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Kreistagsfraktion besichtigt umstrittene Fläche in Velden

VELDEN - Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN nahm einen Antrag der Stadt Velden auf Herausnahme einer Fläche aus dem Landschaftsschutzgebiet „Nördlicher Jura“ zum Anlass, sich an Ort und Stelle beim Betriebsleiter Herr Neubing über die konkreten Bebauungspläne zu informieren.

Mit anwesend war der Veldener Bürgermeister Begert, dem eine persönliche Stellungnahme gegenüber der Grünen-Fraktion wichtig war, weil er bei der nur für diesen Tagesordnungspunkt anberaumten Kreistagssitzung am 27. August aus Urlaubsgründen nicht anwesend sein kann.

Der Betriebsleiter der Ecka Granulate erläuterte die Pläne der Firma, wegen der gestiegenen Zahl an Arbeitsplätzen weitere Parkflächen für die PKW von Firmenangehörigen zur Verfügung stellen zu wollen. Hierzu muss ein firmeneigenes, angrenzendes Grundstück, aus dem Landschaftsschutz heraus genommen werden. Auf etwas mehr als der Hälfte des Grundstückes wolle man 56 Parkplätze schaffen. Auf der anderen Hälfte des Grundstückes wolle man bei Bedarf eventuell zu einem späteren Zeitpunkt noch etwa 10 weitere Parkplätze bauen. Deshalb habe man auch für diese Fläche die Herausnahme aus dem Landschaftsschutz  beantragt.

Fraktionssprecher Hans-Joachim Dobbert beglückwünschte den Veldener Bürgermeister zur Ansiedelung dieser arbeitsplatzintensiven Firma, die ursprünglich „nur“ 90 Arbeitsplätze geplant hatte diese in naher Zukunft auf 125 aufgestockt haben wird.. Eine solche Firma, so Dobbert, sei ein Glücksfall für jede Kommune.

Für den einzigen Tagesordnungspunkt bei der Kreistagssitzung am kommenden Montag   „Antrag der Stadt Velden auf Herausnahme des Grundstückes aus dem Landschaftsschutzgebiet Nördlicher Jura“  sagte Dobbert dem Betriebsleiter die Unterstützung der grünen Fraktion für die untere Hälfte des Grundstückes, auf dem in Kürze die Parkplätze gebaut werden sollen , zu. Vorausgesetzt, es werde getrennt über die beiden Teile des Flurstückes abgestimmt. Selbst die Untere Naturschutzbehörde des Landratsamtes hat bei diesem  Teil des Grundstückes, einer vorher intensiv landwirtschaftlich genutzten Fläche, keinerlei Bedenken geäußert.

Für die nicht zur Bebauung vorgesehene vorsorgliche Herausnahme des nördlichen Grundstückbereiches, könne er die Zustimmung der grünen Kreistagsfraktion nicht signalisieren, so Dobbert, weil sich hier wertvolle Trockenvegetationen befinden. Diese vorsorgliche Herausnahme, war für ihn auch der Grund, die dringliche Anordnung, die der Landrat auf Antrag des Veldener Bürgermeisters getroffen hatte, kommunalrechtlich überprüfen zu lassen.

Es war mit seinem Rechtsempfinden nicht zu vereinbaren, dass vage Zukunftspläne Gegenstand einer dringlichen Anordnung sein können. Wie berichtet beschied die Regierung von Mittelfranken dem Landrat, dass seine dringliche Anordnung nichtig ist und gab damit dem grünen Fraktionssprecher Recht. Nun muss der Kreistag in einer Sondersitzung am 27. August über den Antrag der Stadt Velden entscheiden.

Pressemitteilung vom 21. August 2007