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Bündnis 90/Die Grünen
Im Hersbrucker Stadtrat

Paul Kornmayer
Stadtrat

Tel./Fax.09151/ 7476
6. Dezember 2005

 

Stellungnahme zum Haushaltsplan 2006 und zur weiteren Finanzplanung

 

Mit einer kameralistischen Aufstellung unseres Haushaltsplanes, rückt unsere Forderung nach einen kaufmännischen Rechnungswesen in immer weitere Ferne.
Aber: nicht desto trotz, hat die Stadt Kämmerei ihre Aufgaben mit sorgfalt erfüllt und uns mit Optimismus und Kritik darauf hingewiesen, wie wir mit Steuergeldern sparsam umgehen müßen. Der Stadt Hersbruck stehen immer noch „harte Zeiten „ bevor.
Obwohl sich die Gewerbesteuer stabilisiert hat, erleben wir Rückgänge bei den Einkommens- und Umsatzsteuer. Ein Zeichen dafür, daß es den Unternehmen gut geht und den Arbeitnehmern schlecht. Deutschland leidet unter einer Konsumflaute auf dem Binnenmarkt und dies geht an der Stadt Hersbruck nicht vorbei. Unternehmen, die Massenentlassungen vorgenommen haben und den Arbeitnehmern Lohnerhöhungen jahrelang vorenthalten haben, verursachen enormen wirtschaftlichen Schaden.
Die Stadt Hersbruck hat auch weitere negativen Entwicklungen zu spüren bekommen.
Im Verwaltungshaushalt einige davon:
Die jährlich vorgesehene Kapitalrückführung der Frankenalb Therme von 500, 000 Euro an die Stadt Hersbruck, muß nun wegen den niedrigen Besucherzahl auf 250,000 Euro reduziert werden.
Wegen einer 4% Steigerung der Kreisumlagehebesätze und des rückläufigen Einkommensteueranteils sind unsere verfügbare Finanzmassen geringe geworden.
Unser Anteil an der KfZ Steueraufkommen geht weiter zurück. Was einmal 103,000 Euro betrug wird künftig nur 50,000 Euro sein.
Eine Nachzahlung bzw Rückzahlung von ins Gesamt 214,000 Euro wegen des Stadtbusverkehrs und der Brücke West war unerwartet und sorgte für weitere Spannung.
Die Stadt Hersbruck hat dazu eine Schuldendienst von 2 Millionen Euro pro Jahr zu leisten.
Etwas Positives verzeichnet sich an der Kläranlage. In der Vergangenheit haben wir öfters die Regelung für die Klärschlammentsorgung beanstandet. Nun ist der Stadt Hersbruck mit Auslaufen des Vertrages ein neues ökologisches und ökonomisches Konzept gelungen und sie kann dadurch Kosten reduzieren.
Im Vermögenshaushalt mußte einiges zurückgefahren bzw. gestrichen werden.
Man mußte Prioritäten setzen.
Einige positive und negative Punkte davon:
Bedauerlicheweise kann die Fuß- und Radwegunterführung zwischen Bauerngasse und Houbirgstr wegen fehlender Finanzmittel nicht im Angriff genommen werden.
Genau so ist es mit dem Hirtenmuseum und dem städtischen Förderprogramm für Energie-
sparmaßnahmen.
Zugunsten einen sekundären Verbindungsstrasse in Ellenbach, konnte einer mehrfach beantragter Fußgängerüberweg der von Schülern benutzt wird in der Leutenbachstrasse neben dem linken Bahnhof nicht eingeplant werden.
Unsere Anregung zu einer Bedarfsanalyse der Feuerwehren hat bewirkt, daß dem Antrag auf einen Mehrbedarf für die Stützpunkte in dem Haushaltsberatungen nicht stattgegeben wurde.
Der Rosengarten und der Obere Markt werden künftig neue Gesichter erhalten und die benötigten Finanzmittel werden sich sicherlich im Grenzen halten.
Hersbruck als soziale Stadt wird sich weiter entwickeln. Mit der Einführung der Ganztagsbetreuung und der Kinderkrippen werden sicherlich die Wünsche viele Eltern realisiert. Damit werden unsere Anträge erfüllt.
Wir begrüßen den Ansatz für die Errichtung des Mahnmals von Professore Vittore Boccetta
und hoffen auf eine baldige Umsetzung dieses Vorhabens, damit er dies auch erleben kann.
Wie immer sind die grössten Investitionen bei Strassenunterhalt, Abwasserbeiseitigung und Städtebauförderung zu finden.
Obwohl sich die Stadt Hersbruck in unruhigen Gewässern befindet, wurden wichtige Beiträge zur Innovation umgesetzt und geplant.
Die Frankenalb Therme ist eine positive Freizeiteinrichtung für unsere Stadt als Mittelzentrum.
Und nach dem Motto „weg vom Öl“ wurde eine Biomasseanlage errichtet, die nicht nur das Thermalbad als Wärmequelle bedient aber auch weitere Einrichtungen bedienen kann. Die geplante Errichtung einer Erdgastankstelle und die Einführung von Erdgasbetriebenen Stadtbussen, zeigt daß Hersbruck alternative und umweltfreundliche Brennstoffe sucht zur Verbesserung unseres Klimas.
Der Stadt Hersbruck wird auch anders aussehen mit der Umgestaltung des „Scharfes Ecks“ und des Scheindl Areals.
Unsere Steuerkraft liegt nun erstmals seit einige Jahren unter dem Landesdurchschnitt.
Die Schuldenstand pro Einwohner bis Ende des Jahres liegt bei 2.079 Euro.
Obwohl unsere Rücklagen weniger werden, kann Hersbruck die neuen aber nur kleineren Investitionen tätigen ohne weitere Kredite aufzunehmen und das ist gut so ! Es ist nicht einfach, aber diese Kurs sollten wir beibehalten.
In Anbetracht dieser Umstände, stimme ich als Vertreter von Bündnis 90/ Die Grünen, trotz einige Bedenken diesem Haushaltsplan für 2006 zu.

gez. Kornmayer (Sprecher )


Rede vom 6. Dezember 2005