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Haushaltsrede 2021 der Grünen Stadtratsfraktion Hersbruck

Mindestrücklage

Anlässlich der Corona-Pandemie müssen Gemeinden gemäß staatlicher Verordnung keine Mindestrücklage mehr bilden. Nach geplanter Entnahme von 1,8 Mio.€ in 2021 werden Hersbruck noch ca. 3,4 Mio. Rücklage bleiben – deutlich über dem bisher festgesetzten Mindestwert. Die Verwaltung schafft damit eine stabile Finanzgrundlage für zukünftige Aufgaben.

Mobilitätsgutachten Innenstadt – Südstadt

Wir begrüßen das „Mobilitätskonzept zwischen Innenstadt und Südstadt“ und die damit in Aussicht gestellte staatliche Förderung. Das beinhaltet neben allgemeiner Verkehrsplanung einen sicheren Radweg in der Happurger Straße und die „Haidunterführung“. Auch wenn die Finanzierung dieser Baumaßnahmen damit noch nicht gesichert ist, ist es doch ein wegweisender Schritt nach jahrelangem Stillstand. Sicherheit und Zeitersparnis (neben den gesundheitlichen Vorteilen körperlicher Bewegung): so werden Menschen dem Fahrrad den Vorzug vor dem Auto geben und einen entscheidenden Beitrag zum Klimaschutz in unserer Kommune leisten.

Stadtentwicklungskonzept und Markenbildung

Unsere Fraktion unterstützt die von den SPD-Kollegen eingebrachte Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts, die bereits im neuen Haushalt berücksichtigt ist. Wir erhoffen uns eine an der - nachhaltigen - Lebensqualität der Bürger:innen ausgerichtete  Entwicklung der einzelnen Stadtgebiete unter Einbeziehung des Quartiersmanagements und des Kommunalen Denkmalkonzepts.
Der Bedarf an günstigem Wohnraum sollte ermittelt und geeignete „Wohn-Orte“ gefunden werden. Uns Grünen ist dabei an der „guten Mischung“ zwischen öffentlich gefördertem und privatem Wohnungsbau gelegen - als räumlicher Ausdruck des Zusammenhalts unserer Gesellschaft – ebenso  an einer guten Anbindung an städtische Infrastruktur wie Nahverkehr, KiTas und Einkaufsmöglichkeiten.
Wir freuen uns, wenn sich möglichst viele Bürger:innen aus allen gesellschaftlichen Bereichen bei geplanten Projekten – nicht nur bei der baulichen Stadtgestaltung - mit ihren Bedürfnissen und Ideen einbringen und berücksichtigt werden – und die Kommune dies ermöglicht. Ganz konkret nennen wir hier die Gestaltung des Oberen Marktes als Vorhaben der nahen Zukunft.  

In diesem Zusammenhang hoffen wir sehr, dass der angestoßene Markenbildungsprozess für Hersbruck über eine Suche nach Logos oder „Wort-Bild-Marken“ hinaus zu einer positiven Selbst-Identifikation mit der Heimatstadt und gesteigertem Engagement für das Gemeinwohl beiträgt, neben der wirtschaftlichen Belebung über das Stadtmarketing und als Hilfestellung bei kommunalen Entscheidungen. Zu viele Qualitätsmanagement-Bestrebungen scheitern, weil sie nicht mit Leben gefüllt werden. Bürgerbeteiligung ist auch hier zentral wichtig.

Strudelbad

Leider hat in der Pandemie der Betrieb von Therme und Strudelbad sehr gelitten; umso erfreulicher wird es sein, wenn die Stadt mit ihrem Betriebskostenzuschuss eine Wiedereröffnung der Einrichtungen – natürlich im Rahmen der geltenden Infektionsschutzmaßnahmen – im laufenden Jahr ermöglicht und die Arbeitsplätze des – besonders qualifizierten – Personals erhalten bleiben.

Sitzungsgelder

Nach wie vor erachten wir Grünen Stadträte es als problematisch, dass in der Corona-Krisenzeit, in der so mancheR Sorge um die wirtschaftliche Existenz hat, Gelder für die ehrenamtliche Tätigkeit der Stadtratsmitglieder erhöht werden. Der Landtag hat anders entschieden und die Sitzungsgelder sogar gekürzt. Für das „Einfrieren“ fand sich hier keine Mehrheit im Stadtrat. Wir werden also den Beschluss vom Dezember respektieren („OK dazu geben“ ist für uns etwas anderes) und unser Anliegen als Fraktion dennoch umsetzen, d.h. einen Teil der Sitzungsgelder spenden. 

 

Die Fraktion von B90/Die Grünen stimmt dem Haushalt 2021 zu.



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