BUSSK 06.10.2020

Tagesordnung

Top 1: Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Ausschusses für Bildung, Umwelt, Soziales, Sport und Kultur vom 14.07.2020 gem. § 33 Abs. 6 GeschO-Stadtrat

Niederschrift der Sitzung vom 14.7. wurde einstimmig angenommen

Top 2: Sachstand Planungen für KiTa-Neubauten

Frau Heumann hat bereits im SR eine umfassende Bedarfsplanung vorgelegt. Folgende Themen wurden besprochen:

• bisher fehlendes Konzept der geplanten Kita im Karl-Heller-Stift
• Mittagessen in den bestehenden Kitas: Anzahl der Kinder, die es nutzen, Anbieter, Preise, Umfang der Essen, evtl. Vereinheitlichung?
• Umzug des Kiga Wiesengrund in Kita Funkelstein geschieht im Laufe des kommenden Jahres
• geplante neue Kitas liegen alle im südlichen Bereich der Stadt, bei den Überlegungen nach einer besseren Verteilung im Stadtgebiet kommt die Frage auf, ob es im Bereich der Seespitze ein Grundstück für den Waldkindergarten gäbe
• die neue Kita im Pegnitzgrund wird auf einem bisherigen Grundstück des 1.FCR entstehen, dieser hat bereits den Beschluss zum Verkauf des Grundstücks gefasst, ein Investor ist gefunden, man wartet auf die Zusage der Fördergelder vom Freistaat. Es besteht Einigkeit darüber, dass die Verkehrssituation in der Parkstraße, die dann von allen genutzt werden muss, im Blick behalten werden muss
• es sollte überlegt werden, ob man auch für die Seespitzschule zusätzliche Hortplätze benötigt, da nicht alle Eltern ihre Kinder in die OGK (Offene Ganztagesklasse geben wollen)

Top 3: Sachstandsbericht Bibliothek

Thiel (Architekt):

5 Wochen Verzögerung u.a. wg. Prüfungen

Barrierefreiheit: Außenanlagen komplett, Aufzug passt, Türen passen, sind aber nicht elektrisch. (Haupttür unten und 2 Türen oben). Elektrische Türen sind sehr viel teurer, deshalb wurde beschlossen, sie vorerst nicht zu installieren, Vorbereitungen für elektr. Antrieb sind aber getroffen. Alternative wäre eine Klingel mit Sprechanlage. Das Gremium diskutiert über die Notwendigkeit der automatischen Türöffnungen und beauftragt Herrn Thiel, Kostenvoranschläge hierfür einzuholen, um dann eine Entscheidung fällen zu können.

Das Problem der zu hohen Theke ist inzwischen gelöst.

Die Außenanlagen waren laut Herrn Thiel so geplant, dass die meisten Bäume erhalten bleiben, aber viele Birken mussten aus Alters- und Krankheitsgründen gefällt werden, neue Großbäume werden gepflanzt (Laubbäume)

Top 4:  Sachstandsbericht und Aussprache über den Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zum Thema "Rettet die Bienen"

Vortrag Herr Stumpf Stadtgärtner:

insgesamt ist unsere Stadt gut aufgestellt: im Frühjahr reichen allein die Bäume für die Insekten, aber Spätflieger haben ein Problem. Wir haben schon viele Sträucher für Wildbienen, gutes Verbundsystem Alleen an Stadträndern “lenken” Bienen in die Stadt In Steinberg II viele Großbäume, dazwischen klassische Blütenmischungen in den Grünflächen.

Habitatflächen (größere, zusammenhängende Naturflächen)haben wir bei:

• Kläranlage 1-2 ha Wiese zweischnürig (max. 2 mal im Jahr mähen). Macht Herr Stumpf schon seit 10 Jahren.
• Flora-Gärten
• Friedhof
• Sandmagerrasen Brunnleite

Grundsätzlich brauchen Grünflächen immer etwas Pflege, d.h. mind. 2x im Jahr mähen. Gut für die Insekten wären auch Lehmwände, sowie Unkraut zwischen Pflastern.

Wichtiges Ziel sollte eine Flächenentsiegelung sein. Herr Stumpf bekommt den Auftrag, seinen Entsiegelungsplan wiederzubeleben und demnächst vorzustellen. Es handelt sich v.a. um sog. Gehwegnasen, außerdem wäre der Platz vor dem JUZ-Eingang möglich Man könnte eine Freiflächenbenutzungsordnung erstellen, um Steingärten, die jetzt häufig zu sehen sind, zu vermeiden. Die Meinungen darüber gehen auseinander. Danach erfolgt eine angeregte Diskussion über die weiteren Maßnahmen, die im Protokoll vermerkt sind sowie wer dafür zuständig ist, sie in die Wege zu leiten.

Mit den Schulen hat der 1. Bürgermeister gesprochen, diese behandeln die Themen auch im Lehrplan. Den Vereinen kann die Verwaltung einen Brief schreiben, mit der Bitte, Projekte zur Artenschutzvielfalt zu initiieren.

Es soll nochmals geprüft werden, wann und in welcher Höhe Fördergelder des Landschaftspflegeverbandes zur Verfügung stehen, damit könnte man einen Insektenlehrpfad anlegen (lassen).

Außerdem ist die Eigenverantwortung der Bevölkerung wichtig.

Top 5: Sachstandsbericht zur Umsetzung der Prioritätenliste Friedhof

Fr. Petschack zeigt auf, welche Maßnahmen am Friedhof in diesem Jahr noch erledigt werden (V.a. Wegeerneuerung) und welche für kommendes Jahr geplant sind (Mauersanierung). Langfristig müssen neue Außenlautsprecher angeschafft werden. Das Tor zur Grabenstraße muss repariert werden. Vorschlag: Wäldchen für ganz anonyme Bestattungen, ebenso bei den großen Bäumen am Rand zum neuen Wohngebäude Randstraße.

Top 6: Konzept Weihnachtsmarkt 2020

Vorstellung Konzept der Verwaltung. Der Weihnachtsmarkt soll in der Neuen Mitte stattfinden, mit Hygienekonzept, das aber vom Gesundheitsamt genehmigt werden muss.

Kosten für die Stadt: ca. 11300€, Budget von 10000 € leicht überschritten.

Alle 12 Buden sind schon belegt, überwiegend von Vereinen Diskussion über Standgebühren (50€ pro Stand für gesamten Zeitraum)

Um Gesamtkosten zu reduzieren, kann der Christbaumverkäufer vom Bahnhof einbezogen werden, der dann Bäume zur Deko zur Verfügung stellt und dafür am Platz seine Bäume verkaufen kann

Top 7: Verschiedenes

Theater in der Karl-Diehl-Halle läuft wieder an, zunächst werden für die verbleibenden 4 Veranstaltungen die Abo-Kunden angeschrieben, wenn dann noch freie Plätze sind, freier Kartenverkauf (es dürfen z.Z. 200 Personen in die Halle)

Bitte um späteren Sitzungsbeginn (18.30 Uhr)