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Menschen mobil – das grüne Zukunftskonzept

LAUF - Der Kreisverband Nürnberger Land Bündnis 90 / Die Grünen lud am 22. Juli 09 zu einer Diskussionsveranstaltung unter oben genannten Titel ein. Als Referent des Abends konnte Dr. Toni Hofreiter, Mitglied des Deutschen Bundestags und Obmann im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gewonnen werden. Toni Hofreiter stellte in seinem Vortrag klar, dass die momentane Verkehrspolitik so nicht weitergeführt werden kann:

Die Welt durchlebt zurzeit mehrere Krisen, die in Zusammenhang mit der Mobilität stehen. Am augenscheinlichsten ist die Ressourcenkrise, erkennbar am Anstieg der Rohölpreise in den letzten Jahren. Mobilität wird hauptsächlich mit Rohöl organisiert. In Europa werden 70% des Rohöls für Mobilität verbraucht. Die motorisierte Individual-Mobilität wird aufgrund der Ressourcenkrise ständig teurer. Auch die Klimakrise spielt in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle, da durch  die Verbrennung fossiler Rohstoffe massiv CO2 produziert wird.

Last but not least „verbrennt" die Finanz- und Wirtschaftskrise unglaubliche Mengen an Geld und hat somit starke Auswirkungen auf den Bundeshaushalt. Die Handlungsfähigkeit des Staates wird dadurch erheblich eingeschränkt. Die Summen, die in der Vergangenheit auf Bundesebene in die Verkehrspolitik investiert wurden, werden in Zukunft nicht mehr zur Verfügung stehen. Auch dies bedeutet ein Ende der klassischen Verkehrspolitik.

Ein Ersatz von Benzin durch Agrotreibstoffe funktioniert zumindest im großen Maßstab nicht und würde ggf. nur die Hungerkrise in vielen Ländern weiter verschärfen - wobei gesagt werden muss, dass es löbliche Ansätze mit dem regionalen Einsatz von Agrotreibstoffen gibt. Es ist also nötig ein neues Mobilitätskonzept zu entwickeln.

Das Ziel von Bündnis 90 / Die Grünen ist dabei nicht die Mobilität einzuschränken, sondern ganz im Gegenteil Mobilität für alle zu organisieren. Nur ca. 50% der Menschen in Deutschland haben täglichen Zugang zu einem Auto. Es nützt also für die Mobilität der Gesellschaft wenig, immer mehr Straßen zu bauen und dieser einen Hälfte der Menschen somit ggf. eine bessere Verkehrsdurchlässigkeit zu gewährleisten, sondern die Verkehrspolitik, die vornehmlich im Straßenbau verhaftet ist, muss einer gut durchdachten Mobilitätspolitik weichen.

Ein wichtiges Konzept in diesem Zusammenhang ist die Stadt der kurzen Wege. Es darf nicht sein, dass Einrichtungen des täglichen Lebens wie z. B. eine Bäckerei nur noch in Gewerbegebieten am Stadtrand angesiedelt und damit im Normalfall nicht mehr zu Fuß oder per Fahrrad erreichbar sind.

Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) muss ausgebaut und besser verknüpft werden. Leitlinien hierfür sind ein verlässlicher, regelmäßiger Takt und eine klare Linienführung ohne Umwege. Zudem muss der Anschluss zwischen Bus und Bahn bedacht werden, ebenso wie die Fahrradmitnahme in der Bahn bzw. entsprechende Fahrradabstellanlagen am Bahnhof.

Ein weiterer Baustein ist eine vernünftige Bahnpolitik, statt der momentanen Ausrichtung auf einige wenige Schellstrecken, kurzfristige Rendite und Privatisierung.

Zusätzlich brauchen wir auch eine Technologieoffensive für die Autoindustrie. Individuelle Mobilität wird weiterhin - vor allem auch im ländlichen Raum - nötig sein und ist in vielen Situationen durchaus sinnvoll. Die an den Vortrag anschließende sehr lebhafte Diskussion machte deutlich, dass das Thema Mobilität und die Ideen von Bündnis 90 / Die Grünen auf reges Interesse stoßen.

PRESSEMITTEILUNG vom 02.08.2009