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Entschuldigt fehlen: Pröbster (CSU), Ring (Freie Wähler)
Sitzungsleitung: Klaus Hacker (1. Bürgermeister, Freie Wähler)
Top 1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 17.11.2022 gem. § 33 Abs. 6 GeschO-Stadtrat
Abstimmung: Einstimmig angenommen
Top 2 Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.11.2022, eingegangen bei der Stadt am 14.11.2022, Ausbau BayernWLAN-Hotpots
Antrag SPD: Von Verwaltung sollen mögliche Standorte (für WLAN-Hotspots) und die dabei anfallenden Kosten geprüft werden
Bisher: Freibad und Luitpoldplatz
Beschluss: Prüfantrag einstimmig genehmigt
Top 3 Beratung und ggf. Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.11.2022, eingegangen bei der Stadt am 14.11.2022, Sachstand Freibad und Hallenbad
Antrag SPD:
Konsens des Gremiums: Bitte auch mit Nachdruck an den Kreis wenden.
CSU: Auch nach Turnhallen nachfragen, da regnet es rein.
Beschluss: Einstimmig angenommen, kommt in Ausschuss
Top 4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 "Kindertagesstätte Pegnitzgrund" und 2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren; Behandlung der Bedenken und Anregungen aus der Öffentlichen Enwurfsauslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
Vorbehandelt in Bauausschuss
CSU:
Abstimmung: 13:8 (gegen die Stimmen des CSU)
Top 5 Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan Nr. 36 "Industriegebiet Röthenbachtal"; Billigung eines Vorentwurfes
Vorbehandelt in Bauausschuss
Abstimmung: Einstimmig genehmigt
Top 6 Stellenbedarf Freibad; hier: Ausschreibung einer Fachkraftstelle
Information: Ausschreibung anstelle Saisonkraft unbefristete Dauerstelle, da hofft man auf mehr Bewerber. Es wird aber auch Saisonkraft ausgeschrieben.
Freie Wähler: Macht es Sinn Azubi einzustellen? → Ist schwierig da man den ja nur im Sommer beschäftigen kann. Höchstens in Kooperation z.B. mit Schwaig.
Abstimmung: Einstimmig angenommen
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