Wenn wir einen städtischen Haushaushalt verabschieden, beschäftigen wir uns überwiegend mit der Ausgabenseite; damit, wieviel Geld für welchen Zweck verwendet werden soll. Davor möchte ich aber erst einmal die Einnahmenseite betrachten und mich bei den Geldgebern bedanken: bei den Bürgerinnen und Bürgern sowie bei den Gewerbe-Betrieben in Hersbruck. Sie sind gewissermaßen die Haupt-Investoren für diesen Haushalt. Aber auch den „Minderheits-Gesellschaftern“ gilt ein Dankeschön: den Steuerzahlern in ganz Bayern, in der gesamten Bundesrepublik und ein bisschen auch in ganz Europa. Danke an alle diese meist natürlichen, und auch juristischen Personen, dafür, dass sie das Geld erwirtschaftet und erarbeitet haben, das wir für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt Hersbruck verwenden können. Woher dieses Geld im Einzelnen kommt soll ein etwas detaillierter Blick auf die Statistik zeigen, die uns die Kämmerei dankenswerter Weise jedes Jahr zur Verfügung stellt.

1. Einnahmen kommen aus Steuern der Hersbrucker Bürger – das sind die Einkommensteuer-Anteile und die Grundsteuern. Sie machen zusammen ca. 45% (37 + 8 %) also nicht ganz die Hälfte der Steuer-Einnahmen aus.

2. Die Gewebesteuer von Betrieben in der Stadt macht ca. 33 % aus - also 1/3. Sie wird von einigen großen und vielen kleinen Betrieben aufgebracht. Wenn man die letzten Jahre verfolgt. fällt auf, dass sich die Zahl der Gewerbesteuer-Zahler kontinuierlich erhöht hat – seit 2015 jährlich um 10 bis 15 neue Betriebe in Hersbruck. Aktuell sind es 285. Und auch die Summe, die die „kleinen“ Gewerbesteuerzahler aufgebracht haben ist gestiegen. Weil dieses Steueraufkommen auf sehr vielen Beinen steht, ist es wenig Schwankungen unterworfen und eine verlässliche Steuerquelle. Und man kann daraus schließen, dass Hersbruck ein gutes Pflaster für den Mittelstand ist. Diese Entwicklung ist so leise und unauffällig passiert, dass ich sie hier einmal ausdrücklich erwähnen möchte und neben den großen auch den kleinen Gewerbesteuerzahlern Danke sagen möchte.

3. ca. 12 % - also fast ein Achtel - der Steuereinnahmen Hersbrucks entfallen auf Schlüsselzuweisungen des Freistaats. Sie dienen zum Ausgleich der unterschiedlichen Wirtschaftskraft der Kommunen und wurden von den Steuerzahlern in ganz Bayern erwirtschaftet. Weil da mehr Geld zur Verfügung steht, haben wir überraschender Weise ca. 237 000 € mehr bekommen (wie schon gehört). Wenn wir Hersbrucker aus diesem Topf unterstützt werden, brauchen wir uns nicht schlechter fühlen, weil wir beim Kriterium „Wirtschaftswachstum“ nicht mit den boomenden Regionen um München und um Erlangen mithalten können. Es gibt noch andere Werte und wenn unsere Stärken in Nachhaltigkeit oder in schöner Landschaft liegen, profitieren davon ja auch Menschen aus ganz Bayern, z.B. die Erholung Suchenden aus der Großstadt Nürnberg.

4. Jetzt haben wir knapp die Hälfte von den Bürgern, ein Drittel von den Gewebebetrieben und 1/8 vom Freistaat, dann bleiben noch ca. 10% für sonstige oder kleine Steuern, wie z.B. Hundesteuer, Grunderwerbsteuer und Anteile an der Umsatzsteuer.

5. Neben den Steuern bekommt die Stadt auch noch über Gebühren einen großen Teil ihrer Einnahmen. Dabei fallen nicht die Gebühren für einen neuen Pass oder das Aufstellen von Plakaten ins Gewicht, sondern die großen Beträge werden für Abwasser und für die Betreuung in Kindertagesstätten fällig. Diesen Einnahmen stehen aber auch große Ausgaben gegenüber. Die Abwasserbeseitigung muss kostendeckend sein; darf also weder Gewinn noch Verlust machen. Aber bei den Kindertagesstätten trägt die Stadt ein großes Defizit aus Steuergeldern. Es ist für uns Grünen auch in Ordnung, Steuern in Erziehung und Bildung zu investieren.

6. Für Investitionen wie den Neubau von KiTas oder der Kuhpegnitz-Brücke können wir noch auf Zuschüsse zugreifen: vom Land, vom Bund und in manchen Fällen von der EU. Auch die stammen aus Steuergeldern.

Wir erwarten, dass die beschriebenen Einnahmen der Stadt im Jahr 2018 reichlich fließen werden. Das sagen zumindest die verschiedenen Prognosen. Der Haushalt 2018 steht in einer Serie von wachsenden Haushalten und hat ein um noch einmal fast 4 Mio. € größeres Volumen als 2017.

Warum müssen wir dann unseren Bürgerinnen und Bürgern und auch den Mitarbeitern in der Verwaltung Einsparungen zumuten? Warum mussten wir die Öffnungszeiten von Hirtenmuseum und Bürgerbüro kürzen?

Das ist nur scheinbar ein Wiederspruch. Wirksame Einsparungen können nur im Verwaltungshaushalt gemacht werden – bei den laufenden Kosten. Wenn wir bei den Investitionen sparen, dann verschieben wir die Belastungen nur in die Zukunft. Verbrauchte Kanäle und instabil gewordene Brücken müssen irgendwann erneuert werden; je später, desto teurer. Wir begrüßen deshalb, dass der Ansatz für Kanalsanierungen erhöht wird. Über den Neubau der Pegnitzbrücke wurde ja schon berichtet. Die Investition in das Edelstahlbecken fürs Strudelbad sehen wir Grünen auch unter diesem Aspekt. Wir wollten nicht warten, bis das Strudelbad geschlossen bleiben muss, weil der Unterhalt der Fliesen zu teuer wird. Auch wenn Therme und Strudelbad jetzt nicht mehr direkt im städtischen Haushalt stehen, sondern in das Kommunalunternehmen „Stadtwerke Hersbruck“ ausgegliedert sind, müssen sie instandgehalten werden. 2018 leistet die Stadt dafür einen Betriebskostenzuschuss von 450 000 € an das Kommunalunternehmen. Finanziell ist das Strudelbad eins von Hersbrucks Sorgenkindern, für Jugendliche, Kinder und die regelmäßigen Schwimmer ist es eine wichtige Freizeit- und Gesundheits-Einrichtung. Wir wollen auch weiterhin im Sommer ein Freibad anbieten, auch wenn es für die Stadt nicht wenig Anstrengung kostet. Für die Investitionen wird 2018 eine Summe von über 3,5 Mio. € vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt überführt. Diese Summe ist auch ein Ergebnis des Sparkurses bei den laufenden Ausgaben.

Und dann ist da noch der Schulden-Abbau. Wir kamen mit dem Bau des Thermalbads von über 25 Mio. € Schulden und sind lange Zeit - bis 2015 - nicht von 20 Mio. weggekommen. Ende diesen Jahres werden wir, wenn es gut geht, bei 16,5 Mio. € stehen. Wie die sog. „Stabilisierungs-Hilfen“ des Freistaats dazu beitragen, haben wir schon gehört; sie sind gewissermaßen „Zuckerbrot und Peitsche“ für die Stadt Hersbruck. Zuckerbrot durch Geld als Tilgungszuschuss und Peitsche mit den staatlichen Spar-Auflagen. Dass mancher Peitschenhieb auch den Bürgern wehtut, wie beim Hirtenmuseum ist auch im Stadtrat angekommen. Wenn beide Seiten aber einander zuhören und auf einander zugehen, können auch kreative Lösungen gefunden werden, um die Schmerzen durch die Kürzung der Öffnungszeiten abzumildern.

Das Motto „ Kreativität statt Kohle“ muss ja öfters angewendet werden. Es ist bemerkenswert, was Hersbruck trotz seiner finanziellen Situation bei der Kinderbetreuung leistet. Der geplante Krippen-Anbau und die Sanierung des Kindergartens im Emil-Held-Haus ist nach dem Neubau von Krippe und Kindergarten Raiffeisenstraße, nach Mensa und Kinderhort am Schulzentrum und nach der Krippe Altensittenbach das 4. Großprojekt in Folge. Laut Bundesstatistik fehlen in Bayern 21 % Krippenplätze. In Hersbruck ist das nicht so; es kommt nur vereinzelt vor, dass Familien auf einen Platz im Kindergarten oder der Krippe warten müssen. Das ist das Verdienst von guter Planung der Verwaltung, angefangen von Bürgermeister, Stadtbauamt und insbesondere von Birgit Meister. Der Bedarf wird vorausschauend erkannt und Engpässe während der Bauzeiten mit provisorischen Lösungen überbrückt. Und wir alle tragen die erheblichen Investitions-Anstrengungen der Stadt mit. Hersbruck ist bei der Kleinkinder-Betreuung gut aufgestellt – für ältere Jugendliche fehlt immer noch eine Anlaufstelle und ein Treffpunkt. Es wäre wünschenswert, dass ein Jugendtreff in den nächsten Jahren verwirklicht wird. Sogar das kleine Weigendorf hat das im letzten Jahr geschafft. Auch von einer neuen weiblichen Streetworkerin als Ansprechpartnerin für Mädchen-Probleme haben wir bisher nichts gehört. Die Weiterführung dieser Arbeit halten wir für dringend nötig.

Wenn wir Grünen auch mit der großen Linie dieses Haushalts einverstanden sind, gibt es zwei Punkte, die wir kritisch sehen: Wir finden es schade, dass das Gutachten zur Verbesserung des Radverkehrs keine Mehrheit gefunden hat. Auch wenn wir für große Radwegebauten nicht die Mittel haben, hätte es uns kleine Verbesserungsmaßnahmen bei der Beschilderung und für Fahrradparkplätze aufzeigen können. Und es hätte uns auch Möglichkeiten gegeben, das Radfahren bei anderen Baumaßnahmen gleich mitzudenken. Für den Neubau der Kuhpegnitzbrücke haben wir Grünen das auch angestoßen, haben beim Bürgermeister und Stadtbaumeister offene Ohren gefunden und hoffen, dass die Radweg Verbindung zwischen Südstadt und Zentrum dadurch sicherer und attraktiver wird. Der zweite Punkt sind die 20 000 € für den Markenbildungsprozess der Stadt Hersbruck. Zwar wäre es durchaus schön, ein einheitliches Auftreten der Stadt zu haben und am Ende auch eine ansprechende und einheitliche Beschilderung in der Stadt, aber in Zeiten, in denen wir den Hersbruckern Verzicht durch Einsparungen abverlangen müssen, wollen wir Grünen uns solche Extras nicht gönnen. Nachdem dieser Posten jetzt einen Sperrvermerk bekommen hat und noch einmal abgestimmt werden muss, bevor das Geld freigegeben wird, können wir dem Haushalt aber zustimmen.

Im Rückblick sehen wir das ganze Jahr 2017 überschattet von der drohenden Krankenhaus-Schließung. Es gab mehrere Gespräche – auch im Stadtrat – aber keine Ergebnisse. Das ist nicht verwunderlich; das Problem der kleinen Krankenhäuser ist ja auch nicht auf lokaler Ebene zu lösen. Überörtliche Aufmerksamkeit im Fernsehen und der Presse hat der Bürgerprotest jetzt mit der Kundgebung vor zwei Wochen erhalten. Da ist die Botschaft dort angekommen, wo sie hingehört, bei der Landes- und hoffentlich auch Bundespolitik. Dafür will ich auch auf diesem Weg noch einmal den Haupt-Initiatoren Horst Vogl und Angelika Pflaum unseren Dank aussprechen. Sie haben beharrlich daran gearbeitet, Widerstände überwunden und letztendlich die Stimme der Bürgerinnen und Bürger lautstark zur Geltung gebracht.

Schade, dass es darüber in der Rathausblock-Fraktion so viel Zwist gegeben haben muss, dass sich Angelika Pflaum frustriert abgewendet hat. Wenn es in der bedauernden Stellungnahme der Fraktion heißt: „sie hat mit ihren Impulsen und mit ihrem Wirken … viel für die Stadt bewegt“, ist mir das zu Vergangenheits-bezogen. Wer GiG Pflaum kennt, weiß, dass sie sich auch zukünftig für das Wohl der Menschen in Hesrbruck einsetzen wird und dass sie auch fraktionslos wohl kaum zum Schweigen gebracht werden wird. Sie hat schon bisher über Partei- und Fraktions-Grenzen hinweg für Sachthemen gearbeitet und wir erwarten das von ihr auch weiterhin. Die Zusammenarbeit an diesem Haushalt war mit allen Stadträten und der Verwaltung gut und sachlich und dafür bedanken wir Grünen uns. Wir sehen den HH 2018 als solide an, weil er die momentan guten Jahre nutzt um Investitionsstau abzubauen, neue Investitionen voran zu treiben und trotzdem den Schuldenstand reduziert. Dabei ist er im laufenden Betrieb sparsam und dadurch auf Zukunft ausgerichtet. Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen stimmt dem Haushalt für 2018 zu.

Hersbruck am 20. Februar 2018

Ulrike Eyrich

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