Die Corona-Krise und deren Bekämpfung fordert uns alle heraus. Gerade wenn es um die Einschränkung unserer Grundrechte geht, brauchen wir demokratische Debatten und Kontrollen – und eine klare Abgrenzung von Verschwörungsmythen, Rechtsextremist*innen und Antisemit*innen.
Durch eine massive Kraftanstrengung der gesamten Gesellschaft in den vergangenen Monaten ist es gelungen, die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen und unser Gesundheitssystem vor dem Kollaps zu bewahren. Einschränkungen in unsere Grundrechte, wie zum Beispiel das Kontaktverbot, müssen immer zeitlich begrenzt sein und andauernd überprüft werden. Je länger die Einschränkungen andauern, umso stärker muss die Bundesregierung diese begründen.
Wohl an fast jedem Abendbrottisch oder in fast jeder Familie wird derzeit völlig zu Recht kontrovers über den Umgang mit Corona und die Einschränkungen – insbesondere der Grundrechte – diskutiert. Das ist der Kern von Demokratie. Genauso ist es in einer Demokratie das gute Recht, seine oder ihre Meinung frei zu äußern und zu demonstrieren. Das gilt selbstverständlich auch während der Corona-Pandemie. Wenn Bürgerinnen und Bürger in Frage stellen, ob geltende Einschränkungen noch verhältnismäßig sind oder nicht, dann macht das jetzt Sinn und nicht später.
Allerdings beobachten wir mit Sorge, wie Verschwörungserzähler*innen, Rechtsextremist*innen und Antisemit*innen anfangen, das Unbehagen, die Kritik und die Sorge um Grundrechte zu kapern, für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und Hass zu säen. Dem müssen wir entgegentreten: mit Zusammenhalt, mit Menschlichkeit, mit Verstand.
„Unser Planet ist voller Plastik“, darüber referierte Pia Hoffmann-Heinze am 25. September im Cafe
Wie der Presse zu entnehmen war, sprechen wir uns zum aktuellen Stand mit Nachdruck gegen den vorgesehenen Neubau aus. Grund dafür ist unsere klare Forderung, priorisiert eine dezentrale, regionale Stromerzeugung und -speicherung in Händen von kommunalen Betrieben, genossenschaftlichen Zusammenschlüssen und Privatpersonen zu erreichen. Die Bürger*innen, Kommunen und regionalen Energieversorgungsunternehmen sollen die zentralen Akteure der dringend notwendigen Energiewende sein, nicht internationale Konzerne, deren Profit außer Landes fließt. Die dezentrale Energieerzeugung bringt Wertschöpfung, Arbeitsplätze und Kaufkraft in die Regionen und macht 380-kV-Höchstspannungstrassen überflüssig.
Bei der Steuerungsgruppe, die insgesamt 13 Sitzungen abhielt, möchte ich mich sehr herzlich auch für die Teilnahme bedanken. Ohne Euch wäre die relativ kurze Bewerbungsphase nicht möglich gewesen. Herzlichen Dank auch an Philipp Ankowski von der Marktgemeinde, der die Bewerbung tatkräftig unterstützt hat.