Top 1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.11.2022 gem. § 33 Abs. 6 GeschO-Stadtrat

Abstimmung: Einstimmig angenommen

Top 2 Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.11.2022, eingegangen bei der Stadt am 14.11.2022, Ausbau BayernWLAN-Hotpots

Antrag SPD: Von Verwaltung sollen mögliche Standorte (für WLAN-Hotspots) und die dabei anfallenden Kosten geprüft werden

Bisher: Freibad und Luitpoldplatz

Beschluss: Prüfantrag einstimmig genehmigt

Top 3 Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.11.2022, eingegangen bei der Stadt am 14.11.2022, Sachstand Freibad und Hallenbad

Antrag SPD:

1. Verwaltung soll über die letzten Freibadsaisons berichten, insbesondere Besucherzahlen und Personalsituation.
2. Verwaltung soll über anstehende Investitionen im Freibad in den nächsten Jahren berichten.
3. Verwaltung soll einen Sachstand über Neubau Hallenbad geben. Hierzu auch Landratsamt, Schulen und Vereine einladen.

Konsens des Gremiums: Bitte auch mit Nachdruck an den Kreis wenden.

CSU: Auch nach Turnhallen nachfragen, da regnet es rein.

Beschluss: Einstimmig angenommen, kommt in Ausschuss

Top 4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 "Kindertagesstätte Pegnitzgrund" und 2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren; Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der Öffentlichen Enwurfsauslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Vorbehandelt in Bauausschuss

CSU:

• CSU lehnt alle Punkte ab.
• Die Bund Naturschutz Kreisgruppe hat Einwände. Ihre Alternativen wurden nicht geprüft.
• Gehweg wird nur 1,5m breit, da ist die Verkehrssicherheit nicht gegeben.

Abstimmung: 13:8 (gegen die Stimmen des CSU)

Top 5 Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan Nr. 36 "Industriegebiet Röthenbachtal"; Billigung eines Vorentwurfes

Vorbehandelt in Bauausschuss

Abstimmung: Einstimmig genehmigt

Top 6 Stellenbedarf Freibad; hier: Ausschreibung einer Fachkraftstelle

Information: Ausschreibung anstelle Saisonkraft unbefristete Dauerstelle, da hofft man auf mehr Bewerber. Es wird aber auch Saisonkraft ausgeschrieben.

Freie Wähler: Macht es Sinn Azubi einzustellen? → Ist schwierig da man den ja nur im Sommer beschäftigen kann. Höchstens in Kooperation z.B. mit Schwaig.

Abstimmung: Einstimmig angenommen

Top 7 Verschiedenes

Weihnachtswünsche jeder Fraktion