Menü

Das süße der Gift der Fördergelder

NÜRNBERGER LAND - Auf der Bezirksversammlung der Grünen haben sich die rund 50 Delegierten aus ganz Mittelfranken - unter ihnen fünf aus dem Landkreis - intensiv mit der angespannten Finanzlage der Kommunen befasst. Als Sitzungsleiter fungierte erstmals der Röthenbacher Stadtrat Thiemo Graf.

„Die großen Hämmer haben die Kommunen noch vor sich", sind sich die Grünen sicher. In den kommenden Jahren müssen viele kommunale Einrichtungen von Grund auf saniert werden. Angesichts klammer Kassen eine Herkulesaufgabe - und nicht selten ein Schritt in neue Schulden.

„Vor diesem Hintergrund werden wir bei neuen Investitionsmaßnahmen ganz genau hinschauen", so der Tenor der Bezirksversammlung. Denn selbst wenn es für neue Bauprojekte Fördergelder gebe, bleibe der Unterhalt Sache der Kommunen. „Und der kann teuer werden." Die Grünen warnen deshalb vor dem „süßen Gift der Fördergelder".

Zudem regen sie an, die öffentlichen Haushalte auf doppelte Buchführung umzustellen. Im Gegensatz zum kameralen Haushalt würden hier über die Abschreibungen die tatsächlichen Kosten von Investitionsmaßnahmen deutlich.

Aus dem Landkreis nahmen folgende Delegierte teil: Simone Gmelch, Thiemo Graf (beide Röthenbach), Margit Kiessling (Altdorf), Sabine Marschel, Florian Thomae (beide Lauf).

Pressemitteilung vom 10. April 2010

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kreisverband Nürnberger Land