-Kreisgrüne fordern sofortige Abschaffung - Zu viel Bürokratie-

NÜRNBERGER LAND – Die Grünen im Landkreis zeigen sich erleichtert, dass der Freistaat die bayerischen Eltern in diesem Schuljahr offenbar nicht mit dem Büchergeld belasten wird. Ein Aussetzen allein sei jedoch nicht genug. Der Kreisverband fordert in einem Schreiben an Günther Beckstein, das Büchergeld ganz abzuschaffen.

Die Erhebung der Gebühr habe in den Kommunen vor Ort einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand erzeugt und sei der Innbegriff für übermäßige Bürokratie im Freistaat, betont Kreisvorsitzender und Stadtrat Thiemo Graf aus Röthenbach: „Die Rückmeldungen unserer grünen Mandatsträger aus den Gemeinden in den vergangenen zwei Jahren haben gezeigt, dass das Büchergeld schon 2005 eine Totgeburt war.“ So habe beispielsweise eine Grünen-Anfrage in Röthenbach zahlreiche Missstände durch die bürokratische Regelung offen aufgezeigt

Vielfach hätten die Kosten für die Erhebung die Einnahmen unter dem Strich wieder aufgefressen. „Dass überhaupt noch Gelder in den Schulen angekommen sind, liegt nur daran, dass die Verwaltungskosten aus einem anderen Topf und nicht von dem Büchergeld bezahlt wurden. Bei einer ganzheitlichen Betrachtung ist das Büchergeld aber ökonomisch völlig unsinnig“, so die Grünen. Die Eltern hätten demnach nicht nur die Gebühr, sondern über ihre Steuern indirekt auch noch die zusätzliche Bürokratie finanzieren müssen.

Die Abschaffung sei deshalb überfällig und das Büchergeld nach dem Machtwechsel in der Staatskanzlei hoffentlich ein für alle Mal vom Tisch, meint auch Kreisvorstand Michael Kipfstuhl. Der Hersbrucker verweist insbesondere auf die Belastungen für Familien: „Gerade junge Familien oder Eltern mit geringerem Einkommen zahlen ein Büchergeld oftmals eben nicht aus der Portokasse.“ Bildung aber sei ein Menschenrecht und dürfe keine Frage des Geldes sein.

Bündnis 90/Die Grünen

Pressemitteilung vom 19. September 2007